Stadtrat - 06.04.2017 - 15:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2017/006/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

06.04.2017

Zeit

15:00-20:00 Uhr

BM

Öffentliche Bekanntmachung

EI

1. Nachtrag

NS

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Nachtragsunterlagen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO8 DokTexte

Expertenanhörung zur möglichen Einführung einer verpflichtenden Quote sozialer Wohnungsbau bei bestimmten Planungen für neue Wohnbauflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

UV

Unterrichtungsvorlage

01 Präsentation Herr Dr. Pauly

02 Präsentation Herr Weckbecker

03 Präsentation Frau Höbel

04 Ausführungen Herr Siegel

05 Präsentation Herr Leist

Ö 2 VO8 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 11 "Kierweg / Plenterweg", Änderung Nr. 7
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1 Planzeichnung

2 Satzung

3 Lageplan

4 Textfestsetzungen

5 Begründung

Beschlussempfehlung-Würdigung-Inhalt der Stellungnahmen

Ö 3 VO2 DokTexte

Mitteilung über die Verträge nach § 33 Abs. 2 GemO

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

Ö 4 VO2 DokTexte

Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 5 VO8 DokTexte

Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2016 nach 2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0063 2017

Anlage 1 zu BV 0063 2017 Version Hufa 27.03.17

Anlage 2 zu BV 0063 2017

Anlage 2 zu BV 0063 2017 Version Hufa 27.03.17

Anlage 3 zu BV 0063 2017

Anlage 3 zu BV 0063 2017 Version Hufa 27.03.17

Ö 6 VO3 DokTexte

Klagen der kommunalen Gebietskörperschaften gegen die Festsetzung von Schlüsselzuweisungen 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

UV

Unterrichtungsvorlage

Anlage 1 Schreiben MdI 14. März 2017 - Klagen KFA 2016

Ö 7 VO3 DokTexte

Pirmasenser Erklärung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0130 2017 1 Pirmasenser Erklärung zum Alts…

Ö 8 Nachtrag: 03.04.2017 Nummer 1 VO4 DokTexte

Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0126-2017

Tischauslage

Ö 9 VO4 DokTexte

Ergänzung / Änderung der Überlassungsbedingungen und Nutzungsentgelte für die in der Verwaltung der Städtischen Museen stehenden Räume

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage BV Änderung Nutzungsbedingungen Vermietung

Ö 10 VO2 DokTexte

Investiver Haushalt 2016 – Z371006 „Neubau Atemschutzanlage“ , überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 11 VO7 DokTexte

Einrichtung von Tempo 30-Zonen in verschiedenen Stadtteilen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

1 Grafik Tempo 30-Zone Karthause

2 Grafik Tempo 30-Zone Kesselheim

3 Grafik Tempo 30-Zone Wallersheim

4 Grafik Tempo 30-Zone Lützel-Neuendorf

Ö 12 VO3 DokTexte

Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei P611043 Ausbau Plankenweg

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 19

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 13 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung auf der L127 vom Einzelhandelsmarkt Ehrenbreitstein bis zur Kreuzung der B 42 Ehrenbreitstein

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 13.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag (AT/0023/2017) der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung auf der L127 vom Einzelhandelsmarkt Ehrenbreitstein bis zur Kreuzung der B42 Ehrenbreitstein

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 14 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 14.1 VO1 Dok.

Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 15 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zum Parkleitsystem

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 15.1 VO1 Dok.

Antrag der FDP-Fraktion zum Parkleitsystem

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 16 VO3 DokTexte

Antrag der FDP-Fraktion zu Schülerparkausweisen

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 16.1 VO1 Dok.

AT/0031/2017 Antrag der FDP-Fraktion zu Schülerparkausweisen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 17 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FBG: Machbarkeitsstudie "Forum Confluentes"

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 17.1 VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FBG: Machbarkeitsstudie "Forum Confluentes"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 18 VO4 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt

Beschluss: Verweisung abschließend

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Aktionsplan Vielfalt

Ö 18.1 VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 19 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und des Beirates für Migration und Integration: Beitritt der Stadt Koblenz zur Charta der Vielfalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 20 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Friedrich Syrup Straße im Rauental

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 20.1 VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Friedrich Syrup Straße im Rauental

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 21 VO4 DokTexte

Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Antrag Regiopole Grafik

Ö 21.1 VO1 Dok.

Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 22 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung Berliner Ring, Koblenz-Karthause

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 22.1 VO1 Dok.

Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung Berliner Ring, Koblenz-Karthause

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 23 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unfallschwerpunkt Ein- und Ausfahrt Edeka-Kreuzberg, Andernacher Straße 238 vom Stadtrat am 09.03.2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 23.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unfallschwerpunkt Ein- und Ausfahrt Edeka-Kreuzberg, Andernacher Straße 238

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 24 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Parkplatznot am Campus der Uni Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 24.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Parkplatznot am Campus der Uni Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 25 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung der Schulleiterstelle Görres-Gymnasium

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 25.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung der Schulleiterstelle Görres-Gymnasium

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 26 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Fraktion: Absperrpfosten auf Fußwegen auf der Karthause

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 26.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Fraktion: Absperrpfosten auf Fußwegen auf der Karthause

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 27 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Fraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 27.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Fraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 28 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Fraktion: WLAN-Hotspots

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 28.1 VO2 Dok

Anfrage der CDU-Fraktion: WLAN-Hotspots

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Anlage

Ö 29 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Fraktion: Öffentliche Toiletten in den Rheinanlagen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 29.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Fraktion: Öffentliche Toiletten in den Rheinanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 30 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Kulturbau Forum Confluentes und Bericht des Rechnungshofes vom 14. Februar 2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 30.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kulturbau Forum Confluentes und Bericht des Rechnungshofes vom 14. Februar 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 31 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö 31.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage