SessionNet | Stadtrat - 24.05.2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

BV/0324/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0375-2018

Anlage 1 zu BV 0375-2018 nach HUFA

BV/0357/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

01 Wahlordnung - bisherige Fassung

02 Änderungssatzung

03 Wahlordnung Jugendrat Synopse

04 Wahlordnung - neue Fassung

BV/0235/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Schreiben Ortsgemeinde Winningen Beitritt Bahnlärmresolution

BV/0317/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

01 Maßnahmen Kita-Planung2018-2020

01 Maßnahmen Kita-Planung2018-2020 Nachtrag HUFA

BV/0259/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0338/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

01 Kostenschätzung Umbau Amt65 ZGM UV 0168 2018

BV/0019/2018/2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung - Würdigung- Inhalt der Stellungnahmen

1 Bebauungsplanzeichnung

6 Würdigung der Stellungnahmen nach ABL

BV/0247/2018

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltung: 2

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01 Entwurf Eigenbetriebssatzung aktualisiert

Anlage 02 Änderungungssynopse

Anlage Entwurf Eigenbetriebssatzung

BV/0256/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage III Lagebericht

Anlage II Gewinn und Verlustrechnung

Anlage IV Bestätigungsvermerk

Anlage I Bilanz

Anlage V Prüfungsbericht zum 31.12.2016 (nur für Werkausschuss in Papierform beigefügt)

BV/0261/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

Deklaration biologische Vielfalt in Kommunen

Deklarationskommunen biologische Vielfalt

ST/0061/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0064/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

Stellungnahme zum Antrag

ST/0085/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0078/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0072/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

ST/0075/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0068/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0070/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0074/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0080/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0065/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0066/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0081/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0071/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0079/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0066/2018

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0076/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0077/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0082/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0073/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0045/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0056/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0046/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

Übersichtslageplan Offenlage und Renaturierung Bubenheimer Bach westl. der B 9

AW/0055/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0047/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0054/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0048/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0058/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0049/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0057/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0051/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0062/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0053/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0061/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0054/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0059/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0055/2018

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0060/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteNeuwahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Koblenzer Sportstiftung"

Ö 2 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen

Ö 3 VO3 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 4 VO5 Dok.Texte2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates (Wahlordnung - Jugendrat)

Ö 5 VO2 Dok.TexteBahnlärmresolution der Mosel-Gemeinden

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Förderung der Fachkräfte für interkulturelle Arbeit in Koblenzer Kindertagesstätten

Ö 7 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2018-2020

Ö 8 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Festlegung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflege ab 01.05.2018

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Nutzung des ehemaligen Café Mumpitz im Kurt-Esser-Haus

Ö 10 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 228 b: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich b", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGBa) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 11 VO2 Dok.TexteHaushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen, sowie von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Ö 12 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 VO4 Dok.TexteÄnderung Eigenbetriebssatzung Koblenz-Touristik

Ö 13 VO6 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik

Ö 14 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Biologische Vielfalt

Ö 14.1 VO3 Dok.Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Biologische Vielfalt

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Messung der Luftqualität

Ö 15.1 VO1 Dok.Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Messung der Luftqualität

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Ratsfraktion: Hochschul- und Wissenschaftsstandort Koblenz ausbauen - eine Perspektive für die Einrichtung einer rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Koblenz-Landau (Campus Koblenz) entwickeln

Ö 16.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: Hochschul- und Wissenschaftsstandort Koblenz ausbauen- eine Perspektive für die Einrichtung einer rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Koblenz-Landau (Campus Koblenz) entwickeln

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion: Auffüllen für die Umwelt

Ö 17.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion: Auffüllen für die Umwelt

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion: Sicherer Fußweg in der Kilianstraße

Ö 18.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion, Fußweg in der Kilianstraße

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion: Lokaler Internet-Marktplatz Koblenz

Ö 19.1 VOAntrag der SPD-Fraktion: Lokaler Internet-Marktplatz Koblenz

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion: Verstärkte Verkehrskontrollen in der Neustadt

Ö 20.1 VO1 Dok.Antrag der SPD Ratsfraktion, Verstärkte Verkehrskontrollen in der Neustadt

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungsausschuss in beratender Funktion

Ö 21.1 VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungsausschuss in beratender Funktion

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Weiterentwicklung energiesparender Heiztechnik bei der Stadtverwaltung Koblenz

Ö 22.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Weiterentwicklung energiesparender Heiztechnik bei der Stadtverwaltung Koblenz

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Neuordnung des Konzerns Stadt Koblenz

Ö 23.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion "Neuordnung des Konzerns Stadt Koblenz" vom 08.05.2018

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des Gässchens neben der Maternuskirche in Bubenheim

Ö 24.1 VO1 Dok.Antrag F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des Gässchens neben der Maternuskirche in Bubenheim

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des neuen Rad- und Gehweges in Bubenheim

Ö 25.1 VO1 Dok.Antrag der F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des neuen Rad- und Gehweges in Bubenheim

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Stiefkindadoption

Ö 26.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Stiefkindadoption

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Neugestaltung Schenkendorfplatz

Ö 27.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.05.2018: Neugestaltung Schenkendorfplatz

Ö 28 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD LEAP endlich ermöglichen

Ö 28.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD LEAP endlich ermöglichen

Ö 29 VO1 Dok.TexteResolution der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD, CDU Universität ausbauen

Ö 29.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD, CDU Universität ausbauen

Ö 30 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Ausweitung der Höchstparkdauer in der Franz-Weis-Straße

Ö 30.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag AT/0068/2018 der CDU-Ratsfraktion: Ausweitung der Höchstparkdauer in der Franz-Weis-Straße

Ö 31 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich Vorplatz Hauptbahnhof

Ö 31.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich Vorplatz Hauptbahnhof

Ö 32 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause

Ö 32.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause

Ö 33 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisiken

Ö 33.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisiken

Ö 34 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Renaturierung des Bubenheimer Baches

Ö 34.1 VO2 Dok.Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Renaturierung des Bubenheimer Baches

Ö 35 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Weiterführung der L127 (neu)

Ö 35.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Weiterführung der L127 (neu)

Ö 36 VO1 Dok.TexteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Inklusion in Koblenz

Ö 36.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündis 90/Die Grünen zur Inklusion in Koblenz

Ö 37 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Förderprojekt JeKisS an Koblenzer Grundschulen

Ö 37.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Förderprojekt JeKisS an Koblenzer Grundschulen

Ö 38 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Mittel- und langfristige Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Ö 38.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mittel- und langfristige Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Ö 39 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung der Rolltreppe zum Löhr-Center

Ö 39.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion; Erneuerung der Rolltreppe zum Löhr-Center

Ö 40 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderprogramm

Ö 40.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Fraktion: Städtebauförderprogramm

Ö 41 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Markthalle auf dem Münzplatz

Ö 41.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der BIZ-Fraktion: Markthalle auf dem Münzplatz