Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 19.12.2014 Stadtrat

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Sitzung:2014/019/SRGremium:Stadtrat
Datum:19.12.2014Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015  BV/0644/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
1.1Beschlossene Änderungsanträge zum Haushalt     
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
2Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den/die zu wählende/n 1. hauptamtliche/n Beigeordnete/n (Bürgermeister/in) der Stadt Koblenz  BV/0570/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Wahl des/der 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz (Bürgermeister/in)  BV/0571/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
45. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz vom 20.12.2005  BV/0620/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 5  
5Bebauungsplan Nr. 315 "Studierendenwohnheim Trierer Straße"
a) Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.03.2014 
BV/0550/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 318 "Fährhaus am Moselstausee"
a) Einleitungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich des Abschlusses eines Durchführungsvertrages 
BV/0551/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Beschlussfassung zum Qualifizierten Mietspiegel  BV/0630/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0633/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Beteiligungsbericht 2014  UV/0246/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Förderung des Baues von Sportanlagen aus dem "Goldenen Plan"  BV/0625/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Erhöhung der Bädereintrittspreise für Einzeleintritte im Freibad Oberwerth in 2015  BV/0615/2014 
 Beschluss: abgelehnt 
12Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept Stadt Koblenz  BV/0606/2014/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Bestellung Abschlussprüfer für den Kommunalen Servicebetrieb  BV/0596/2014/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Förder- und Beratungszentrum Asterstein  BV/0637/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Stellungnahme zum Entwurf des Regionalen Raumordungsplanes Mittelrhein-Westerwald, hier: Zweite Anhörung zum Planentwurf  BV/0569/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 6  
16Abstufung von Teilbereichen der B49 in Pfaffendorf und Ehrenbreitstein  BV/0510/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Gehweg Bisholderweg in Güls  BV/0539/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Parkraumsituation Ehrenbreitstein  UV/0233/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Parkraumbewirtschaftung Altstadt, Innenstadt und Vorstadt - Gebührenanpassung  UV/0283/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
20Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2014, 2015 und 2016 des Eigenbetriebes Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz  BV/0508/2014/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Antwort der DB zur Resolution des Rates der Stadt Koblenz bezüglich Fahrplananpassungen  UV/0305/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen