Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 12.06.2015 Stadtrat

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Sitzung:2015/008/SRGremium:Stadtrat
Datum:12.06.2015Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die/den zu wählende/n 2. hauptamtliche/n Beigeordnete/n der Stadt Koblenz  BV/0262/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Wahl der/des 2. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz (Kulturdezernent/in)  BV/0264/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 9, Enthaltungen: 2  
3Ergänzungswahlen in den Fachausschuss Frauen  BV/0282/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 9  
4 Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 2 *Erhöhung des Realsteuerhebesatzes der Gewerbesteuer rückwirkend zum 01.01.2015, Änderung der Hebesatzsatzung rückwirkend zum 01.01.2015 sowie Änderung der Haushaltssatzung 2015  BV/0290/2015/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
5 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 *Vorläufige Haushaltswirtschaft (§ 99 Gemo) / Auswirkungen Haushaltsvollzug - Freiwillige Leistungen  UV/0149/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
6 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 *Freiwillige Leistungen der Eigenbetriebe  UV/0151/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
7Übertragung Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2014  BV/0265/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2012  UV/0123/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9Feststellung des Jahresabschlusses 2012  BV/0187/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2012  BV/0189/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Beschlussfassung über die Entlastungserteilung des Oberbürgermeisters a. D. Dr. Schulte-Wissermann für den Bereich "Infrastrukturmaßnahme Schienenhaltepunkt Mitte" für die Haushaltsjahre 2009 und 2010  BV/0103/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltungen: 2  
12Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulsatzung - vom 01.07.1993 in der Fassung der zweiten Änderungssatzung vom 25.05.2004.  BV/0127/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 235 "Verlegung der K 12, Ausbau der B 258 mit Anschluss der Keltenstraße", Änderung und Erweiterung Nr. 1  BV/0294/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Bebauungsplan Nr. 315 "Studierendenwohnheim Trierer Straße"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0164/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekts „Straßenbaumaßnahme Plankenweg“  BV/0205/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Befangen: 1  
16Ausbau der Pfuhlgasse (Förderprogramm Aktive Innenstadt)  BV/0121/2015/1 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
17Umstufung der L 126 und K 1 in den Stadtteilen Wallersheim, Neuendorf und Lützel  BV/0172/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Nationale Projekte der Städtebauförderung 2015  BV/0278/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15  
19Erneuerung und Sanierung der Bachverrohrung des Brückerbachs in der Grabenstraße in Rübenach  BV/0203/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Antrag der SPD-Ratsfraktion: Photovoltaikanlage auf der Pfaffendorfer Brücke  AT/0024/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 19.05.2015 zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Pfaffendorfer Brücke  ST/0023/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der BIZ-Fraktion: Projekt "Gemeinsames Wohnen"  AT/0026/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
22Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für Generationenübergreifendes Wohnen  AT/0027/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
23Anfrage der BIZ-Fraktion: Mauerturm Ehrenbreitstein  AF/0054/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Fraktion: Mauerturm Ehrenbreitstein  AW/0062/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsplanung Oberwerth  AF/0055/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsplanung Oberwerth  AW/0060/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Markt in Ehrenbreitstein  AF/0056/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Markt in Ehrenbreitstein  AW/0066/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Stadtsportverband  AF/0057/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Stadtsportverband  ST/0024/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Erscheinungsbild der Stadt Koblenz  AF/0058/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erscheinungsbild der Stadt Koblenz  AW/0068/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Diversitymanagement  AF/0059/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Diversitymanagement  AW/0063/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum KiTA Koffer  AF/0060/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum KiTA Koffer  AW/0061/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gedenkfeier anlässlich Wiedervereinigung  AF/0061/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gedenkfeier anlässlich Wiedervereinigung  AW/0065/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Inklusive Bildung  AF/0062/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-RAtsfraktion: Inklusive Bildung  AW/0064/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einsatz von Integrationshelfern in Schulen  AF/0063/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einsatz von Integrationshelfern in Schulen  AW/0067/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Beschlusses vom 13.11.2014 "Koblenz soll zum plastiktütenfreien Vorbild werden"  AF/0064/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Beschlusses vom 13.11.2014 "Koblenz soll zum plastiktütenfreien Vorbild werden"  AW/0069/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34 Nachtrag: 03.06.2015 Nummer 1 *Annahme von Spenden und Zwendungen u. ä.  BV/0293/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
35 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 *Situation der Flüchtlinge in Koblenz,
Antwort der Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf das Positionspapier und die Resolution des Stadtrates vom 20.03.2015 
UV/0158/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
36 Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 2 *Haushaltssatzung 2015 - Zusammenfassung Haushaltsverfügung ADD Trier vom 05. Juni 2015  UV/0159/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen