Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 19.05.2016 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2016/008/SRGremium:Stadtrat
Datum:19.05.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, in der Rhein-Mosel-Halle -RHEINSAAL-, Julius-Wegeler-Str. 4, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 6 "Durchbruch Danne", Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0146/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2015  BV/0227/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Haushalt 2016 - Teilhaushalt 01 "Innere Verwaltung", Bewilligung eines/ einer erheblichen überplanmäßigen Aufwands/ Auszahlung im Produkt 1161 "Finanzverwaltung"  BV/0230/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0253/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Betrauung der Koblenzer Bäder GmbH  BV/0235/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
6Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel und der Stadt Koblenz über die Gefahrenabwehr in Teilen des Industriegebietes A 61  BV/0178/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Erweiterung GVZ A61/L52"  BV/0015/2016/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 2  
8Austausch Mittelspannungsschaltanlage Schulzentrum Asterstein, überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Projekt Q650000/Global technische Gebäudeausrüstung  BV/0229/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekts „Straßenbaumaßnahme Wallersheimer Weg„  BV/0551/2015/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 24  
10Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung  AT/0042/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung  ST/0045/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Fahrzeiten der Fähre in Ehrenbreitstein  AT/0044/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Fahrzeiten der Fähre in Ehrenbreitstein  ST/0040/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Antrag der SPD-Ratsfraktion: Internetauftritt der Musikschule Koblenz  AT/0046/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
12.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Internetauftritt der Musikschule Koblenz  ST/0041/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beteiligung von Jugendlichen an der politischen Kulturarbeit  AT/0047/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
14Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Einführung eines Verbundtickets zur wahlweisen Benutzung von Seilbahn, Fähre und Schrägaufzug in Ehrenbreitstein  AT/0048/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
14.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Einführung eines Verbundtickets zur wahlweisen Benutzung von Seilbahn, Fähre und Schrägaufzug in Ehrenbereitstein  ST/0043/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der CDU-Ratsfraktion: Volksfest im Bereich des Deutschen Ecks  AT/0049/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
15.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Volksfest im Bereich des Deutschen Ecks  ST/0044/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"  AT/0050/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16.1Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"  ST/0042/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Belastungen Sozialhaushalt  AF/0052/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
17.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Belastungen Sozialhaushalt  AW/0059/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen  AF/0053/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
18.1Anfrage der SPD-Ratsfratkion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen  AW/0079/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Aachener Straße  AF/0055/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
19.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Aachener Straße (AF/0055/2016)  AW/0061/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Anfrage der AfD - Ratsfraktion: Fahrradfreie Hundewiese  AF/0056/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
20.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion vom 06.05.2016: Fahrradfreie Hundeweise AW/0060/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Alphabetisierung in Koblenz  AF/0057/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
21.1Abntwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Alphabetisierung in Koblenz  AW/0068/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffnung der Joseph-Kentenich-Straße  AF/0058/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
22.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffnung der Joseph-Kentenich-Straße  AW/0062/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Planung Grundschule Freiherr-vom-Stein Rauental  AF/0059/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
23.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Planung Grundschule Freiherr-vom-Stein Rauental  AW/0058/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand, Planung Neubau Grundschule Pestalozzi Goldgrube  AF/0060/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
24.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand, Planung Neubau Grundschule Pestalozzi Goldgrube  AW/0057/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu Herstellung einer Fußwegeverbindung von Bubenheim in das Gewerbegebiet Nord  AF/0061/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
25.1Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zur Herstellung einer Fußwegeverbindung von Bubenheim in das Gewerbegebiet Nord  AW/0074/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu Planerische Voraussetzungen für (sozialen) Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Bubenheim  AF/0062/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
26.1Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu planerische Voraussetzungen für (sozialen) Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Bubenheim  AW/0064/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26.2Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zu planersiche Voraussetzungen für (sozialen) Wohnungsbau auf dem Gelände der ehemaligen Hundeschule der Bundeswehr in Bubenheim  AW/0089/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27 Nachtrag: 20.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Neubau einer Kletterhalle mit Gastronomie und Schulungsräumen im Gebiet des Bebauungsplans-Nr. 188     
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
28 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Stadtratfraktion zum Sachstand Elektroautos  AF/0064/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Antwort zur Anfrage AF/0064/2016 der FDP- Stadtratsfraktion zum Sachstand Elektroautos  AW/0078/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Stadtratfraktion zum Sachstand Spielgolfanlage auf dem Festungsplateau Ehrenbreitstein  AF/0065/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zum Sachstand Spielgolfanlage auf dem Festungsplateau Ehrenbreitstein  AW/0065/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zur effektiven Förderung der Elektromobilität in Koblenz  AF/0066/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zur effektiven Förderung der Elektromobilität in Koblenz  AW/0070/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Sachstand Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Koblenz  AF/0067/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Sachstand Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Koblenz  AW/0071/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Korruptionsprävention in Koblenz  AF/0068/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Korruptionsbekämpfung/Prävention  AW/0081/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion:Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln-Bisherige Praxis in Koblenz  AF/0069/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln - bisherige Praxis in Koblenz  AW/0084/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umgestaltung Südallee  AF/0070/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umgestaltung Süallee  AW/0067/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umnutzung Fritschkaserene  AF/0071/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Umnutzung Fritschkaserne  AW/0069/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Planungsstand Kreisel Moselweiss  AF/0072/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Planungsstand Kreisel Moselweiss  AW/0072/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfrakton: Sachstand Abriss Pavillion Grundschule Asterstein  AF/0073/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der BIZ-Fraktion: Sachstand Abriss Pavillon Grundschule Asterstein  AW/0076/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38 Nachtrag: 11.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Aufstellungs-/Konzeptionsbeschluss Bebauungsplan Nr. 312, "Weikertswiese und angrenzende Siedlungsbereiche"  AF/0074/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Aufstellungs-/Konzeptionsbeschluss Bebauungsplan Nr. 312, "Weikerstwiese und angrenzende siedlungsbereiche"  AW/0063/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39 Nachtrag: 12.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion - Neues Hallenbad der Stadt Koblenz  AF/0075/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der F/B/G-Fraktion: Neues Hallenbad der Stadt Koblenz  AW/0075/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Planungskosten Südkurve Stadion Oberwerth  AF/0076/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Planungskosten Südkurve Stadion Oberwerth  AW/0080/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Freies WLAN  AF/0077/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Antwort zur Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Freies W-LAN  AW/0082/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41.2Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Freies WLAN  AW/0087/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Die BIZ-Ratsfraktion fragt an: Situation christliche Flüchtlinge  AF/0078/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Situation christliche Flüchtlinge  AW/0073/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiß  AF/0079/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Automatische Beschilderung in Moselweiß  AW/0077/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Vergabe des Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016 optional Verlängerung für 2017 - 2018 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik  BV/0197/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
45 Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1 *Sachstand zur Unterbringung von Flüchtlingen  UV/0103/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen