Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 17.09.2015 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2015/014/SRGremium:Stadtrat
Datum:17.09.2015Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Einführung der neuen Ratsmitglieder
Rolf Pontius anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Scheer,
Joachim Paul anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Arndt 
    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21. Nachtragshaushaltssatzung 2015 der Stadt Koblenz und 1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebs Koblenz-Touristik  BV/0403/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
3Eckwerte zum Haushalt 2016 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0411/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
4Wahl der städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gesellschafterversammlung der Koblenzer Bäder GmbH  BV/0412/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Ergänzungswahlen  BV/0420/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -  BV/0389/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt Nauweg  BV/0401/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Ausbau der Clemensstraße (Förderprogramm Aktive Innenstadt)  BV/0386/2015/2 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 23  
9Erhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme Hochwasserschutz Lützel, Neuendorf, Wallersheim von 11,8 Mio Euro auf 14,5 Mio Euro bei gleichzeitiger Erhöhung der Gesamteinnahmen um 2,4 Mio Euro (Teilhaushalt 10 Projekt Nr. P661058)  BV/0417/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Verkehrsentwicklungsplan Koblenz 2030 - Zielsystem  BV/0363/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Verwendung des ausgekehrten Vermögens der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH i.L.  BV/0409/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Haushalt 2015 - Teilhaushalt 01 "Innere Verwaltung", Bewilligung eines/einer erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung im Produkt 1161 "Finanzverwaltung"  BV/0414/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Antrag der BIZ-Fraktion: Projekt "Gemeinsames Wohnen"  BV/0355/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
14Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kenntlichmachung von 24 h-Parkhäusern im Zuge der Neukonzeptionierung des Parkleitsystems  AT/0037/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kenntlichmachung von 24h-Parkhäusern im Zuge der Neukonzeptionierung des Parkleitsystems  ST/0049/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der FBG-Ratsfraktion: Vergabe der städtischen Plätze in der Innenstadt  AT/0038/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion – Vergabe der öffentlichen Plätze in der Innenstadt  ST/0045/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG und Bündnis 90/Die Grünen - "Bessere Fuß- und Radwegeverbindungen an der geplanten L 52 Nordentlastung Koblenz-Metternich"  AT/0039/2015 
 Beschluss: geändert beschlossen 
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG und Bündnis 90/ Die Grünen -"Bessere Fuß- und Radwegeverbindungen an der geplanten L 52 Nordentalstung Koblenz- Metternich"  ST/0050/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der BIZ-Fraktiont: Veröffentlichung von Ergebnissen der Feinstaubbelastung  AT/0040/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Die BIZ-Ratsfraktion beantragt: Veröffentlichung von Ergebnissen der Feinstaubbelastung  ST/0047/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der BIZ-Fraktion: Kollisionsgefahr Kardinal-Kementz-Strasse  AT/0041/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Kollisionsgefahr Kardinal-Krementz-Straße  ST/0044/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum Ausbau der Clemensstraße im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Innenstadt“  AT/0042/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum Ausbau der Clemensstraße im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Innenstadt"  ST/0048/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der BIZ-Fraktion: Alkoholverbot am Bahnhof  AT/0043/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der BIZ-Ratsfraktion – Alkoholverbot am Bahnhof  ST/0046/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Flüchtlinge und Asylbewerber bei der Stadt Koblenz  AT/0045/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Flüchtlinge und Asylbewerber bei der Stadt Koblenz  ST/0051/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anfrage der BIZ Ratsfraktion: Sperrung der "Lehrhol" in Asterstein  AF/0100/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion vom 01.09.2015 "Sperrung der Lehrhohl in Asterstein"  AW/0108/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
23Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachfrage zu AF/0086/2015 - Frage 8  AF/0101/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachfrage zu AF/0086/2015 - Frage 8  AW/0116/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
24Anfrage der BIZ-Fraktion: Lichtinstallation am Forum Confluentes  AF/0102/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Lichtinstallation am Forum Confluentes  AW/0110/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
25Anfrage der BIZ-Fraktion: Neugestaltung Altlöhrtor  AF/0103/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Die BIZ-Ratsfraktion fragt an: Neugestaltung Altlöhrtor  AW/0109/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
26Anfrage der BIZ-Fraktion: Überstunden der MA des KGRZ  AF/0104/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Die BIZ-Ratsfraktion fragt an: Überstunden der MA des KGRZ  AW/0111/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bänke in den Rheinanlagen  AF/0105/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bänke in den Rheinanlagen  AW/0121/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen  AF/0106/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen  AW/0114/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung der Gasleitung an der Balduinbrücke  AF/0107/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung der Gasleitung an der Balduinbrücke  AW/0119/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Baumaßnahmen Grundschule " Freiherr-vom-Stein"  AF/0108/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion - Baumaßnahmen Grundschule "Freiherr-vom-Stein"  AW/0117/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Parkplätze in Oberwerth  AF/0109/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Parkplätze Oberwerth  AW/0115/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fehlende Bäume am Bahndamm  AF/0110/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fehlende Bäume am Bahndamm  AW/0122/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Glyphosat-Einsatz in Koblenz  AF/0111/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Glyphosat-Einsatz in Koblenz  AW/0120/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu den Mietbedingungen für Flüchtlinge  AF/0112/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu den Mietbedingungen für Flüchtlinge  AW/0112/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu den Mietbedingungen für Flüchtlinge  AW/0133/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu den knapp 100 Wohnungen, die an Flüchtlinge vermittelt wurde  AF/0113/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu den knapp 100 Wohnungen, die an Flüchtlinge vermittelt wurde  AW/0118/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu den Sicherheitsaudits beim Bau der „L 52 Nordentlastung Koblenz – Metternich“  AF/0114/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu den Sicherheitsaudits beim Bau der "L52 Nordentlastung Koblenz-Metternich"  AW/0123/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Stadtratfraktion: Benennung einer Straße nach der Partnerschaftsstadt Varazdin  AF/0115/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion: Benennung einer Straße nach der Partnerschaftsstadt Varazdin  AW/0124/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 *Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0408/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en