SessionNet | Ausschuss für allgemeine Bau- und Liegenschaftsverwaltung - 06.06.2017

Sitzung

2017/192/ABL

Gremium

Ausschuss für allgemeine Bau- und Liegenschaftsverwaltung

Raum

Rathaus, im Sitzungssaal 220, Rathausgebäude II, Willi-Hörter-Platz 2, 56068 Koblenz

Datum

06.06.2017

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Öffentlicher Teil
Ö 1.1	Ausnahmen / Befreiungen
Ö 1.1.1	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 236 "Schul- und Sportgelände Rübenach" Ä Nr. 3 für ein Bauvorhaben in Rübenach in der Mühlenstraße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0216/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen 4 Dok.
Ö 1.1.2	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 164c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein, Bereich zwischen Am Markt/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Helfensteinstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße" (§ 31 (2) BauGB) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0215/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Lageplan, Bebauungsplan, Fotos mit Planung 4 Dok.
Ö 1.1.3	Zulassung einer Ausnahme von einer Veränderungssperre für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr.201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" (§ 14 (2) BauGB) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0232/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Lageplan, Luftbild, Schnittzeichnung, Vorhabensbeschreibung 4 Dok.
Ö 1.1.4	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 233 "Im Schildchesacker" für ein Bauvorhaben in Bubenheim Im Schildchesacker Beschluss: Verweisung abschließend	BV/0228/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen 4 Dok.
Ö 1.1.5	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 212 "Pfarrer-Kraus-Str./Sonnenallee/Silberstraße" mit Änderung Nr.5 (§ 31 (2) BauGB) Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0224/2017	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan, Bebauungsplan, Bebauungskonzept 3 Dok.
Ö 1.1.6	1. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 78 "Industriegebiet Wallersheim / Kesselheim" 2. Unterrichtung zur Bauvoranfrage bzgl. Neubau einer Halle Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0265/2017	Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen 3 Dok.
Ö 1.1.7	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 188, "Gewerbegebiet Metternich Nord" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0264/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 4 Dok.
Ö 1.1.8	1. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 78 "Industriegebiet Wallersheim - Kesselheim, IV. BA" 2. Ausnahme im Sinne des § 8 Abs. 3 Nr.1 der Baunutzungsverordnung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0268/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen 4 Dok.
Ö 1.1.9	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 50 für das Baugebiet "Herberichstrasse/Stumpfweg" (Änderungs- und Ergänzungsplan Nr. 1) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0272/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen 4 Dok.
Ö 1.1.10	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 188 "Gewerbepark Metternich Nord" für ein Bauvorhaben in Mettenich, Im Metternicher Feld Beschluss: vertagt	BV/0185/2017/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen 4 Dok.
Ö 1.1.11	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 188 "Gewerbepark Metternich Nord" für ein Bauvorhaben in Mettenich, Im Metternicher Feld Beschluss: vertagt	BV/0186/2017/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlagen 3 Dok.
Ö 1.1.12	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Kierweg - Plenterweg" für ein Bauvorhaben in Mettenich Im Kimmelberg Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0262/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen 4 Dok.
Ö 1.1.13	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 186 "Universitätsgelände Metternich" für ein Bauvorhaben in Mettenich im Bachweg Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 186 "Universitätsgelände Metternich" für ein Bauvorhabenin Mettenich im Bachweg(§ 9 Abs. 4 Baugesetzbuch - BauGB - i. V. m. §§ 69, 88 Landesbauordnung Rheinland-Pfalz – LBauO -): Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Nein: 15, Enthaltungen: 1	BV/0092/2017/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlagen 4 Dok.
Ö 1.1.14	Unterrichtung über ein aktuelles Bauvorhaben in Metternich, Rübenacher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0156/2017	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 3 Dok.
Ö 1.1.15	Unterrichtung über ein aktuelles Bauvorhaben in Metternich, Rübenacher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0157/2017	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 3 Dok.
Ö 1.1.16	Unterrichtung über ein aktuelles Bauvorhaben in Metternich, Rübenacher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0158/2017	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 3 Dok.
Ö 1.2	Vergaben
Ö 1.2.1	Erweiterung der Videoanlage im Stadion Oberwerth Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0249/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.2	Beseitigung der Mängel aus der sachverständigen Prüfung der Elektro- und Sicherheitsbeleuchtungsanlage im Stadion Oberwerth Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0246/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.3	VOB/A Vergabe GS Neukarthause_Brandschutzsanierung für die Ausführung der Metallbauarbeiten Vergabe Nr. 2017-65-0200-O Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0255/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.4	Vergabe für die Rohbauarbeiten an der Kita Neuendorf Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0257/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.5	Vergabe für die Arbeiten Heizung und Geothermie an der Kita Neuendorf Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0259/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.6	Auftragsvergabe für die Instandsetzung von Waldspielplätzen Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0267/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.7	VOB/A Vergabe Hilda-Gymnasium_Abbrucharbeiten Vergabenummer: 2017-65-0186-O Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0270/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.8	VOB/A Vergabe Willi-Graf-Schule_Abbrucharbeiten Vergabenummer: 2017-65-0193-O Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0271/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.9	Neubau der Schilderbrücke N904 "Am Berg" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0275/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 3 Vergabevermerk Schilderbrücke N904 Anlage1 Auszug Stadtplan Anlage2 Fotos zum Bauwerk 6 Dok.
Ö 1.2.10	Stahlbauarbeiten_Sporthalle Asterstein Vergabenummer: 2017-65-0132-E Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0280/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 1.2.11	Nachtrag: 01.06.2017 Nummer 1 Aufhebung der Ausschreibung zum Neubau des Brückenbauwerks Ravensteynstraße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0290/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Vergabevermerk Aufhebung 351 Vergabevermerk Ravensteynstraße 5 Dok.
Ö 1.3	Beschlussfassung zu eingegangenen Anregungen
Ö 1.3.1	Bebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls", Änderung Nr. 2 a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 4	BV/0218/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 001 Beschlussempfehlung Würdigung ABL 260Ae2 01 Satzung 02 Geltungsbereich 03 Planzeichnung 04 Textfestungen 05 Begründung 06 anlage 1-3-1 Flächenliste 07 anlage 1-3-2 Maßnahmenliste 08 anlage 1-3-3 Lageplan Kompensationsmaßen Beschlussempfehlung Würdigung Inhalt der Stellungnahmen 260 Ae2 13 Dok.
Ö 1.3.2	Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" im Parallelverfahren a)Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirks amkeit Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0278/2017	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 1 Planzeichnung 2 Begründung Beschlussempfehlung Würdigung ABL Beschlussempfehlung Würdigung Inhalt 7 Dok.
Ö 1.3.3	Bebauungsplan Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0273/2017	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1 Planzeichnung 2 Textfestsetzungen 3 Begründung 4 Satzung 5 Lageplan Beschlussempfehlung Würdigung ABL Beschlussempfehlung Würdigung Inhalt 10 Dok.

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