Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 28.05.2010 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR/006/2010Gremium:Stadtrat
Datum:28.05.2010Zeit:14:00-20:30
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Rede von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig zu seinem Amtsantritt     
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
2Bebauungsplan Nr. 126, Cafe Rheinanlagen und angrenzende Bereiche a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss  BV/0323/2010 
 Beschluss: vertagt 
3Fortsetzung der Expertenanhörung zum Neubau des Tierheims auf der Schmidtenhöhe  UV/0114/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
4Mehrkosten SPNV Haltepunkt Stadtmitte  UV/0104/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Anpassung der Eintrittsgelder für die Nutzung der Bäder und der Nutzungsentgelte für die übrigen Sportstätten  BV/0248/2010/2 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls" a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 04.03.2010 b) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss  BV/0070/2010/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
7Bebauungsplan Nr. 257g: Industriegebiet an der A 61, Änderung der Zufahrt und Erschließung a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0296/2010 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
8Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straße Niederberger Höhe, von der L 127 bis General-Allen-Straße  BV/0225/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Neubau eines Hallenbades für Koblenz  BV/0213/2010/3 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
10Neuorganisation SGB II  BV/0254/2010/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung i.H.v. 450.000 € für die Brandschutz- und Schadstoffsanierung im Gebäude der Albert Schweitzer Realschule plus  BV/0335/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Ersatzwahlen in verschiedene städtische Gremien  BV/0376/2010 
 Beschluss: geändert beschlossen 
13Parkraumbewirtschaftung der Innenstadt (Zonen 1 bis 8B)  UV/0119/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
14Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, F.D.P., BIZ und Bündnis90/Die Grünen: Bebauungsplanverfahren "Ober den Höfen"  AT/0041/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, F.D.P., BIZ und Bündnis 90/ Die Grünen: Bebauungsplanverfahren " Ober den Höfen"  ST/0078/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der SPD-Ratsfraktion: Rhein in Flammen  AT/0042/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Rhein in Flammen  ST/0076/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unser neues Koblenz  AT/0043/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unser neues Koblenz  ST/0080/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der FBG- und SPD-Ratsfraktionen den Entenpfuhl in eine Fußgängerzone umzuwidmen  AT/0047/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FBG- und SPD-Ratsfraktionen "Umwidmung des Entenpfuhls in eine Fußgängerzone"  ST/0074/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der FBG-Ratsfraktion Durchgang vom Entenpfuhl über die Treppe zur Liebfrauenkirche dauerhaft öffnen  AT/0048/2010 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
Antrag der FBG-Fraktion: Durchgang vom Entenpfuhl über die Treppe zur Liebfrauenkirche dauerhaft öffnen  ST/0070/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum  AT/0049/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag CDU-Ratsfraktion: Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum  ST/0088/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stadtmarketingkonzept  AT/0050/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stadtmarketingkonzept  ST/0079/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Förderung der Elektromobilität  AT/0051/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Förderung der Elektromobilität  ST/0085/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der FDP-Fraktion zur Ausweisung von einer Hundewiese  AT/0052/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Ausweisung einer Hundewiese in Koblenz  ST/0072/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Landes-Immissionsschutzgesetz  AT/0053/2010 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Landes-Immissionsschutzgesetz  ST/0077/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sanierung Brenderweg  AF/0043/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sanierung Brenderweg  ST/0071/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der FDP-Fraktion zum Moseluferweg  AF/0045/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Moseluferweg  ST/0082/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zukunft Rheinische Philharmonie  AF/0048/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage CDU-Ratsfraktion: Zukunft Rheinische Philharmonie  ST/0087/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Folgekosten Schienenhaltepunkt  AF/0049/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Folgekosten Schienenhaltepunkt  ST/0075/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Planungsmittel für das Projekt Zentralplatz / Forum Mittelrhein - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für das Projekt "Kulturbau Zentralplatz", P801003  BV/0343/2010 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
29 Nachtrag: 25.05.2010 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Moseluferweg Metternich  AF/0047/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Moseluferweg Metternich  ST/0081/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30 Nachtrag: 26.05.2010 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nordtangente - kleine Lösung  AF/0046/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nordtangente - kleine Lösung  ST/0083/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31 Nachtrag: 26.05.2010 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Verkehr  AF/0050/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.05.2010 zum Verkehr  ST/0089/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32 Nachtrag: 26.05.2010 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu der aktuellen Entwicklung der Gesamtkosten für das Projekt Zentralplatz und insbesondere zu den Ausbaukosten des sog. veredelten Rohbaus  AF/0051/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur aktuellen Entwicklung der Gesamtkosten für das Projekt Zentralplatz und insbesondere zu den Ausbaukosten des sog. veredelten Rohbaus  ST/0084/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33 Nachtrag: 26.05.2010 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Koblenzer Städtepartnerschaften  AF/0052/2010 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Koblenzer Städtepartnerschaften  ST/0086/2010 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Bauarbeiten Europabrücke Flussbrücke Oberstromseite  BV/0349/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
35 Nachtrag: 26.05.2010 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen u.ä.  BV/0345/2010 
 Beschluss: geändert beschlossen