Stadtrat - 26.09.2019 - 15:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2019/014/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

26.09.2019

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO4 DokTexte

Maßnahmen der Stadt Koblenz zur Bewältigung der Klimakrise

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 25

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

33 Maßnahmen zum Klimaschutz in Koblenz

Ö 2 VO4 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen GRÜNE, SPD und Linke: Ausrufung des Klimanotstandes für Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

AnhangKlimanotstand ipccZusammenfassung

Ö 2.1 VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen GRÜNE, SPD und Linke: Ausrufung des Klimanotstandes für Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 3 VO3 DokTexte

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Aktionsprogramm "Tausend und einen Baum für Koblenz"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 3.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Aktionsprogramm "Tausend und einen Baum für Koblenz"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 4 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufforstung in der Stadt Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 4.1 VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufforstung in der Stadt Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 5 VO3 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 331: "Nahversorgungszentrum und Sporthalle Wallersheim" , einschließlich Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Aufstellungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan mit Geltungsbereich

Ö 6 VO2 DokTexte

Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Koblenz an Herrn Oberbürgermeister - a. D. - Dr. Eberhard Schulte-Wissermann

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 7

Ergänzungswahlen

Vorlage: BV/0747/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Ö 8 VO3 DokTexte

Antrag: Einführung eines Doppelhaushaltes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 33

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 9 VO3 DokTexte

Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage Konsumtive Übertragungen 2018 2019

Ö 10 VO4 DokTexte

Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0717 2019

Anlage 1.2 zu BV 0717 2019

Ö 11 VO3 DokTexte

Änderung der Gesellschaftsverträge der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz mbH und der Stadtwerke Koblenz GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 12 VO3 DokTexte

Rheinland-Pfalz-Tag 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Ö 13 VO8 DokTexte

Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu TOP 2 - BV-0693-2019

NIS

Anlage 2 zu TOP 2 - BV-0693-2019

Anlage 3 zu BV-0693-2019-Stadtrat

NIS

Anlage 3 zu TOP 2 - BV-0693-2019

Anlage 4 zu BV-0693-2019-Stadtrat

Anlage 4 zu TOP 2 - BV-0693-2019

Ö 14 VO2 DokTexte

Haushalt 2019: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung (Auszahlung) im Produkt 5449 "Ingenieurbauwerke Bundesstraßen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 15 VO8 DokTexte

Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gesamt Bilanz 2018

Anlage 02 - Gesamt Gewinn- und Verlustrechnung 2018

Anlage 03 - Lagebericht 2018

Anlage 04 - Bestätigunsvermerk 2018 ohne Unterschrift

NIS

Anlage 05 - Bericht Jahresabschluss EB 67 Entwurf

NIS

Anlage NS 1 - Präsentation Jahreabschluss 2018

Ö 16 VO4 DokTexte

Vergabe der Elektroinstallation für den Neubau Betriebshof EB 67 in der Beatusstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1. Niederschrift über die Öffnung der Angebote und Wertung der Angebote

2. Nachtrag zur Niederschrift über die Verdingungsverhandlung

Ö 17 VO7 DokTexte

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtentwässerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1 Bilanz

2 Gewinn- und Verlustrechnung

3 Lagebericht

Bestätigungsveremerk

NIS

Vollständiger Bericht

Ö 18 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Betriebs-Kita und internationale Kita

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 18.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Betriebs-Kita und internationale Kita

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 19 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Betriebs-Kitas Landes- und Bundesbehörden

Beschluss: Verweisung abschließend

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 19.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Betriebs-Kitas Landes- und Bundesbehörden

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 20 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD; LINKE; Nistkästenaktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 20.1 VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, LINKE: Nistkästenaktion

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 21 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, LINKE Verkehrsführung Wendelinusstraße

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 21.1 VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, LINKE Verkehrsführung Wendelinusstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 22 VO3 DokTexte

Antrag Ratsfraktion die LINKE: ICAN Resolution

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 22.1 VO1 Dok.

Antrag Ratsfraktion die LINKE: ICAN Resolution

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 23 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen: LINKE, GRÜNE und SPD: Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Beschluss: vertagt

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 23.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen: Linke, Grüne und SPD: Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 24 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen: LINKE, GRÜNE und SPD: Queerbeauftragte*n, Teilhabebeirat und Gestaltungsbeirat

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 24.1 VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen: LINKE, GRÜNE und SPD: Queerbeauftragte*n, Teilhabebeirat und Gestaltungsbeirat

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 25 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen: LINKE, GRÜNE und SPD: Evaluation Leerstand und Satzung zum Schutz von Wohnraum

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 25.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Ratsantrag der Fraktionen LINKE, GRÜNE und SPD: Evaluation Leerstand und Satzung zum Schutz von Wohnraum

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 26 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Breitbandausbau Stolzenfels

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 26.1 VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Breitbandausbau Stolzenfels

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 27 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Expertenanhörung zu Bepflanzungsvorgaben in Bebauungsplänen

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 27.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen von SPD/Grüne/Linke: Expertenanhörung zu Bepflanzungsvorgaben in Bebauungsplänen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 28 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Machbarkeitsstudie Lützel-Bassenheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 28.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD/Grüne/Linke: Machbarkeitsstudie Lützel-Bassenheim

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 29 VO3 DokTexte

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Chancengleichheit der Parteien bei Veranstaltungen, die aus Mitteln des kommunalen Haushalts gefördert werden

Beschluss: geändert beschlossen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 29.1 VO1 Dok.

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Chancengleichheit der Parteien bei Veranstaltungen, die aus Mitteln des kommunalen Haushalts gefördert werden.

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 30 VO3 DokTexte

Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion zur Einrichtung einer ständigen Präsenz des Kommunalen Vollzugdienstes in Uniform auf dem Bahnhofplatz und unmittelbar angrenzendem Bereich täglich von 9 bis 19 Uhr

Beschluss: Verweisung abschließend

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 30.1 VO2 Dok

Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion zur Einrichtung einer ständigen Präsenz des Kommunalen Vollzugdienstes in Uniform auf dem Bahnhofplatz und unmittelbar angrenzendem Bereich täglich von 9 bis 19 Uhr

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

AT

Antrag

Ö 31 VO3 DokTexte

Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion zum Neubau Hallenbad

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 27, Enthaltungen: 18

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö 31.1 VO1 Dok.

Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion zum Neubau Hallenbad

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 32 VO3 DokTexte

Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion zum Stadtarchiv

Beschluss: Antrag zurückgenommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 32.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion zum Stadtarchiv

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 33 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung internationaler Schulklassen

Beschluss: Antrag zurückgenommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 33.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung internationaler Schulklassen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 34 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bewegungsräume in Grundschulen

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö 34.1 VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bewegungsräume in Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 35 VO2 DokTexte

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Berücksichtigung des ÖPNV und des Radverkehrs bei der Neuaufstellung von Bebauungsplänen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 35.1 VO1 Dok.

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Berücksichtigung des ÖPNV und des Radverkehrs bei der Neuaufstellung von Bebauungsplänen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 36 VO2 DokTexte

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Förderung des Radverkehrs in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 36.1 VO1 Dok.

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Förderung des Radverkehrs in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 37 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwimmfähigkeit der Koblenzer Grundschüler

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 37.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwimmfähigkeit der Koblenzer Grundschüler

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 38 VO2 DokTexte

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Landschaftsplans und Umsetzung der „Begrünungsziele“

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 38.1 VO1 Dok.

Anfrage der GRÜNEN: zum Landschaftsplan und Umsetzung der "Begrünungsziele"

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 39 VO2 DokTexte

Anfrage die LINKE: Radwege in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 39.1 VO1 Dok.

Anfrage die LINKE: Radwege in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 40 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Neue Mobilfunkmasten in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 40.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der SPD-Ratsfraktion: "Neue Mobilfunkmasten in Koblenz"

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 41 VO2 DokTexte

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Parkplatzsituation Blumenstraße

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 41.1 VO1 Dok.

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Parkplatzsituation Blumenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 42 VO2 DokTexte

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Optionserklärung gem- § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 42.1 VO1 Dok.

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Optionserklärung gem- § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 43 VO2 DokTexte

Anfrage der FREIE WÄHLER Fraktion zu Wirtschaftlichen Chancen von Verkehrs-, Energie- und Agrarwende

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 43.1 VO1 Dok.

Anfrage der FREIE WÄHLER Fraktion zu Wirtschaftlichen Chancen von Verkehrs-, Energie- und Agrarwende

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 44 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 44.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 45 VO3 DokTexte

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Kooperation der Stadt Koblenz mit der islamischen Sekte Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ)

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ahmadiyya Koblenz

Ö 45.1 VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Kooperation der Stadt Koblenz mit der islamischen Sekte Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ)

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 46 VO2 DokTexte

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Koblenzer Wochen der Demokratie 2019

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 46.1 VO1 Dok.

Antwort zur Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Koblenzer Wochen der Demokratie 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 47 Nachtrag: 19.09.2019 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Wochenmarkt Ehrenbreitstein

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö 47.1 VO1 Dok.

Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Wochenmarkt Ehrenbreitstein

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 48 Nachtrag: 19.09.2019 Nummer 1 VO2 DokTexte

Haushalt 2019: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung (Auszahlung) im Produkt 5449 „Ingenieurbauwerke Bundesstraßen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage