SessionNet | Stadtrat - 12.09.2013

Sitzung

2013/017/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

12.09.2013

Zeit

18:30-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung der neuen Ratsmitglieder Stephan Otto (CDU) und Marion Mühlbauer (SPD) Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlusstext Wortprotokoll 2 Dok.
Ö 2	Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2	BV/0264/2013/3	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1. Änderungsatzung und Gebührenverzeichnis 2. Liste Gegenüberstellung Gebührensätze anderer Städte 3. Liste Auswirkungen Gebührenerhöhung 6 Dok.
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 229 "Dienstleistungszentrum, Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim/ B9", Änderung Nr. 1 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0240/2013/2	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01: Lageplan Anlage 02: Lageplan mit Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 229 4 Dok.
Ö 4	Ersatzwahlen in städtische Gremien Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0448/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 5	Vorschlag für die Wahl des Beirats der Justizvollzugsanstalt Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0372/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 6	Teilnahme der Stadt Koblenz am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) hier: 1. Änderungsvertrag zum Konsolidierungsvertrag Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 2	BV/0367/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungsvertrag Anlage 2 Alternativberechnung bereinigter Liquiditätskreditstand Anlage 3 Vergleich Soll- Ist-Fehlbetrag Anlage 4 Konsolidierungspfad Anlage 5 Konsolidierungsmaßnahmen 2012 Anlage 6 Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Anlage 7 Vergleich relevanter KEF-Teilnehmer 10 Dok.
Ö 7	Implementierung eines ganzheitlichen Controlling in der Stadtverwaltung Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0217/2013	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 01 Konzernstruktur der Stadt Koblenz Anlage 02 Muster Bericht Ergebnishaushalt Anlage 03 Muster Bericht Ziele und Kennzahlen 5 Dok.
Ö 8	Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0370/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 BV 0370 2013 4 Dok.
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 6	BV/0396/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01: Bilanz Anlage 02: Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 03: Lagebericht Anlage 04: Bestätigungsvermerk unterschriebener Bestätigungsvermerkt 7 Dok.
Ö 10	Verleihung einer Ehrennadel für besondere integrative Leistungen und Engagement Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/0307/2013/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 01: Richtlinie Anlage 02: Bewerbungsbogen 5 Dok.
Ö 11	Mittelbereitstellung für die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0361/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Ersatzbeschaffung LF Bubenheim,Fotos, 10.07.2013 3 Dok.
Ö 12	Unterrichtung über den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zum Positionspapier "Jugendarbeit ist Pflichtaufgabe" des Landesjugendhilfeausschusses vom 25.02.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0146/2013/1	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 1: Positionspapier Jugendarbeit Anlage 2: Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion 4 Dok.
Ö 13	Aktualisierung der "Allgemeinen Vorschrift über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)" Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/0375/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Allgemeine Vorschrift aktuell 3 Dok.
Ö 14	Ausbau der Rübenacher Straße zwischen den Straßen „Im Acker“ und „Am Metternicher Bahnhof“ Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0379/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage 130802 Lageplan Bushaltestelle Rübenacher Straße 130802 Lageplan Rübenacher Straße 4 Dok.
Ö 15	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Rübenacher Straße von Einmündung Trierer Straße bis Einmündung Am Metternicher Bahnhof / einschl. Hausgrundstück Rübenacher Straße 100 (Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereiches) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0381/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 16	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Ludwigstraße, verlaufend von der Hohenzollernstraße bis zur Kurfürstenstraße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0380/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 17	Soziale Stadt Goldgrube, Aufhebung der Gebietsabgrenzung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0355/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Gebietsabgrenzung SST 3 Dok.
Ö 18	Soziale Stadt Karthause, Aufhebung Gebietsabgrenzung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0356/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Gebietsabgrenzung SST 4 Dok.
Ö 19	Benennung der öffentlichen Fläche zwischen den Koblenzer Rathäusern I und II - bei gleichzeitiger Umbenennung des nördlichen Abschnitts der Gymnasialstraße - in "Willi-Hörter-Platz" Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 6	BV/0407/2013	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Auszug aus der Stadtgrundkarte 4 Dok.
Ö 20	Benennung des sich in der Altstadt zwischen der Münzstraße und der Gemüsegasse befindlichen Verbindungsweges Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 7	BV/0412/2013	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Auszug aus der Stadtgrundkarte 4 Dok.
Ö 21	Erste Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern vom 27.01.2010 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0311/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1. Änderung Zweckvereinbarung Berechnung A61-GVZ Anlage 3a 4 Dok.
Ö 22	Nachtrag: 10.09.2013 Nummer 2 L 52neu, Nordtangente Koblenz - Metternich (1. BA Nord-Süd-Achse, 1. Ausbaustufe) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0462/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Lageplan - Luftbild Übersichtslageplan 5 Dok.

Informationen

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Öffentlicher Teil: