Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 17.03.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/004/SRGremium:Stadtrat
Datum:17.03.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
13. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 18.03.2002 -Erhöhung der Standgebühren zur Teilnahme an den städtischen Flohmärkten-  BV/0047/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
26. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Koblenz vom 21.12.2001  BV/0006/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Bebauungsplan Nr. 88 "Langemarckplatz", Änderung Nr. 3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0048/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Bebauungsplan Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" und parallele Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt - Aufstellungsbeschluss -  BV/0109/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2020 des Kommunalen Gebietsrechenzentrum Koblenz, Eigenbetrieb der Stadt Koblenz.  BV/0074/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2015 nach 2016  BV/0079/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0061/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Beschlussfassung über die Entlastungserteilung des Oberbürgermeisters a. D. Dr. Schulte-Wissermann für den Bereich "Infrastrukturmaßnahme Schienenhaltepunkt Mitte" für die Haushaltsjahre 2009 und 2010  BV/0101/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
9Förderung des Baues von Sportanlagen aus dem "Goldenen Plan"  BV/0092/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Kostenschätzung für die Baugebietsentwicklung Lehmkaul links, Bebauungsplan Nr. 171a, Antrag Nr. AT/0010/2014 der Ratsfraktion Bündnis 90 die Grünen  UV/0317/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Neubau des Hubbodens im Schwimmbad der Förderschule Bienhorntal, außerplanmäßige Mittelbereitstellung in den Haushaltsjahren 2015 und 2016  BV/0097/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Neubau Atemschutzübungsanlage Projekt-Nr. Z371006, überplanmäßige Mittelbereitstellung, Gesamtkostenerhöhung  BV/0090/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
13Neubau der Lüftungsanlage im Beatusbad, außerplanmäßige Mittelbereitstellung in den Haushaltsjahren 2015 und 2016  BV/0127/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung und der Beleuchtung in der Lippestraße, Koblenz-Karthause  BV/0056/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
15Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung und der Beleuchtung in der Merodestraße, Koblenz-Karthause  BV/0057/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
16Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Straße Amselsteg, Koblenz-Karthause  BV/0058/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
17Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Clemensstraße im Bereich von Poststraße bis Casinostraße (Beginn Sanierungsgebiet)  BV/0049/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Neugasse, Koblenz-Metternich  BV/0045/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Friesenstraße, Bereich von Arenberger Straße bis L 127 - Änderung -  BV/0040/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Wiederherstellung der Lippestraße nach der Kanalbaumaßnahme  BV/0052/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Wiederherstellung der Merodestraße nach der Kanalbaumaßnahme  BV/0053/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Neukonzeption Betriebsstandort Beatusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen  BV/0728/2016/1 
 Beschluss: vertagt 
23Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN stellen den Antrag auf eine Resolution zur Stilllegung der belgischen Atommeiler  AT/0014/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
23.1Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN stellen den Antrag auf eine Resolution zur Stilllegung der belgischen Atommeiler  ST/0016/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Notfallplan atomarer Unfall und Austeilung von Jodtabletten  AT/0015/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
24.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Notfallplan atomarer Unfall und Austeilung von Jodtabletten  ST/0017/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Erweiterung GVZ/A 61  AT/0017/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
25.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD "Erweiterung GVZ / A61"  ST/0022/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einbau der Poller in den Straßen "Altenhof" und "Altengraben"  AT/0018/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
26.1Antrag der FBG-Ratsfraktion: Einbau des Pollers "Altengraben"  ST/0019/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der CDU-Ratsfraktion: Urnengemeinschaftsanlagen für Stadtteilfriedhöfe  AT/0019/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
27.1Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.03.2016: Urnengemeinschaftsanlage für Stadtteilfriedhöfe  ST/0028/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP: Erhaltung der Grundschule Pestalozzi  AT/0020/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28.1Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP: Erhaltung der Grundschule Pestalozzi  ST/0026/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einbruchschutz Grundschule Wallersheim  AT/0021/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
29.1Einbruchschutz Grundschule Wallersheim  ST/0025/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Abschaltung des Atomkraftwerk Tihange  AT/0022/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
30.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Abschaltung des Atomkraftwerk Tihange  ST/0018/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Handlungskonzeptes für die Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum und zur Durchführung eines Runden Tisches zum Thema  AT/0023/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
31.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Handlungskonzeptes für die Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum und zur Durchführung eines Runden Tisches zum Thema  ST/0023/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FBG, BIZ und des Beirates für Migration und Integration zur Umsetzung der präventiven Maßnahmen aus dem angehangenen Konzept zum Schutz von Frauen in zentralen, großen Flüchtlingsunterkünften in Koblenz   AT/0024/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
32.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FBG, BIZ und des Beirates für Migration und Integration zur Umsetzung der präventiven Maßnahmen aus dem angehangenen Konzept zum Schutz von Frauen in zentralen, großen Flüchtlingsunterkünften in Koblenz   ST/0027/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bewerbung für die Ausrichtung der "Special Olympics" für 2021  AT/0025/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
33.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bewerbung für die Ausrichtung der Special olympics für 2021  ST/0021/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
34Antrag der CDU-Ratsfraktion: Umbenennung der Musikschule der Stadt Koblenz  AT/0026/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
35Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Container “Im Teichert”  AF/0004/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der SPD Ratsfraktion wegen Container "Im Teichert".  AW/0029/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der Zahlen zu Anfrage AF/0086/2015  AF/0013/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Aktualisierung der Zahlen zu Anfrage AF/0086/2015  AW/0025/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Möbel-Transportmöglichkeiten für die Flüchtlingsunterbringung  AF/0014/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Möbel-Transportmöglichkeiten für die Flüchtlingsunterbringung  AW/0012/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einsatz von Flüchtlingen bei gemeinnützigen Tätigkeiten  AF/0015/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einsatz von Flüchtlingen bei gemeinnützigen Tätigkeiten  AW/0013/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Vandalismus und Einbrüche an Koblenzer Schulen  AF/0017/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Vandalismus und Einbrüche an Koblenzer Schulen  AW/0026/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Erweiterung des Güterverkehrszentrum A 61  AF/0018/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Erweiterung des Güterverkehrszentrum A61  AW/0018/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Erfolg des Bürger*innendienstes D115  AF/0019/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Antwort zur Anfrage der Grünen Ratsfraktion zum Erfolg des Bürgerinnendienstes D115  AW/0022/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41.2Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erfolg des Bürger*innendienstes D 115  AW/0033/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer  AF/0021/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer  AW/0028/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger-/Radwegunterführung im Stadtteil Rauental  AF/0022/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger-/Radwegunterführung im Stadtteil Rauental  AW/0017/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungsstätten/Räumlichkeiten der Koblenz-Kongress  AF/0023/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Antwort auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungsstätten/Räumlichkeiten der Koblenz-Kongress  AW/0015/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44.2Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungsstätten/ Räumlichkeiten der Koblenz-Kongress  AW/0032/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit in unserer Stadt  AF/0024/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit in unserer Stadt  AW/0020/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der F/B/G- Ratsfraktion zum Unfallschwerpunkt St. Sebastianer Straße/Ecke Weißenthurmerstraße  AF/0025/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Anfrage der F/B/G/-Ratsfraktion zum Unfallschwerpunkt St.-Sebastianer-Straße / Ecke Weißenthurmer Straße  AW/0031/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Münzmeisterhaus  AF/0027/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Münzmeisterhaus  AW/0019/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Fraktion: Verleihung eines Ehrentitels an verdiente Mitglieder des Ensembles des Theaters Koblenz  AF/0028/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage der CDU-Fraktion Nr. AF/0028/2016: Verleihung eines Ehrentitels an verdiente Mitglieder des Ensembels des Theaters Koblenz  AW/0014/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Wehrtechnische Studiensammlung  AF/0029/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Wehrtechnische Studiensammlung  AW/0024/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Funkmast im Stadtteil Güls  AF/0030/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Beantwortung der Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Funkmast im Stadtteil Güls"  AW/0021/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkraumsituation in der Beatusstraße  AF/0031/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkraumsituation in der Beatusstraße  AW/0023/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52 Nachtrag: 10.03.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnraumversorgung  AF/0032/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnraumversorgung  AW/0027/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53 Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 *Erneuerung der Teleskoptribünenanlage in der Conlog-Arena, überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2016  BV/0139/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en