SessionNet | Stadtrat - 15.03.2018

Informationen

Sitzung

2018/026/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

15.03.2018

Zeit

15:00-20:00 Uhr

2 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO5 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 228 c: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich c"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

BV/0847/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Lageplan Geltungsbereich

Übersichtslageplan der rechtsverbindlichen Bebauungspläne

Ö 2 VO10 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", 3. Änderung

a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

BV/0122/2018

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Ö 3 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 256"Sport- und Mehrzweckhalle Lay",
Änderung und Erweiterung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss -

BV/0768/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Lageplan

Ö 4 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 327: "Neubau Feuerwache Niederberg"
- Aufstellungsbeschluss -

BV/0064/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

01-Lageplan

Ö 5 VO2 DokTexte

Ergänzungswahlen

BV/0112/2018/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 6 VO2 DokTexte

Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den noch zu ernennenden Oberbürgermeister David Langner

BV/0113/2018

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 7 VO2 DokTexte

Abberufung und Entsendung eines Mitlgiedes in den Aufsichtsrat sowie den Gesellschafterbeirat der evm AG

BV/0168/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 8 VO3 DokTexte

Ergebnisse des Koblenzer Bürgerpanels 2017

UV/0080/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Koblenzer Bürgerpanel 2018 - Ergebnisbericht

Ö 9 VO2 DokTexte

Neuerstellung Qualifizierter Mietspiegel

UV/0046/2018/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Ö 10 VO2 DokTexte

Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes im Ergebnishaushalt 2017 i.H.v. 135.000 € sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2018 i.H.v. 71.000 € im Produkt 1146 „Versicherungen“ (Teilhaushalt 01 „Innere Verwaltung“)

BV/0132/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 11 VO2 DokTexte

Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016

BV/0138/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 12 VO5 DokTexte

Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2017 nach 2018

BV/0137/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0137 2018 Liste A

Anlage 2 zu BV 0137 2018 Liste B

Anlage 3 zu BV 0137 2018 Gesamt

Ö 13 VO2 DokTexte

Haushalt 2018: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 1161 Finanzverwaltung

BV/0108/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 14 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO5 DokTexte

Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

BV/0103/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 103 2018 (HuFA)

Anlage 1 zu BV 103 2018 (SR alt))

Anlage 1 zu BV 103 2018 (SR neu)

Ö 15 VO3 DokTexte

Aktuelles zum Neubau Hallenbad -mündlicher Vortrag-

UV/0069/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

Ö 16 VO5 DokTexte

Kommunales Investitionsförderprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), 1. Kapitel

BV/0118/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Alte Anlage zu BV/0118/2018 KI 3.0 Maßnahmenliste

Neue Anlage zu BV/0118/2018 KI 3.0 Maßnahmenliste

Ö 17 VO4 DokTexte

Maßnahmenliste Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2- Schulinfrastruktur

BV/0139/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Anlage1

Anlage2

Anlage3

Ö 18 VO3 DokTexte

Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Rübenach

BV/0034/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

20180112 GTSKonzept2017 Ruebenach

Ö 19 VO5 DokTexte

Geplante Nutzungen auf dem städtischen Grundstück "ehemaliger Bolzplatz Güls" im Bereich des nördlichen Ortseingangs

BV/0863/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

01-Lageplan

02-Luftbild

03-BV/0195/2003 bestehender Stadtratsbeschluss zum Grundstück

Ö 20 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Eichenweg (Gemarkung Koblenz, Flur 20, Flurstück 333), Koblenz-Karthause

BV/0062/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 21 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Wohnweg nördlich der Grundstücke Eichenweg 1-5 (Gemarkung Koblenz, Flur 20, Flurstück 321), Koblenz-Karthause

BV/0063/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 22 VO2 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Birkenweg, Koblenz-Karthause

BV/0061/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 23 VO3 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Neustadt (Seite Schloßrondell), verlaufend von Neustadt 19 bis Friedrich-Ebert-Ring 2 (Abgrenzung siehe beigefügten Plan)

BV/0069/2018/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Abgenzungsplan der Erschließungsanlage

Ö 24 VO2 DokTexte

Projekt P66 1065, Verrohrung Blindbachdole in Ehrenbreitstein

BV/0152/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Ö 25 VO3 DokTexte

Neuplanung der Pfaffendorfer Brücke

BV/0167/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2018-02-16 - Präsentation Neubau Pfaffendorfer Brücke

Ö 26 VO4 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nichtraucherzonen an überdachten Haltestellen

AT/0019/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Rauchfrei

Ö 26.1 VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nichtraucherzonen an überdachten Haltestellen

ST/0034/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 27 VO3 DokTexte

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Vorplatzgelände Hauptbahnhof

AT/0020/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 27.1 VO1 Dok.

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis /Die Grünen : Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Vorplatzgelände Hauptbahnhof

ST/0029/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 28 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Duldung des Grillens auf der Rheinwiese zwischen Fußball- und Campingplatz in Neuendorf

AT/0021/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 28.1 VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Duldung des Grillens auf der Rheinwiese zwischen Fußball- und Campingplatz Neuendorf

ST/0032/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 29 VO3 DokTexte

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Wehret den Anfängen! Islamistischen Extremismus und Salafismus auch kommunal bekämpfen, Hasspredigern die rote Karte zeigen!

AT/0022/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 29.1 VO1 Dok.

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Wehret den Anfängen! Islamistischen Extremismus und Salafismus auch kommunal bekämpfen, Hasspredigern die rote Karte zeigen!

ST/0038/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 30 VO3 DokTexte

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einbindung der Vereine für wohnungslose Menschen

AT/0023/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 30.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einbindung der Vereine für wohnungslose Menschen

ST/0023/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 31 VO3 DokTexte

Antrag F/B/G Ratsfraktion Machbarkeitsstudie B9neu - Tunnel

AT/0025/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 31.1 VO2 Dok

Antrag der FBG-Ratsfraktion Machbarkeitsstudie B9neu- Tunnel

ST/0028/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Unterrichtungsvorlage 2006

Ö 32 VO4 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke

AT/0026/2018

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Verwiesener Antrag

Ö 32.1 VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke

ST/0026/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 33 VO3 DokTexte

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion: Flächen der Discounter für Wohnraum nutzen

AT/0028/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Antrag

Ö 33.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag Bd.90/Die Grünen "Flächen der Discounter für Wohnraum nutzen"

ST/0037/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 34 VO3 DokTexte

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung einer Fahrradstation am Hauptbahnhof

AT/0029/2018

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 34.1 VO1 Dok.

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung einer Fahrradstation am Hauptbahnhof

ST/0033/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 35 VO3 DokTexte

Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Internetpräsenz für das Umweltamt

AT/0030/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 35.1 VO1 Dok.

Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Internetpräsenz für das Umweltamt

ST/0039/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 36 VO3 DokTexte

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Soziale Folgen berücksichtigen - Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Koblenz!

AT/0032/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Ö 36.1 VO1 Dok.

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Soziale Folgen berücksichtigen - Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Koblenz!

ST/0027/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

Ö 37 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnahme von Flüchtlingen an Sprachkursen

AF/0014/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 37.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnahme von Flüchtlingen an Sprachkursen

AW/0024/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 38 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Situation Bahnhofsvorplatz - Belästigungen von Bürgern in von Sparkasse Koblenz genutzten Räumlichkeiten

AF/0015/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 38.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Situation Bahnhofsvorplatz - Belästigungen von Bürgern in von Sparkasse Koblenz genutzten Räumlichkeiten

AW/0021/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 39 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bußgelder für verbotswidriges Grillen auf öffentlichen Plätzen

AF/0016/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 39.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bußgelder für verbotswidriges Grillen auf öffentlichen Plätzen

AW/0025/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 40 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Salafismus in Koblenz

AF/0017/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 40.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Salafismus in Koblenz

AW/0032/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 41 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung von freien Stellen im Vollzugsdienst

AF/0019/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 41.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung von freien Stellen im Vollzugdienst

AW/0033/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 42 VO2 DokTexte

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Thema Datenschutz im Bürgeramt

AF/0021/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 42.1 VO1 Dok.

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Thema Datenschutz im Bürgeramt

AW/0030/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 43 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Platzgestaltung Durchgang Altengraben

AF/0022/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 43.1 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Platzgestaltung Durchgang Altengraben

AW/0023/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 44 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schadstoffbelastung an der Bushaltestelle "Löhrcenter"

AF/0023/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 44.1 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schadstoffbelastung an der Bushaltestelle "Löhrcenter"

AW/0018/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 45 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schienenhaltepunkt "Stadtmitte"

AF/0024/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 45.1 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schienenhaltepunkt "Stadtmitte"

AW/0017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 46 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Fraktion: Förderprogramm KI 3.0 Maßnahmen

AF/0025/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 46.1 VO2 Dok

Anfrage der BIZ-Fraktion: Förderprogramm KI 3.0 Maßnahmen

AW/0022/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Anlage zu AW/0022/2018 KI 3.0 Liste

Ö 47 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradweg "Beatusstraße"

AF/0026/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 47.1 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradweg "Beatusstraße"

AW/0019/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 48 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenloser ÖPNV

AF/0027/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 48.1 VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenloser ÖPNV

AW/0016/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 49 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD:Ratsfraktion Anlage eines 3D-Zebrastreifens im Testversuch

AF/0028/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 49.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage AF/0028/2018 der SPD- Ratsfraktion: Anlage eines 3D- Zebrastreifens im Testversuch

AW/0036/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 50 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status der Haushaltsfreigabe für das Jahr 2018

AF/0029/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 50.1 VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status der Haushaltsfreigabe für das Jahr 2018

AW/0020/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 51 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Sachstand Katzenkastrationsgebot

AF/0030/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 51.1 VO1 Dok.

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Sachstand Katzenkastrationsgebot

AW/0026/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 52 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausschilderung Leinpfad Neuendorf/Wallersheim

AF/0031/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 52.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der CDU-Fraktion: Ausschilderung Leinpfad Neuendorf/Wallersheim AF/0031/2018

AW/0035/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 53 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Versorgungslastenausgleich Oberbürgermeister

AF/0032/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 53.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Versorgungslastenausgleich Oberbürgermeister

AW/0034/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 54 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der FDP-Fraktion zu einer freiwilligen Förderzusage des Landes

AF/0033/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 54.1 VO1 Dok.

Anfrage der FDP-Fraktion zu einer freiwilligen Förderzusage des Landes

AW/0037/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 55 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Verkehrsführung in der Wendelinusstraße vom Stadtrat am 01.02.2018

AF/0009/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

Ö 55.1 VO1 Dok.

Anfrage der Ratsfraktion Bündis 90/Die Grünen zur Verkehrsführung in der Wendelinusstraße

AW/0031/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

Ö 56 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mittagsverpflegung in der Grundschule Schenkendorf vom 15.12.2017

AT/0091/2017

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Ö 57 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der Hans-Zulliger-Schule vom Stadtrat am 01.02.2018

AT/0010/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Ö 57.1 VO2 Dok

Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der Hans-Zulliger Schule

ST/0031/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Stadtrat - 15.03.2018 - 15:00-20:00 Uhr

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO5 DokTexte

Ö 2 VO10 DokTexte

Ö 3 VO4 DokTexte

Ö 4 VO4 DokTexte

Ö 5 VO2 DokTexte

Ö 6 VO2 DokTexte

Ö 7 VO2 DokTexte

Ö 8 VO3 DokTexte

Ö 9 VO2 DokTexte

Ö 10 VO2 DokTexte

Ö 11 VO2 DokTexte

Ö 12 VO5 DokTexte

Ö 13 VO2 DokTexte

Ö 14 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 VO5 DokTexte

Ö 15 VO3 DokTexte

Ö 16 VO5 DokTexte

Ö 17 VO4 DokTexte

Ö 18 VO3 DokTexte

Ö 19 VO5 DokTexte

Ö 20 VO2 DokTexte

Ö 21 VO2 DokTexte

Ö 22 VO2 DokTexte

Ö 23 VO3 DokTexte

Ö 24 VO2 DokTexte

Ö 25 VO3 DokTexte

Ö 26 VO4 DokTexte

Ö 26.1 VO1 Dok.

Ö 27 VO3 DokTexte

Ö 27.1 VO1 Dok.

Ö 28 VO3 DokTexte

Ö 28.1 VO1 Dok.

Ö 29 VO3 DokTexte

Ö 29.1 VO1 Dok.

Ö 30 VO3 DokTexte

Ö 30.1 VO1 Dok.

Ö 31 VO3 DokTexte