SessionNet | Stadtrat - 16.12.2016

Sitzung

2016/020/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

16.12.2016

Zeit

14:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Nachtrag: 12.12.2016 Nummer 1 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2017 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 4	BV/0567/2016/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Änderungsanträge BIZ-Fraktion Anlage 1 Haushalt 2017 für Hufa Anlage 2 Änderungen Stellenplan 2017 Anlage 3 Änderungen ErgHH 2017 Anlage 4 Änderungen FinHH 2017 Anlage 5 Änderungen InvHH 2017 Anlage 6 Änderungen InvHH 2018 2020 Anlage 7 Änderungen Wirtschaftspläne 2017 Anlage 8 Frw Lstg HH 2017 für Rat Anlage 9 Anhörung Ortsbeiräte Antrag FDP-Fraktion Geänderte Beschlussvorlage Tischauslage 15 Dok.
Ö 2	Hundesteuer Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0629/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 - 6. Änderungssatzung HuSt 4 Dok.
Ö 3	Erhöhung der Realsteuerhebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B zum 01.01.2017/ Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2017 in Bezug auf die Realsteuerhebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B Beschluss: Kenntnis genommen	BV/0569/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Dritte Änderungssatzung Realsteuern Anlage 2 Umfrage Steuersätze Frühjahr 2016 Anlage 3 Durchschnittsberechnung Realsteuern 2016 Dt. Städtetag Anlage 4 Übersicht Erhöhung GrSt B 7 Dok.
Ö 4	2. Satzungsänderung zur Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0590/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer - Anlage 1 Synopse ZWSt alt2012-neu2016 - Anlage 2 4 Dok.
Ö 5	Beteiligungsbericht 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0182/2016	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage UV 0182 2016 Anlage 1 Beteiligungsbericht 3 Dok.
Ö 6	Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0463/2016/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zum Jahresabschluss Anlage 2 zum Jahresabschluss Anlage 3 zum Jahresabschluss Anlage 4 zum Jahresabschluss Anlage 5 zum Jahresabschluss 7 Dok.
Ö 7	Bestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0466/2016/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 8	Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 des Eigenbetriebes Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0564/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 9	Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Sporthalle Oberwerth GmbH Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0600/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 10	Änderung des Flächennutzungsplans in einem erweiterten Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127) a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirksamkeit Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0570/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage Begründung Planzeichnung 4 Dok.
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)" a) Endgültige Beschlussfassung über die Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0571/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Begründung Lageplan Planzeichnung Satzung Textfestsetzungen 8 Dok.
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 160 a: Bahnhofplatz - Neufassung - (Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren) a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0574/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 1 Satzung 2 Geltungsbereich 3 Textfestsetzung 4 Begründung 5 Bebauungsplanzeichnung 8 Dok.
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 308 "Peter-Klöckner-Straße am Moselstausee" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0568/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 1 Satzung 2 Lageplan 308 Textvorl-Abwgng-m-Beschl 3 Textfestsetzung 4 Begründung 5 Planzeichnung 8 Dok.
Ö 14	Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0633/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0633-2016 3 Dok.
Ö 15	Lärmaktionsplan Stufe 2 für Koblenz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0559/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Karte 01 Pegel GEB Lden 3 Klassen Karte 02 Pegel GEB Ln 3 Klassen Karte 03 Noise Score Karte 04 Maßnahmenbereiche und Prioritäten Karte 05 DTV Karte 06 SV Anteil Karte 07 Geschwindigkeiten Karte 08 Geschwindigkeitskonzept Karte 09 Konzept straßenräumliche Maßnahme Karte 10 Konzept Fahrbahnsanierung Karte 11 Konzept aktive Schallschutzmaßnahmen Karte 12 Maßnahmenplan 2020 Karte 13 Gesamtlärmbetrachtung Karte 14 Potentiell Ruhige Gebiete Karte 15 Potentiell geeignete Flächennutzung Karte 16 Empfehlungen für ruhige Gebiete LAP Koblenz Präsentation für HuFA LAP Koblenz Entwurf + Anhang Oktober 2016 Präsentation LAP Koblenz Stadtvorstand 161024 22 Dok.
Ö 16	Ökostrombezug für die städtischen Liegenschaften Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0560/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 17	Haushaltsjahr 2016 - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501040 "U 3-Ausbau Kita St. Mauritius / Rübenach" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0613/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 18	Änderung der Richtlinien für die Zulassung zum Koblenzer Sommerfest mit Rhein in Flammen Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0548/2016/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage III Übersichtsplan Geländeplan-Deutsches-Eck-Bereiche Anlage II Synopse zum Entgeltverzeichnis Anlage IV Zulassungsrichtlinien Änderungen ab16.12.16 Anlage I Entgeltverzeichnis in der Fassung ab 16.12.16 Anlage V Synopse zu den Zulassungsrichtlinien 7 Dok.
Ö 19	Aktualisierung der "Allgemeinen Vorschrift über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0551/2016/2	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 20	Standortvorschlag für den Neubau der Grundschule Freiherr-vom-Stein (Steinstr. 20, 56073 Koblenz) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0513/2016/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 155-15-02 GS Freiherr- vom- Stein Variante 8 4 Dok.
Ö 21	Zukünftige Schwerpunkte der Städtebauförderung in der Stadt Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0310/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 22	Bushaltestelle Karthause „Hochschule/Schulzentrum" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0552/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 161019 02 lgp01 19-10-2016 4 Dok.
Ö 23	Fortschreibung der Straßenplanung L 52 Nordentlastung Koblenz-Metternich und sich daraus ergebende Kostenänderungen Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0256/2016	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Aktueller Planungsstand Lageplan zu Pkt 1) Lageplan zu Pkt 2) Lageplan zu Pkt 3) 6 Dok.
Ö 24	Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in Rübenach Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0545/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Fianzierungsaufstellung GDM Rübenach Plan Nr.: 01.01./09.16/02.02: Lageplan Fahrbahnverschwenkung Planskizze 1: Straußpfad Planskizze 2: Aachener Straße Planskizze 3: Aachener Straße Grundstücke Planskizze 4: Lambertstraße Kita Übersichtsplan Maßnahmen 10 Dok.
Ö 25	Aktueller Sachstand zur Erneuerung der Bahnunterführung im Heiligenweg Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0258/2016	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Besprechungsvermerk mit DB 3 Dok.
Ö 26	Schreiben des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz vom 12.10.2016 zur Stellungnahme der Stadt Koblenz zur Überörtlichen Prüfung von Baumaßnahmen der Stadt Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0290/2016	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 01: Schreiben des Rechnungshofes RLP 3 Dok.
Ö 27	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Grunddienstbarkeit/Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind vom Stadtrat 10.11.2016 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0141/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Anfrage 3 Dok.
Ö 27.1	Grunddienstbarkeiten/Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0183/2016	Antwort zur Anfrage
Ö 28	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz vom Stadtrat 10.11.2016 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0146/2016	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 28.1	Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0181/2016	Antwort zur Anfrage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 4 Dok.
Ö 29	Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz vom Stadtrat 10.11.2016 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0147/2016	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 29.1	Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0182/2016	Antwort zur Anfrage
Ö 30	Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in städtischen Bildungseinrichtungen vom Stadtrat 10.11.2016 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0149/2016	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 30.1	Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in Bildungseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0176/2016	Antwort zur Anfrage
Ö 31	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen vom Stadtrat 10.11.2016 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0157/2016	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 31.1	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0184/2016	Antwort zur Anfrage
Ö 32	Nachtrag: 12.12.2016 Nummer 1 Ergänzungswahlen Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0674/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.

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