Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 21.04.2016 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2016/006/SRGremium:Stadtrat
Datum:21.04.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die/den zu wählende/n 3. hauptamtliche/n Beigeordnete/n der Stadt Koblenz (Baudezernent/in)  BV/0159/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Wahl der/des 3. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz (Baudezernent/in)  BV/0160/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
3Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der siebten Änderungssatzung vom 28.07.2015.  BV/0119/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 8  
4Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulsatzung - vom 01.07.1993 in der Fassung der dritten Änderungssatzung vom 28.07.2015  BV/0125/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014  BV/0171/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bestellung eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz GmbH  BV/0143/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0186/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) für das Fördergebiet "Soziale Stadt Neuendorf"  BV/0081/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Rauentaler Moselbogen"  BV/0091/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Preisfindung für Grundstücksverkäufe  BV/0192/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
11Umbenennung eines kleinen Teilstücks der Fritz-von-Unruh-Straße in Maria-Detzel-Straße  BV/0113/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bericht über die Überörtliche Prüfung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz von Baumaßnahmen der Stadt Koblenz  BV/0126/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
13Antrag der SPD-Ratsfraktion: Benennung der Gassen in Neuendorf  AT/0030/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13.1Benennung der Gassen in Neuendorf  ST/0031/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung der Parksituation im Bereich der südlichen Vorstadt  AT/0031/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
14.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung der Parksituation im Bereich der südlichen Vorstadt  ST/0034/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der F/B/G-Ratsfraktion zur Sicherheit in unserer Stadt  AT/0032/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
15.1Antrag der F/B/G-Ratsfraktion zur Sicherheit in unserer Stadt  AW/0038/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung des ÖPNV in Koblenz  AT/0033/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung des ÖPNV in Koblenz  ST/0032/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der CDU-Ratsfraktion: Öffnung des Fußweges während des Citytriathlons am Sonntag, 24. April 2016  AT/0034/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
18Antrag der SPD-Ratsfraktion: Präsentation der städtischen Archive  AT/0035/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur bedarfsgerechten Anpassung der Fahrradabstellanlagen an den Koblenzer Schulen  AT/0036/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19.1Bedarfsgerechte Anpassung der Fahrradabstellanlagen an den Koblenzer Schulen  ST/0036/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Förderung der Elektromobilität in Koblenz  AT/0037/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
20.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Förderung der Elektromobilität in Koblenz  ST/0037/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der CDU-Fraktion: Organisation und Durchführung der "Langen Nacht der Museen"  AT/0038/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21.1Organisation und Durchführung der "Langen Nacht der Museen"  ST/0035/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der CDU-Fraktion: Linksabbiegespur an der Einmündung L 121, Carl-Zeiss-Straße in die August-Horch-Straße  AT/0039/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
22.1Antrag der CDU-Fraktion: Linksabbiegespur an der Einmündung L 121, Carl-Zeiss-Straße in die August-Horch-Straße  ST/0030/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage der F/B/G/-Ratsfraktion hinsichtlich der Parksituation auf dem Oberwerth rund um den Mozartplatz  AF/0026/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
23.1Anfrage der FBG-Fraktion hinsichtlich der Parksituation auf dem Oberwerth rund um den Mozartplatz  AW/0051/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu den steigenden Sachbeschädigungen in Koblenz  AF/0033/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
24.1Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu den steigenden Sachbeschädigungen in Koblenz  AW/0036/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Personalsituation in städtischen Kindertagesstätten  AF/0036/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
25.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Personalsituation in städtischen Kindertagesstätten  AW/0050/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Haushalt EB Touristik  AF/0037/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
26.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Haushalt EB Touristik  AW/0055/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der CDU-Fraktion: Andienungszeit in der Altstadt  AF/0038/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27.1Antwort zur Anfrage AF/0038/2016 der CDU-Ratsfraktion: Andienungszeit in der Altstadt  AW/0056/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Zukunft der Albert-Schweitzer Realschule  AF/0039/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Zukunft der Albert-Schweitzer-Realschule plus  AW/0042/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Informationen am Forum Confluentes  AF/0040/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Information am Forum Confluentes  AW/0048/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29.2Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Informationen am Forum Confluentes  AW/0085/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau des ehemaligen Betriebshofes  AF/0041/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau des ehemaligen Betriebshofes  AW/0041/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sporthalle Asterstein  AF/0042/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sporthalle Asterstein  AW/0045/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Lämschutzmaßnahmen an Sportplätzen  AF/0043/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion:Lärmschutzmaßnahmen an Sportplätzen  AW/0037/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung des Straßenabschnittes Trifter Weg  AF/0044/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1 Nachtrag: 18.04.2016 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung des Straßenabschnittes Trifter Weg  AW/0035/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Schwimmbadgelände Horchheim  AF/0045/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Schwimmbadgelände Horchheim  AW/0039/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: "Romanisches Haus"  AF/0046/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion:"Romanisches Haus"  AW/0044/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sporthalle Julius Wegeler Schule/Finkenherd  AF/0034/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Sporthalle Julius Wegeler Schule /Finkenherd  AW/0046/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaft  AF/0035/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rheinische Museumslandschaften  AW/0047/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Fußgängerampel für Blinde  AF/0047/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Stellungnahme Anfrage SPD „Fußgängerampel für Blinde“  AW/0040/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verunreinigung von Hauswänden durch Kneipenbesucher  AF/0048/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der SPD-Ratsfratkion: Verunreinigung von Hauswänden durch Kneipenbesucher  AW/0043/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kosten und Erstattung für Unterbringung Asylbewerber  AF/0049/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Kosten und Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern AW/0034/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Brentano-Kolloquium 2016  AF/0050/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Brentano-Kolloquium  AW/0054/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42 Nachtrag: 18.04.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Ultranet"  AF/0051/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion Ultranet  AW/0053/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen