Haupt- und Finanzausschuss - 21.08.2017 - 15:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2017/011/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

21.08.2017

Zeit

15:00-20:00 Uhr

2 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung

NS

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 98 Baugebiet "Altkarthause", Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

98Ä2-Lageplan

Ö 2 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 VO5 DokTexte

Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der achten Änderungssatzung vom 12.05.2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0254-2017-1 Berechnungsbeispiele

Anlage zur BV-0254-2017-1 Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz

Anlage zur BV-0254-2017-1 Synopse zu § 6 Abs. 3

Ö VO3 Dok

Alte Vorlage: Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der achten Änderungssatzung vom 12.05.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

BV

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0254-2017 Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz

Anlage zur BV-0254-2017 Berechnungsbeispiele

Ö 3 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 VO6 DokTexte

Zweite Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern vom 27.01.2010 in der Fassung vom 04.04.2014

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1: Schreiben Zweckverband 16.01.2017

Anlage 2: Zweite Änderungsvereinbarung Zweckverband (HuFa + SR)

Anlage 2: Zweite Änderungsvereinbarung Zweckverband (WA Stadtentwässerung)

Anlage 3: Anlage 3b zur Zweckvereinbarung

Ö 4 VO7 DokTexte

Feststellung Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

KGRZ JA 2016 Anlage 1 Bilanz

KGRZ JA 2016 Anlage 2 GuV

KGRZ JA 2016 Anlage 3 Lagebericht

KGRZ JA 2016 Anlage 4 Bestätigungsvermerk

KGRZ JA 2016 Anlage 5 vollständiger Bericht

Ö 5 VO3 DokTexte

Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV/0302/2017

Ö 6 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 VO9 DokTexte

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz zum 31.12.2016

Anlage 2: GuV 2016

Anlage 3: Lagebericht 2016

Anlage 4.1: Bestätigungsvermerk - unterschrieben (HuFa + SR)

Anlage 4: Bestätigungsvermerk (WA Stadtentwässerung)

Anlage 5: Vollständiger Bericht zum Jahresabschluss 2016 ist in session eingestellt (nur für den Werkausschuss in Papierform beigefügt)

Ö 7 VO5 DokTexte

Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage Konsumtive Übertragungen 2016 2017

Erläuterungen Differenzen zwischen den verfügbaren Mitteln und den zu übertragenden Mitteln

Ö 8 VO2 DokTexte

Haushaltsjahr 2017, Produkt 4241 "Sportstätten und Bäder", Mittelfreigabe

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 9 VO2 DokTexte

Haushalt 2017 - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: vertagt

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 10 VO2 DokTexte

Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Q620000 - Global Geoinformation

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 11 VO3 DokTexte

Grundsatzbeschluss für die Neuausrichtung der Koblenz-Touristik

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 12 1 Dok.Texte

Lieferung von Dienst-, Einsatz- und Sportbekleidung für die Feuerwehr Koblenz -wird in nichtöffentliche Sitzung verschoben-

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

wp

Wortprotokoll

Ö 13 VO3 DokTexte

Flächenumdeutung zur Benennung der Josefine-Moos-Straße und der Peter-Preußer-Straße

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

Ö 14 Nachtrag: 11.08.2017 Nummer 1 VO3 DokTexte

Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Spenden

Ö 15 Nachtrag: 14.08.2017 Nummer 1 VO5 DokTexte

Freistellung der Bahnstrecke 3015 von Lützel nach Bassenheim

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan Bahntrasse Lützel Bassenheim

Paragraph 23 AEG

Ö 16 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 VO4 DokTexte

BUGA 2031 - Meldung von Flächen für die Machbarkeitsstudie

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

20170418Leitidee BUGA 2031 ergänzt