Stadtrat - 06.02.2020 - 15:00-20:00 Uhr

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte

Tischvorlage: Ergänzungswahlen

Alte Vorlage: Ergänzungswahlen

Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Änderung Betrauungsakt und Finanzierung Sauna mit Gastronomie

Zusammensetzung Klimakommission

Beratung und Beschlussfassung über die Mietpreistarife für die Einrichtungen der Jugendarbeit

Bebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet Verwaltungszentrum II", Änderung und Erweiterung Nr. 11
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Soziale Stadt Koblenz-Neuendorf: Verfügungsfonds

Bebauungsplan Nr. 335: "Ecke St.-Sebastianer-Straße/ Weißenthurmer Straße", Bubenheim
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Bebauungsplan Nr. 171a "Lehmkaul links"
- Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses

Baumaßnahme „Durchgang Am Markt“ – Projekt 611001 „Sanierung Ehrenbreitstein“

Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Neues Stadtarchiv Koblenz

Antrag der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Neues Stadtarchiv Koblenz

Antrag der Ratsfraktionen FREIE WÄHLER und CDU:Entwicklung Quartier Goldgrube: Bezahlbaren Wohnraum durch Koblenzer Wohnbau schaffen

Antrag der Ratsfraktionen FREIE WÄHLER und CDU:Entwicklung Quartier Goldgrube: Bezahlbaren Wohnraum durch Koblenzer Wohnbau schaffen

Antrag der FDP Fraktion: Ausweisung geeigneter Baulandflächen im Stadtgebiet von Koblenz für die Errichtung von Einfamilienhäusern.

Antrag der FDP-Ratsfraktion: Ausweisung geeigneter Baulandflächen für die Errichtung von Einfamilienhäusern

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gründung eines BUGA-Ausschusses

Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion: Gründung eines BUGA-Ausschusses

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsreduzierung L127

Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsreduzierung L127

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Notschlafstellen für Systemsprenger und Konzept für adäquate Hilfe

Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Notschlafstellen für Systemsprenger und Konzept für adäquate Hilfe

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliches Konzept am Sauerwassertor

Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliches Konzept am Sauerwassertor

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Bußgeldordnung der Stadt Koblenz

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Bußgeldordnung der Stadt Koblenz

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Fahrradstellplätze Tiefgarage Hauptbahnhof

Gemeinsamer Antrag der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und die Linke Stadtratsfraktion vom 15.01.2020: Fahrradabstellplätze Tiefgarage Hauptbahnhof

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Prüfung möglicher Streckenabschnitte zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Prüfung möglicher Streckenabschnitte zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Statistische Erfassung von Übergriffen auf städtische Mitarbeiter

Antrag der AFD-Stadtratsfraktion: Statistische Erfassung von Übergriffen auf städtische Mitarbeiter

Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Einrichtung einer ÖPNV City-Zone

Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Einrichtung einer ÖPNV City-Zone

Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Einrichtung eines Mobilitätspunktes/Fahrradstation am Koblenzer Hauptbahnhof

Antrag der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion vom 20.01.2020: Einrichtung eines Mobilitätspunktes/ Fahrradstation am Koblenzer Hauptbahnhof

Gemeinsamer Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Foodsharing

Gemeinsamer Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Foodsharing

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Videoüberwachung

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Videoüberwachung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Luftballons aus Naturlatex

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Luftballons aus Naturlatex

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu öffentlichem kostenfreiem WLAN

Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag Fraktion DIE GRÜNEN und LINKE: Kostenfreies öffentliches W-Lan

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Quote für sozialen Wohnungsbau

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, BD.90/Die Grünen und Die Linke: Quote für den sozialen Wohnungsbau

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anpassung von § 5 der Gebührensatzung Abwasserbeseitigung: Hier Erhöhung der Reduzierung bei begrünten Flächen auf 70 %

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anpassung von § 5 der Gebührensatzung Abwasserbeseitigung: Hier Erhöhung der Reduzierung bei begrünten Flächen auf 70 %

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenschilder für Sehbehinderte (Beispiel Wedel)

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenschilder für Sehbehinderte (Beispiel Wedel)

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Quartalsmäßige Unterrichtung des Rates zum Sachstand des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein gGmbH

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Quartalsmäßige Unterrichtung des Rates zum Sachstand des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein gGmbH

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Einführung wiederkehrender Beiträge bei Straßenausbaumaßnahmen nach § 10a Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz

Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und die Linke vom 23.01.2020:
Einführung wiederkehrender Beiträge bei Straßenbaumaßnahmen nach § 10a Komunalabgabengesetz ( KAG ) des Landes Rheinland- Pfalz

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Aufwertung der City zwischen Zentralplatz und Altstadt

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke: Aufwertung der City zwischen Zentralplatz und Altstadt

Antrag Ratsfraktion DIE LINKE: Ehrenbürgerschaft Hindenburg und Michel aberkennen

Antrag Ratsfraktion DIE LINKE: Ehrenbürgerschaft Hindenburg und Michel aberkennen

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Unbefristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Koblenz

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Unbefristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Koblenz

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu Klimaanpassungsmaßnahmen in Bebauungsplänen

Stellungnahme zum gemeinsamen Ratsantrag Bd.90/Die Grünen, SPD, Die Linke zu Klimaanpassungsmaßnahmen in Bebauungsplänen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FW, WGS und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FW, WGS und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung

Antrag der WGS-Fraktion zum Aufstellen von Gerüsten bei Fassadenrenovierungen

Antrag der WGS-Fraktion zum Aufstellen von Gerüsten bei Fassadenrenovierungen

Antrag der WGS-Fraktion zu Abbiege-Hilfen für LKWs

Antrag WGS-Fraktion zu Abbiegehilfen für LKW

Antrag der WGS-Fraktion und der Linken zum Aufbau von Fahrrad-Reparaturstationen

Antrag der WGS-Fraktion und der Linken zum Aufbau von Fahrrad-Reparaturstationen

Anfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“

Anfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen"

Anfrage der GRÜNEN zum Radweg Lay-Moselweiß

Anfrage der GRÜNEN zum Radweg-Lay-Moselweiß

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Aktueller Stand der Verlängerung des Fußwegs von der Neuendorfer Straße bis zum Rheinufer

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Aktueller Stand der Verlängerung des Fußweges von der Neuendorfer Straße bis zum Rheinufer

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Folgen der Grundsteuerreform für die Stadt Koblenz

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Folgen der Grundsteuerreform für die Stadt Koblenz

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Blackout-Gefahr – Wie gut ist die Verwaltung vorbereitet?

Anfrage der Afd-Stadtratsfraktion: Blackout-Gefahr - Wie gut ist die Verwaltung vorbereitet?

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Sachstand Verwendung von Integrationsmitteln

Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Sachstand Verwendung von Integrationsmitteln

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Holzeinschlag im Koblenzer Forst

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Holzeinschlag im Koblenzer Forst

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Ausschilderung Rheinradweg zwischen Balduinbrücke und Kesselheim

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Ausschilderung Rheinradweg zwischen Balduinbrücke und Kesselheim.

Anfrage die LINKE: Landestariftreuegesetz

Anfrage die LINKE: Landestariftreuegesetz

Anfrage die LINKE: ASD-Stellen und Schulsozialarbeit

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion „Die Linke“ vom 23.01.2020: ASD-Stellen und Schulsozialarbeit

Anfrage die LINKE: Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung

Anfrage die LINKE: Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung

Anfrage der WGS-Fraktion zur Zweckentfremdung von Wohnraum durch Ferienwohnungen in Koblenz

Antwort zur Anfrage der WGS.Fraktion zur Zweckentfremdung von Wohnraum durch Ferienwohnungen in Koblenz

Anfrage der WGS-Fraktion zu Park&Ride Parkplätzen auf der rechten Rheinseite

Anfrage der WGS zu Park & Ride-Parkplätzen auf der rechten Rheinseite