Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 15.10.2015 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2015/016/SRGremium:Stadtrat
Datum:15.10.2015Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Ergänzungswahlen  BV/0498/2015/2 
 Beschluss: geändert beschlossen 
2Resolution Westerwald-Taunus-Tunnel  BV/0518/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
3Bebauungsplan Nr. 5: Einrichtung von Fußgängerzonen im Bereich Entenpfuhl/Kornpfortstraße (Änderung Nr. 3 im vereinfachten Verfahren)
a) Beschlussfassung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
b) Endgültige Beschlussfassung zuden Anregungen
c) Satzungsbeschluss 
BV/0321/2015/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 7  
4Bebauungsplan Nr. 34: Bereich an der Liebfrauenkirche, Braugasse, Münzgasse (Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren)
a) Beschlussfassung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
b) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
c) Satzungsbeschluss 
BV/0322/2015/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 7  
5Bebauungsplan Nr. 6 „Durchbruch Danne", Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0428/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim" im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss -  BV/0424/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
7Bebauungsplan Nr. 228 b "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich b"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0469/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
8Bebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls", Änderung Nr. 2
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0422/2015 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 14  
9Kommunales Investitionsprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)  BV/0444/2015 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
10Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher, Übernahme der Aufgaben eines Schwerpunktjugendamtes  BV/0505/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Förderung des Baues von Sportanlagen aus dem "Goldenen Plan"  BV/0464/2015 
 Beschluss: geändert beschlossen 
12Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0432/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anträge der Fraktionen BIZ und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Generationenübergreifendes Wohnen"  BV/0355/2015/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse
2016 bis 2018 der Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz 
BV/0391/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtentwässerung  BV/0392/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Altstadt  AT/0046/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD- Ratsfraktion: Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Altstadt  ST/0052/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung in Stolzenfels  AT/0047/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündis 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung in Stolzenfels.  ST/0054/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sprachkurse für Asylsuchende  AT/0049/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sprachkurse für Asylsuchende  ST/0067/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrswidriges Verhalten in der Clemensstraße  AT/0050/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrswidriges Verhalten in der Clemensstraße  ST/0055/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der SPD-Ratsfraktion: Lückenschluss der Rheinanlagen im Bereich Süd  AT/0052/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Lückenschluss der Rheinanlagen im Bereich Süd  ST/0053/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterbringung von Abfalltonnen  AT/0054/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion, Unterbringung von Abfalltonnen  ST/0065/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 50 in der Römerstraße  AT/0055/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 50 in der Römerstraße  ST/0056/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 im Stadtteil Asterstein  AT/0056/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 im Stadtteil Asterstein  ST/0057/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 im Markenbildchenweg  AT/0057/2015 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 33  
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 im Markenbildchenweg  ST/0058/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der SPD-Ratsfraktion: Freizeitgartenanlagen  AT/0060/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Freizeitgartenanlagen  ST/0064/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der CDU-Fraktion: Benennung einer Straße nach Sondershausen  AT/0063/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Fraktion: Benennung einer Straße nach Sondershausen  AW/0130/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der SPD-Ratsfraktion: 2-Euro-Sondermünze „Deutsches Eck“  AT/0065/2015 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: 2-Euro-Sondermünze „Deutsches Eck„  ST/0060/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Einführung einer Baulückensteuer  AT/0067/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Einführung einer Baulückensteuer  ST/0063/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der FDP-Stadtratfraktion zu Elektroautos  AT/0068/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zu Elektroautos vom 02.10.2015  ST/0061/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bürokratische Entlastung für Veranstalter  AT/0069/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bürokratische Entlastung für Veranstalter  ST/0066/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung realisieren  AT/0070/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung realisieren  ST/0062/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Ausleihstatistik Stadtbibliothek  AF/0118/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Ausleihstatistik Stadtbibliothek  AW/0149/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schülerbeförderung - Ausschreibungen von Verträgen mit den Busunternehmen  AF/0119/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schülerbeförderung - Ausschreibungen von Verträgen mit den Busunternehmen  AW/0135/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Alkoholproblematik am Bahnhof  AF/0120/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Alkoholproblematik am Bahnhof  AW/0140/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hallennutzung durch Vereine  AF/0121/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hallennutzung durch Vereine  AW/0164/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hallennutzung durch Vereine  AW/0141/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nahverkehrsplan  AF/0122/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nahverkehrsplan  AW/0127/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baulückenverzeichnis  AF/0123/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Baulückenverzeichnis  AW/0126/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger-Querungshilfe Römerstraße/B9  AF/0126/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger-Querungshilfe Römerstraße B9  AW/0129/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bauruinen im Umfeld des Mutter-Beethoven-Hauses  AF/0127/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mauerabdeckung hinter dem Gropiusbau  AF/0128/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF/0138/2015 "Mauerabdeckung hinter dem Gropiusbau"  AW/0146/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Einsparpotential  AF/0129/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Antwort auf die Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Einsparpotenzial  AW/0142/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Gestaltungsbeirat  AF/0130/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
AF/0130/2015 "Gestaltungsbeirat"  AW/0132/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43Anfrage der FBG-Ratsfraktion zu Hinweise und Warnungen zum Schwimmen in Rhein und Mosel  AF/0131/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion zu Hinweise und Warnungen zum Schwimmen in Rhein und Mosel  AW/0139/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Platanenbäume am Konrad-Adenauer-Ufer  AF/0132/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Platanenbäume am Konrad-Adenauer-Ufer AW/0134/2015   
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einzäunung Schulhof Grundschule Neukarthause  AF/0133/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einzäunung Schulhof Grundschule Neukarthause  AW/0137/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Fraktion: Bewirtschaftung der Parkplatzfläche am neuen Hallenbad im Rauental  AF/0134/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Bewirtschaftung Parkplätze am neuen Hallenbad im Rauental  AW/0136/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Zaun für Grundschule Karthause  AF/0135/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Zaun für Grundschule Karthause  AW/0138/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Planungsstand Kreisel Moselweiss  AF/0136/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Planungsstand Kreisel Moselweiss  AW/0144/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umnutzung Fritschkaserne  AF/0137/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage BIZ Ratsfraktion: Sachstand Umnutzung Fritschkaserne  AW/0151/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Abriss Pavillion Grundschule Asterstein  AF/0138/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Abriss Pavillion Grundschule Asterstein  AW/0150/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Baukosten städtische Kindertagesstätten  AF/0139/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Baukosten städtische Kindertagesstätten  AW/0147/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sanierung Grundschule Karthause/Schulzentrum  AF/0140/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sanierung Grundschule Karthause/Schulzentrum  AW/0148/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53 Nachtrag: 12.10.2015 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Stand der Schulsanierung  AF/0141/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Stand der Schulsanierung  AW/0143/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden