SessionNet | Stadtrat - 31.08.2017

Sitzung

2017/012/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

31.08.2017

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Nachtrag

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0254-2017-1 Berechnungsbeispiele

Anlage zur BV-0254-2017-1 Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz

Anlage zur BV-0254-2017-1 Synopse zu § 6 Abs. 3

BV/0254/2017/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1: Schreiben Zweckverband 16.01.2017

Anlage 2: Zweite Änderungsvereinbarung Zweckverband (HuFa + SR)

Anlage 2: Zweite Änderungsvereinbarung Zweckverband (WA Stadtentwässerung)

Anlage 3: Anlage 3b zur Zweckvereinbarung

BV/0365/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

KGRZ JA 2016 Anlage 1 Bilanz

KGRZ JA 2016 Anlage 2 GuV

KGRZ JA 2016 Anlage 3 Lagebericht

KGRZ JA 2016 Anlage 4 Bestätigungsvermerk

KGRZ JA 2016 Anlage 5 vollständiger Bericht

BV/0319/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV/0302/2017

BV/0302/2017/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz zum 31.12.2016

Anlage 2: GuV 2016

Anlage 3: Lagebericht 2016

Anlage 4.1: Bestätigungsvermerk - unterschrieben (HuFa + SR)

Anlage 4: Bestätigungsvermerk (WA Stadtentwässerung)

Anlage 5: Vollständiger Bericht zum Jahresabschluss 2016 ist in session eingestellt (nur für den Werkausschuss in Papierform beigefügt)

BV/0311/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage Konsumtive Übertragungen 2016 2017

Erläuterungen Differenzen zwischen den verfügbaren Mitteln und den zu übertragenden Mitteln

BV/0405/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0327/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlussvorlage

BV/0403/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Lageplan Bahntrasse Lützel Bassenheim

Paragraph 23 AEG

BV/0431/2017

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

20170418Leitidee BUGA 2031 ergänzt

Flächenmeldung BUGA 2031

BV/0435/2017/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

VÄSp201 GB-Verlng

VÄSp201 Satzung-Verlng

BV/0204/2017/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

BV/0336/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0052/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0091/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0073/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

01: Aufstellung über die Umsetzung des Eckwertebeschlusses 2016

AW/0093/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0069/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0094/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0066/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 98 Baugebiet "Altkarthause", Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGBa) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Ö 2 VO4 Dok.TexteNeunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der achten Änderungssatzung vom 12.05.2016

Ö 3 VO5 Dok.TexteZweite Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern vom 27.01.2010 in der Fassung vom 04.04.2014

Ö 4 VO6 Dok.TexteFeststellung Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“

Ö 5 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2016, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Ö 6 VO7 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtentwässerung

Ö 7 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 8 Nachtrag: 28.08.2017 Nummer 1 VO3 Dok.TexteÜbertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2016

Ö 9 VO1 Dok.TexteBewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Q620000 - Global Geoinformation

Ö 10 Nachtrag: 28.08.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss für die Neuausrichtung der Koblenz-Touristik

Ö VO1 Dok.Alte Vorlage: Grundsatzbeschluss für die Neuausrichtung der Koblenz-Touristik

Ö 11 Nachtrag: 28.08.2017 Nummer 1 VO3 Dok.TexteFreistellung der Bahnstrecke 3015 von Lützel nach Bassenheim

Ö 12 VO3 Dok.TexteBUGA 2031 - Meldung von Flächen für die Machbarkeitsstudie

Ö 13 VO3 Dok.TexteVerlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -

Ö 14 VO2 Dok.TexteFlächenumdeutung zur Benennung der Josefine-Moos-Straße und der Peter-Preußer-Straße

Ö 15 VO1 Dok.TexteAnfrage der AfD- Ratsfraktion: Ditib in Koblenz vom Stadtrat am 29.06.2017

Ö 15.1 VO1 Dok.Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Ditib in Koblenz

Ö 16 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umsetzung der Eckwerte 2016 vom Stadtrat am 29.06.2017

Ö 16.1 VO2 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Umsetzung des Eckwertebeschlusses 2016

Ö 17 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung auf der Fläche an der Overbergschule vom Stadtrat am 29.06.2017

Ö 17.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung auf der Fläche an der Overbergschule

Ö 18 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Reinigungsarbeiten im Beatusbad vom Stadtrat am 29.06.2017

Ö 18.1 VO3 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Reinigungsarbeiten im Beatusbad