Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 13.11.2015 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2015/018/SRGremium:Stadtrat
Datum:13.11.2015Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Ernennung, Vereidigung und Einführung von Frau Dr. Margit Theis-Scholz zur 2. hauptamtlichen Beigeordneten     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 -Eine Vorlage wird nicht unterbreitet-     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2015, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans  BV/0552/2015/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 13  
4Ausschreibung der Stelle des /der 3. Beigeordneten (Baudezernent)  BV/0493/2015/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 10  
5Bebauungsplan Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim"
a) Aufhebungsbeschluss
b) erneuter Aufstellungsbeschluss
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0423/2015/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4  
6Bebauungsplan Nr. 65 a "Quartiersentwicklung Rauental, Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II"
a) Aufhebungsbeschluss
b) erneuter Aufstellungsbeschluss 
BV/0478/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan 103, Baugebiet Asterstein II,
Straßenplanung der Inneren Erschließung 
BV/0466/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bebauungsplan Nr. 313 "Bereich zwischen Ludwigstraße/ Südallee/ Johannes-Müller-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vert rages 
BV/0489/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Außerplanmäßige Ausgabe für Planungsleistungen zur Neuerrichtung einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Großsiedlung Neuendorf  BV/0558/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz mbH  BV/0488/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0573/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Entwurf eines Leitfadens für eine klimagerechte Stadtplanung  BV/0269/2015/4/1/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
13Erweiterung der Parkraumbewirtschaftungszone 17 (Ehrenbreitstein) um die Straße „Im Teichert" zwischen Kolonnenweg und Emser Straße  BV/0492/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Kostenbeteiligungen der Landkreise - Anpassung der Zweckvereinbarung über die Vereinigung der Berufsbildenden Schulen der Stadt Koblenz und des ehemaligen Landkreises Koblenz  BV/0561/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Pauschalabrechnung im Rahmen der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen  BV/0481/2015/2 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
16Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2015/16  BV/0510/2015 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
17Neuerrichtung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Asterstein und Kindertagesstättensituation Horchheimer Höhe  BV/0485/2015 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
18Beratung und Beschlussfassung über den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung im Landkreis Mayen-Koblenz und in der Stadt Koblenz  BV/0483/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Lückenschluss Gehweg „In den Wiesen“  BV/0480/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Kommunales Investitionsprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)  BV/0444/2015/3 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung Clemensstraße  AT/0051/2015 
 Beschluss: abgelehnt 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße  ST/0073/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung Bewohnerparkzonen im Stadtteil Süd  AT/0053/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Einrichtung Bewohnerparkzonen im Stadtteil Süd  ST/0076/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Altstadt  AT/0058/2015 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
24Antrag der SPD: Eigenfinanzierung von Lärmschutzwällen  AT/0061/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Eigenfinanzierung von Lärmschutzwällen  ST/0072/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ehemaliges Tierheim Moselweiss  AT/0062/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Ehemaliges Tierheim Moselweiß  ST/0071/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sozialer Wohnungsbau  AT/0066/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Stellungnahme zum Antrag AT/0066/2015 der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau  ST/0075/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektronischer Poller in der Altstadt  AT/0071/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einsatz elektrischer Poller in der Altstadt  ST/0068/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der FBG-Ratsfraktion: Defekte, öffentlich abgestellte Fahrräder  AT/0072/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion: Defekte und öffentlich abgestellte Fahrräder  ST/0069/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der CDU-Fraktion: Bessere Ausschilderung der Wanderwege im Koblenzer Stadtwald  AT/0074/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Bessere Ausschilderung der Wanderwege im Koblenzer Stadtwald  ST/0070/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Jugendlicher in der Jugendherberge  AT/0075/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Jugendlicher in der Jugendherberge  ST/0078/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Tempo 50 km/h auf der L 127 Kreisel Niederberg/Immendorf  AT/0076/2015 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Tempo 50 km auf der L 127 Kreisel Niederberg/Immendorf  ST/0077/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Überquerungshilfe in Moselweiß  AF/0124/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Überquerungshilfe in Moselweiß  AW/0156/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiss  AF/0125/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiss  AW/0152/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gewerbeflächen  AF/0142/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gewerbeflächen  AW/0157/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neubau RWE Arenberg  AF/0143/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neubau REWE Arenberg  AW/0159/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderung 2014-2017  AF/0145/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderung 2014-2017  AW/0154/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bebauungsplan Nr. 132 Weikertswiese und angrenzende Siedlungsbereiche  AF/0146/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bebauungsplan Nr. 312 Weikerstswiese und angrenzende Siedlungsbereiche  AW/0153/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsrechner  AF/0147/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsrechner  AW/0155/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreuende Grundschulen  AF/0148/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreunde Grundschulen  AW/0158/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungen der BIMA für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen  AF/0149/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungen der BIMA für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen  AW/0160/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Projekt Großfestung Koblenz  AF/0150/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Projekt Großfestung Koblenz  AW/0163/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42 Nachtrag: 09.11.2015 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride  AF/0151/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride  AW/0167/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Park and Ride  AW/0165/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Ergänzungswahlen  BV/0594/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Verabschiedung Beigeordneter Knopp     
 Beschluss: Kenntnis genommen