SessionNet | Stadtrat - 14.12.2012

Sitzung

2012/0093/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

14.12.2012

Zeit

14:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung Haushaltssatzung 2013 einschließlich Stellenplan und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie des Forstwirtschaftsplans Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 7	BV/0695/2012/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungsliste Ergebnishaushalt 2013 Anlage 2 Änderungsliste Finanzhaushalt 2013 Anlage 3 Änderungsliste Investitionshaushalt 2013 Anlage 4 Änderungsliste Investitionshaushalt 2014-2016 Anlage 5 Änderungsliste Kennzahlen 2013 Anlage 6 Änderungsliste Wirtschaftspläne 2013 Anlage 7 Stellungnahme Verwaltung über die Anhörung der Ortsbeiräte zum Haushalt 2013 Anlage 8 Vorbericht zum Haushaltsplan 2013 Anlage 9 Stellenplanunterlagen 2013 Etatreden 2013 13 Dok.
Ö 2	Aufhebung der Satzung sowie des Beschlusses zur Einführung einer Übernachtungssteuer vom 23.03.2012 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 13	BV/0711/2012/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 3	Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en		Beschlusstext
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 16 "Löhrstraße / Kleinschmittsgäßchen / Altlöhrtor / Viktoriastraße / Schloßstraße", Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 12, Enthaltungen: 1	BV/0683/2012/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1-BPlan 16-Ä7 Satzung 2-BPlan 16-Ä7 Lageplan Satzungsfassung 3-BPlan 16-Ä7 Text Satzungsfassung 4-BPlan 16-Ä7 Begründung Satzungsfassung 5-BPlan 16-Ä7 Plan Satzungsfassung digital 8 Dok.
Ö 5	Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans Nr. 56 "Schulzentrum Pollenfeld". Änderung und Erweiterung Nr. 1 im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0590/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 56 "Schulzentrum Pollenfeld", Änderung und Erweiterung Nr. 1 - Ergänzender Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0589/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan GEltungsbereich alt neu Lageplan Geltungsbereich neu 4 Dok.
Ö 7	Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße" im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0588/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße" a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0587/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 9	Unterrichtung über das Verfahren der Stadt Koblenz gegenüber der UNESCO und dem Land Rheinland-Pfalz zur Verlängerung der Betriebsgenehmigung der Seilbahn Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0304/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 1 zu UV 0304 2012 Anlage 2 zu UV 0304 2012 Anlage 3 zu UV 0304 2012 Anlage 4 zu UV 0304 2012 Anlage 5 zu UV 0304 2012 8 Dok.
Ö 10	Änderung des Flächennutzungsplans in einem Teilbereich der in Aufstellung befindlichen Änderung und Erweiterung Nr.1 des Bebauungsplans Nr.120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011 im Parallelverfahren - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0707/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage GB FNP Änderung 120 3 Dok.
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr. 1 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0705/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage GB BPL 120 AeuE 1 3 Dok.
Ö 12	Änderung des Flächennutzungsplans in einem Teilbereich der in Aufstellung befindlichen Änderung und Erweiterung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 120: Seilbahnanlage BUGA 2011 im Paralllelverfahren - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0708/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan[1] 3 Dok.
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr. 1 - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0706/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 1 B-Plan Nr 120[1] Lageplan 2 B-Plan Nr 120 AeuE 1[1] 4 Dok.
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 312: "Weikertswiese und angrenzende Siedlungsbereiche" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0593/2012/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 15	Ersatzwahlen in städtische Gremien Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0720/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 16	Änderung von Geschäftsbereichen der Beigeordneten zur Einrichtung eines „Zentralen Betriebshofes„ beim Eigenbetrieb „Koblenzer Entsorgungsbetrieb“/EB 70 ab 01.01.2013 bzw. 01.01.2014 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0699/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 17	Änderung von Geschäftsbereichen und Errichtung des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0677/2012/1	Beschlusstext Anlage 1 Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 18	Aktualisierung des qualifizierten Mietspiegels Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0709/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 19	Beteiligungsbericht 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0172/2012	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage UV 0172 2012 Anlage Beteiligungsbericht 2012 (für 2011) 3 Dok.
Ö 20	Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2012 nach 2013, Vermögensplan Eigenbetrieb "Koblenzer Entsorgungsbetrieb" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0676/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu TOP 6 3 Dok.
Ö 21	Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0698/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 BV 0698 2012-3 Anlage 1 BV 0698 2012-4 4 Dok.
Ö 22	Erneuerung der Wärmeerzeuge- und Verteileranlagen auf der Feuerwache - Entscheidung über den Energieträger Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0690/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 23	Zukünftige Ausrichtung der VHS Koblenz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0475/2012/1	Beschlusstext Wortprotokoll Anlage 1 vhs Haushaltskonsolidierung 2012 Leitlinien Perspektiven Grundlagen Anlage 2 Lösungsvorschlag vhs Konsolidierung Anlage 3 Benchmarking vhs RLP 2010 Anlage 4 Gesamtübersicht nicht förderfähige Kurse 2010 Anlage 5 Grunddaten vhs Koblenz 2010 Anlage 6 Grunddaten vhs Koblenz Langzeitentwicklung Anlage 7 Finanzierungsstruktur vhs 2010 Anlage 8 Leitbild vhs-Koblenz 2010 Beschlussvorlage 11 Dok.
Ö 24	Richtlinie über die Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum, Bereich Innenstadt Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 4	BV/0575/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Richtlinie über die Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum, Bereich Innenstadt 4 Dok.
Ö 25	Teilfortschreibung des Landesentwickungsprogrammes IV zum Thema Erneuerbare Energien, Stellungnahme der Stadt Koblenz zum überarbeiteten Entwurf Beschluss: geändert beschlossen	BV/0687/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 121100 Teilfortschreibung LEP IV Verordnungsentwurf 2Fassung ohneSUP 4 Dok.
Ö 26	Barrierefreie Anbindung der Talstation des Schrägaufzuges in Ko-Ehrenbreitstein. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 15, Enthaltungen: 3	BV/0367/2012/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 101012 Lageplan Schreiben Behindertenbeauftragter Schreiben Ortsring Ehrenbreitstein 6 Dok.
Ö 27	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Handwerkerstraße Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0640/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 28	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mauritiusstraße in Koblenz-Rübenach Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0641/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 29	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Vogelweide in Koblenz-Arenberg Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0646/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 30	Änderung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 der Stadt Koblenz – § 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 3	BV/0763/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2012, Stand 14.12.2012 Anlage 2 - Änderungen 1. Nachtragswirtschaftsplan 2012, Koblenzer Entsorgungsbetrieb 4 Dok.
Ö 31	Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Schreiben des Bundesverkehrsministers Dr. Ramsauer, MdB Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0306/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage zu UV 0306 2012 Schreiben Dr. Ramsauer 4 Dok.
Ö 32	Erhöhung der Raummeterpreise für Brennholz, Holzverkäufe an Selbstwerber (vorher TOP 10 nö.S.) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0622/2012/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.

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