SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.09.2016

Sitzung

2016/013/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

05.09.2016

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eckwerte zum Haushalt 2017 und zur mittelfristigen Finanzplanung Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0410/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Eckwerte zum Haushalt 2017 4 Dok.
Ö 2	Vorschlag für die Wahl des Beirats der Justizvollzugsanstalt sowie Ergänzungswahlen in städtische Gremien Beschluss: geändert beschlossen	BV/0372/2016/1	Wortprotokoll Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 3	Sachstandsbericht Zentrales Gebäudemanagement Beschluss: geändert beschlossen	UV/0160/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 4	Einsatz von Segways bei der Stadtverwaltung Beschluss: Antrag zurückgenommen	UV/0157/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 01 Anlage Umfrageergebnis 06.07.2016 4 Dok.
Ö 5	Bewilligung eines/einer überplanmäßigen Aufwands/ Auszahlung in Höhe von 160.000 € im Produkt 1145 „Zentrale Dienste“ Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0339/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 6	Beteiligungsrichtlinie Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0378/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage BV 0378 2016 Anlage Beteiligungsrichtlinie Tischvorlage Hufa - Austauschseite 7 Beteiligungsrichtlinie Stand Stadtrat 6 Dok.
Ö 7	Verteilung des Gewerbesteueraufkommens im Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0170/2016	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage zu UV 0170 2016 3 Dok.
Ö 8	Baulückenverzeichnis - Vorgehensweise der Verwaltung- Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0311/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Graphische Gesamtübersicht NEU für iPad Tabellarische Gesamtübersicht Tabellarische Gesamtübersicht Brutto-Flächenanteile Tabellarische Gesamtübersicht Netto-Flächenanteile 7 Dok.
Ö 9	Teilaufhebung der Satzung betreffend der Festlegung des Sanierungsgebietes Koblenz-Altstadt, Abschnitt " A und B" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0325/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 160606 Aufhebungssatzung Abschnitt B GA Abschnitte 2 u 3 Lageplan Teilaufhebung Sanierung Altstadt I 5 Dok.
Ö 10	Kommunales Investitionsförderprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0) Beschluss: geändert beschlossen	UV/0163/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 01 Maßnahmenliste KI 3.0 - Stand 27.07.2016- Anlage 02 Usprüngliche KI 3.0 Maßnahmenliste 5 Dok.
Ö 11	Beschluss über das Einzelhandelskonzept Koblenz (Fortschreibung) Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0657/2015/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 160810 Abwägung der Anregungen zum Einzelhandelskonzept 160810 EHK Koblenz 160913 Abwägung Austauschseite 11 zum Standort Immendorfer Straße Arenberg 6 Dok.
Ö 12	Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald, Dritte Anhörung Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 2	BV/0411/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 160811 Stellungnahme der Stadt Koblenz zur dritten Offenlage des Regionalplanes 4 Dok.
Ö 13	Herstellung der südlichen Gewerbegebietsstraße im Bebauungsplan Nr. 159 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0289/2016/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan - Gesamtübersichtneu 3 Dok.
Ö 14	Abänderung des Beschlusses vom 17.09.2015 für den Ausbau der Clemensstraße Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/0316/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 03 Lgp ue n Anlage 2 160906 5 Dok.
Ö 15	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Simrock- und Haydnstraße, Koblenz-Oberwerth Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0294/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 16	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Weinbergstraße, Koblenz-Lützel Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0293/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 17	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Bornstraße, Koblenz-Niederberg Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0292/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 18	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mayener/Trierer Straße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0299/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 19	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mainzer Straße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0296/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 20	Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des östlichen Bereiches der Ringstraße Altlöhrtor - Änderung/Ergänzung - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0262/2016/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Abgrenzungsplan der Erschließungsanlage (Datum 17.05.2016) 3 Dok.
Ö 21	Stadtmittelpunkt Horchheim 2. BA Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0320/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 02 Lgp 1n 02 Lgp 2 03 Rquer 1 03 Rquer 2 7 Dok.
Ö 22	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtentwässerung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0387/2016/2	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1: Bilanz 31.12.2015 Anlage 2: GuV 31.12.2015 Anlage 3: Lageplan 31.12.2015 Anlage 4: Bestätigungsvermerk 31.12.2015 Anlage 5: Jahresabschlussbericht 2015 7 Dok.
Ö 23	Nachtrag: 25.08.2016 Nummer 1 BUGA 2031 Machbarkeitsstudie des Zweckverbandes "Welterbe Oberes Mittelrheintal" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0447/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 01: Teil 1 BUGA 2031 Vorstudie A4-Einzelseiten Webversion Anlage 02: Teil 2 BUGA 2031 Vorstudie A4-Einzelseiten Webversion 5 Dok.
Ö 24	Nachtrag: 29.08.2016 Nummer 1 Oberflächenwiederherstellung Grabenstraße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0369/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan - 01 Lageplan - 02 4 Dok.
Ö 25	Nachtrag: 29.08.2016 Nummer 1 Haushalt 2016 - Freigabe von Haushaltsmitteln, Barrierefreiheit an den Schulen - Inklusionsfond Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0407/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 26	Überblick über die gegnwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0199/2016	Unterrichtungsvorlage Anlage 01 Bestehende Flüchtlingsunterkünfte Anlage 02 Geplante Flüchtlingsunterkünfte Anlage 03 Mögliche Flüchtlingsunterkünfte 4 Dok.

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: