Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 28.01.2010 Stadtrat

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Sitzung:SR/001/2010Gremium:Stadtrat
Datum:28.01.2010Zeit:15:00-18:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Satzung zur 23. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Koblenz vom 05. Juli 1974  BV/0840/2009 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Beschlussfassung über die als Bekanntmachungsorgan der Stadt Koblenz festzulegende Zeitung  BV/0843/2009 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Änderung des Statuts und Wahl der Mitglieder des Denkmalpflegebeirates  BV/0675/2009/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Neuwahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Koblenzer Sportstiftung"  BV/0865/2009 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Aufbau einer Bürger- und Unternehmensinfrastruktur durch die Optimierung der telefonischen Erreichbarkeit und der Auskunftsqualität  BV/0866/2009 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
6Neustrukturierung der Preiskategorien und der Eintrittspreise des Theaters Koblenz zur Spielzeit 2010/2011  BV/0679/2009/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
7Neubau Hallenbad/Errichtung und Betrieb in Eigenregie  BV/0815/2009/1 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
8Förderung des Sports an Koblenzer Sportvereine (TH 07, Produkt 4211, Projektnummer: P521001) Übertragung von Haushaltsmitteln  BV/0022/2010/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Beteiligung der Energieversorgung Mittelrhein GmbH an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung  BV/0026/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Übertragung von Auszahlungsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2009 in das Haushaltsjahr 2010. Teilhaushalt 05 "Sicherheit und Ordnung", Produkt 1261 "Brandschutz"  BV/0031/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Antrag der FBG: Die Herberichstraße im Stadtteil Neuendorf für den PKW-Verkehr wieder zu öffnen (nicht für den Schwerlastenverkehr)  AT/0002/2010 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
12Antrag der CDU-Ratsfraktion: Abfalltüten für Hundekot  AT/0003/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Abfalltüten für Hundekot  ST/0010/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Wohnortnahe Entsorgung von Energiesparlampen  AT/0004/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Wohnortnahe Entsorgung von Energiesparlampen  ST/0002/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der FDP-Fraktion: Gutachten Organisationsform Zentrales Gebäudemanagement  AT/0005/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FDP-Fraktion: Gutachten Organisationsform Zentrales Gebäudemanagement  ST/0015/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der CDU-Ratsfraktion: Planung der Kirmes am Deutschen Eck in den Etat 2010  AT/0006/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
16Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Nordtangente  AT/0007/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FDP - Ratsfraktion zur Nordtangente  ST/0006/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der CDU-Ratsfraktion: Standort Denkmal Max von Schenkendorf  AT/0008/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
AT/0008/2010 "Standort Denkmal MAx von Schenckendorf"  ST/0014/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Standort des Max-von-Schenkendorf-Denkmals  AF/0001/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
AF/0001/2010 "Standort Max-von-Schenckendorf-Denkmal"  ST/0016/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Anfrage der FDP-Fraktion zur geplanten Einführung der Schulbuchausleihe ab 2010/2011  AF/0002/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur geplanten Einführung der Schulbuchausleihe ab 2010/2011  ST/0013/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Anfrage der FDP-Fraktion zur geplanten Verlegung der Zuständigkeit der Lebensmittelkontrolle von den kreisfreien Städten auf die Landkreise  AF/0003/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur geplanten Verlegung der Zuständigkeit der Lebensmittelkontrolle von den kreisfreien Städten auf die Landkreise  ST/0011/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Anfrage der FDP-Fraktion zu Freilaufflächen (Hundewiesen) in Koblenz  AF/0004/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Freilaufflächen (Hundewiesen) in Koblenz  ST/0008/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Zuwegung private Schießanlage Schmidtenhöhe  AF/0005/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Zuwegung private Schießanlage Schmidtenhöhe  ST/0003/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage der FDP-Fraktion zur Nordtangente  AF/0006/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
AF/0006/2010, Anfrage der FDP-Fraktion zur Nordtangente  ST/0005/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der FDP-Fraktion zum Verkehrskonzept in Koblenz  AF/0007/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Verkehrskonzept in Koblenz  ST/0007/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der FDP-Fraktion zum Schwimmbad  AF/0008/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Schwimmbad  ST/0004/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26 Nachtrag: 22.01.2010 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verbesserung der Infrastruktur der Datennetze in Koblenz  AF/0009/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verbesserung der Infrastruktur der Datennetze in Koblenz  ST/0018/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27 Nachtrag: 22.01.2010 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stellplätze für Busse in der Hohenzollernstraße  AF/0010/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stellplätze für Busse in der Hohenzollernstraße  ST/0012/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28 Nachtrag: 22.01.2010 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Umsetzung der Vorhaben im Rahmen des Konjunkturpaketes II  AF/0011/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Umsetzung der Vorhaben im Rahmen des Konjunkturpaktes II  ST/0009/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29 Nachtrag: 22.01.2010 Nummer 1 *Übertragung von Ermächtigungen gem. § 17 GemHVO  BV/0052/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30 Nachtrag: 22.01.2010 Nummer 1 *Ersatzwahlen für städtische Beschlussgremien  BV/0058/2010 
 Beschluss: geändert beschlossen 
31Annahme von Spenden, Zuwendungen u.ä.  BV/0056/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en