Stadtrat - 02.02.2012 - 15:00-18:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2012/0085/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

02.02.2012

Zeit

15:00-18:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

EI

1. Nachtrag

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 DokTexte

Haushaltskonsolidierung

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 2 VO6 DokTexte

Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer - Zweitwohnungsteuersatzung (ZWStS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Zweitwohnungssteuersatzung.doc

Anlage 1 - Zweitwohnungssteuersatzung.doc.pdf

Anlage 2 - Übersicht Wohnsitz 31.12.2011.doc

Ö 3 VO5 DokTexte

Erhöhung der Realsteuerhebesätze / Erlass eigenständige Hebesatzsatzung für Realsteuern ab dem Haushaltsjahr 2012

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV/0014/2012 Bundesw. Hebesatzabfrage Grundsteuer A + B

Anlage 2 zu BV/0014/2012 Hebesatzsatzung Realsteuern 2012

Ö 4 VO2 DokTexte

Feststellung des Jahresabschlusses 2009

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 5 VO6 DokTexte

Bebauungsplan Nr.97 "Volkspark / Feste Franz / Bahnhof Lützel / Andernacher Straße" Bebauungsplan Nr.307 "Güterbahnhofsgelände Lützel" a) Aufhebung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr.97 "Volkspark / Feste Franz / Bahnhof Lütz el / Andernacher Straße" b) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr.307 "Güterbahnhofsgelände Lützel" c) Beschluss über die Einleitung der parallelen Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan Ausschnitt rechtsverbindlicher FNP

Lageplan Bebauungsplan Nr.307 (Aufstellungsbeschluss)

Lageplan Bebauungsplan Nr.97 (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

Städtebauliches Entwicklungs- und Gestaltungskonzept Schüllerplatz und angrenzende Bereiche

Ö 6 VO8 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 210: "Ober den Höfen" a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

1 BP Planteil Satzung

2011-05-16 Satzung.doc

2011-09-02 BP Text 2011 August.doc

2011-09-02 BP Begr 2011 August.doc

Lageplan

Ö 7 VO2 DokTexte

Aufhebung des Satzungbeschlusses über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich der Bebauungspläne Nr. 22, 36, 40, 78: Industriegebiet Wallersheim/Kesselheim

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 8 VO2 DokTexte

Verlängerung des Runderlasses des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung vom 13.02.2009 zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 9 VO2 DokTexte

Übertragung von Auszahlungsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2011 in das Haushaltsjahr 2012 im Teilhaushalt 08 "Schulen"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 10 VO3 DokTexte

Übertragung von Auszahlungsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2011 in das Haushaltsjahr 2012 im Teilhaushalt 04 "Wirtschaft"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Mittelübertragung Investitionshaushalt von 2011 nach 2012

Ö 11 VO2 DokTexte

Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 1221 "Sicherheit und Ordnung" für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 12 VO2 DokTexte

Europabrücke, Notunterstützung Vorlandbrücke Lützel

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 13 VO3 DokTexte

Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 14 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kulturbau Forum Mittelrhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kulturbau Forum Mittelrhein

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 15 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Veräußerung "Koblenzer Hof"

Beschluss: abgelehnt

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Veräußerung "Koblenzer Hof"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 16 VO3 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion Fußgängerzone Entenpfuhl schon zum 15. Juni 2012 umzuändern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der FBG-Ratsfraktion Fußgängerzone Entenpfuhl schon zum 15. Juni 2012 umzuändern

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 17 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Sicherer Übergang an der Rübenacher Straße

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 18 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verschuldungsdiagnose

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO5 Dok

Verschuldungsdiagnose

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Anlage 1 KVD 2010 - Kennzahlenspiegel

Anlage 2 KVD 2011 - Kennzahlenspiegel

Anlage 3 KVD 2010 - Fazit

Anlage 4 Derivate-Neuabschlüsse für Kassenkredite

Ö 19 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkauf von Grundstücken im Baugebiet Asterstein II

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkauf von Grundstücken im Baugebiet Asterstein II

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 20 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Netzausbau schneller Datennetze in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Netzausbau schneller Datennetze in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 21 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung - Nutzungskonzept

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung - Nutzungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 22 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haushaltsentwurf 2012, Produktziffer 5112 (Geoinformationen)

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haushaltsentwurf 2012, Produktziffer 5112 (Geoinformationen)

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 23 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Buga-Budget

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO2 Dok

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Buga-Budget

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Übersicht über Bewilligungen und Zahlungsstand

Ö 24 VO3 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einstellungspraxis von Amazon

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Artikel Spiegel Amazon

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einstellungspraxis von Amazon

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 25 Nachtrag: 30.01.2012 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mögliche Nutzung freiwerdender Bundeswehrflächen im Bereich der jetzigen Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 51

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Antwort auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion "Nutzung freiwerdender Flächen im Bereich der WTD 51"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 26 Nachtrag: 30.01.2012 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zu einer möglichen Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Privatisierung des Kulturbaus

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO3 Dok

Anfrage der BIZ-Fraktion zu einer möglichen Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Privatisierung des Kulturbaus

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Auszug aus dem Protokoll

FMKK-Stellungnahme BIZ-Anfrage 2012-02-01

Ö 27 Nachtrag: 30.01.2012 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Proberäume der Koblenzer Musikszene im Neuendorfer Bunker (Brenderweg)

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Proberäume der Koblenzer Musikszene im Neuendorfer Bunker (Brenderweg)

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 28 Nachtrag: 30.01.2012 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Projekt "Ökoprofit" in der Region

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 29 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Heizkostenanteil bei den Sachkostenzuwendungen in Kindertagesstätten, Kindergärten und Kinderhorten

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 25.1.2012: Heizkostenanteil bei den Sachkostenzuwendungen in Kindertagesstätten, Kindergärten und Kinderhorten

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage