SessionNet | Stadtrat - 05.07.2013

Informationen

Sitzung

2013/016/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

05.07.2013

Zeit

14:00-20:00 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Nachtrag: 01.07.2013 Nummer 1 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 229 "Dienstleistungszentrum, Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim/ B9", Änderung Nr. 1 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

BV/0240/2013

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Lageplan

Lageplan mit Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 229

Ö 2 VO7 DokTexte

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

BV/0264/2013/1

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Änderungssatzung und Gebührenverzeichnis

Liste Auswirkungen Gebührenerhöhung

Liste Gegenüberstellung Gebührensätze anderer Städte

Vergleichsliste alte Gebühren neue Gebühren

Ö 3 Nachtrag: 01.07.2013 Nummer 1 VO5 DokTexte

Satzung der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung

BV/0231/2013

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 6

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

20130705 Schülerbeförderung 2. Änderungssatzung

Synopse

Ö 4 VO3 DokTexte

Ausbau der Anton-Jordan-Straße im DLZ Bubenheim

BV/0267/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

32038 VOLA3101 b 20130515

Ö 5 Nachtrag: 01.07.2013 Nummer 1 VO9 DokTexte

Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"

BV/0285/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Bestätigungsvermerk24.05.2013EBStadtKoblenz Grünflächen u.Bestattungwesen

Gesamtbilanz

Gesamtgewinn-und -verlustrechnung

KOGrünflächen u.Bestattungwesen Entwurf31.12.2012Teil1

KOGrünflächen u.Bestattungwesen Entwurf31.12.2012Teil2

Lagebericht

Ö 6 Nachtrag: 01.07.2013 Nummer 1 VO3 DokTexte

Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Koblenzer Entsorgungsbetrieb"

BV/0263/2013/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1

Ö 7 Nachtrag: 01.07.2013 Nummer 1 VO4 DokTexte

Feststellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter beim a) Verwaltungsgericht und b) Oberverwaltungsgericht für die Amtsperiode 2014 - 2018

BV/0292/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vorschlagsliste VG

Ö 8 VO3 DokTexte

Übertragung von Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2012

BV/0318/2013

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 - konsumtive Übertragungen 2012

Ö 9 VO4 DokTexte

Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

BV/0340/2013

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 BV 0340 2013

BV 0340 2013 Anlage 2

Ö 10 VO4 DokTexte

Verleihung eines Integrationspreises durch die Stadt Koblenz

BV/0307/2013

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1: Richtlinien Koblenzer Integrationspreis

Anlage 2: Bewerbungsbogen Koblenzer Integrationspreis

Ö 11 VO4 DokTexte

Unterrichtung über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zum Positionspapier "Jugendarbeit ist Pflichtaufgabe" des Landesjugendhilfeausschusses vom 25.02.2013

UV/0146/2013

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

Positionspapier Jugendarbeit

Ö 12 VO3 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion Aktion "Essbare Stadt"

AT/0055/2013

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö VO1 Dok.

"Essbare Stadt"

ST/0175/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 13 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Baulücke "Dähler Eck"

AT/0057/2013

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Baulücke "Dähler Eck"

ST/0185/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 14 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Finanzierung des Forum Confluentes

AF/0109/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Finanzierung des Forum Confluentes

ST/0189/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 15 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Landesförderung gemäß städtebaulichem Vertrag Zentralplatz/Forum Mittelrhein

AF/0110/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Landesförderung gemäß städtebaulichem Vertrag Zentralplatz/Forum Mittelrhein

ST/0190/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 16 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zu den Schülerbeförderungskosten

AF/0111/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zu den Schülerbeförderungskosten

ST/0177/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 17 VO2 DokTexte

Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von der BIZ und Bündnis 90/Die Grünen zum Schrägaufzug Ehrenbreitstein

AF/0112/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Anfrage

Ö VO3 Dok

Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von der BIZ und Bündnis 90/Die Grünen zum Schrägaufzug Ehrenbreitstein

ST/0181/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

130627 Bilanzen 2011 und 2012 ES

130627 Gewinn und Verlust 2011 und 2012 ES

Ö 18 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Praxis der Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum - Bereich Innenstadt

AF/0113/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zur Praxis der Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum - Bereich Innenstadt

ST/0178/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 19 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zum aktuellen Sachstand Landeszuschuss Kulturbau

AF/0114/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zum aktuellen Sachstand Landeszuschuss Kulturbau

ST/0176/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 20 VO2 DokTexte

Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Hundekot-Roller"

AF/0115/2013

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Fraktion "Hundekot-Roller"

ST/0180/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 21 VO3 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion zum Büro Kulturbau

AF/0116/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Fraktion zum Büro Kulturbau

ST/0179/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Ö 22 Nachtrag: 01.07.2013 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu kostenneutralen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Reduzierung von Emissionen und Verbesserung des Verkehrsflusses bei den bevorstehenden Bauarbeiten in der Rüsternallee

ST/0173/2013

Beschluss: Kenntnis genommen