SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.03.2017 - 15:00-20:00 Uhr

Sitzung

2017/005/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

27.03.2017

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Nachtragsunterlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bebauungsplan Nr. 11 "Kierweg / Plenterweg", Änderung Nr. 7 a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0076/2017	Beschlusstext Beschlussvorlage 1 Planzeichnung 2 Satzung 3 Lageplan 4 Textfestsetzungen 5 Begründung Beschlussempfehlung-Würdigung-Inhalt der Stellungnahmen 8 Dok.
Ö 2	Mitteilung über die Verträge nach § 33 Abs. 2 GemO Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0081/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 3	Zusammenlegung von Schiedsamtsbezirken in Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0082/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Anlage 01 Schiedsamtsbezirke Anlage 02 Aufteilung Schiedsamtsbezirke Vorschlag 1 und 2 5 Dok.
Ö 4	Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0116/2017	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 5	Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2016 nach 2017 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0063/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0063 2017 Anlage 1 zu BV 0063 2017 Version Hufa 27.03.17 Anlage 2 zu BV 0063 2017 Anlage 2 zu BV 0063 2017 Version Hufa 27.03.17 Anlage 3 zu BV 0063 2017 Anlage 3 zu BV 0063 2017 Version Hufa 27.03.17 9 Dok.
Ö 6	Ergänzung / Änderung der Überlassungsbedingungen und Nutzungsentgelte für die in der Verwaltung der Städtischen Museen stehenden Räume Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	BV/0082/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage BV Änderung Nutzungsbedingungen Vermietung 4 Dok.
Ö 7	Investiver Haushalt 2016 – Z371006 „Neubau Atemschutzanlage“ , überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0099/2017	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 8	Einrichtung von Tempo 30-Zonen in verschiedenen Stadtteilen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/0019/2017/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 1 Grafik Tempo 30-Zone Asterstein 2 Grafik Tempo 30-Zone Karthause 3 Grafik Tempo 30-Zone Kesselheim 4 Grafik Tempo 30-Zone Wallersheim 5 Grafik Tempo 30-Zone Lützel-Neuendorf 8 Dok.
Ö 9	Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1 Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei P611043 Ausbau Plankenweg Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 7	BV/0125/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 10	Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1 Klagen der kommunalen Gebietskörperschaften gegen die Festsetzung von Schlüsselzuweisungen 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0089/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 1 Schreiben MdI 14. März 2017 - Klagen KFA 2016 4 Dok.
Ö 11	Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1 Pirmasenser Erklärung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0130/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0130 2017 ENTWURF der Pirmasenser Erklärung 4 Dok.