Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 16.06.2016 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2016/010/SRGremium:Stadtrat
Datum:16.06.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Verpflichtung des Ratsmitgliedes Birgit Hoernchen, FDP-Fraktion, anstelle des Ratsmitgliedes Herbert Mertin     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Ernennung, Vereidigung und Einführung von Herrn Engelbert Flöck zum 3. hauptamtlichen Beigeordneten     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Ergänzungswahlen  BV/0272/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2013  UV/0064/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Feststellung des Jahresabschlusses 2013  BV/0121/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2013  BV/0122/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0290/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8 Nachtrag: 15.06.2016 Nummer 2 *Betrauung der Koblenzer Bäder GmbH  BV/0235/2016/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
9"Kommunalpolitik hautnah erleben" - Projekttag für Schüler/innen der Jahrgangstufen 9/10  UV/0095/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Aufbau eines kommunalen Bildungsmanagements  UV/0093/2016/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Sachstand zur Unterbringung von Flüchtlingen  UV/0128/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
12Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflege ab 01.07.2016  BV/0205/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Benennung der neuen Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 228b, Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich b  BV/0188/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
14 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Mittelfreigabe im Projekt Z401109 für die Errichtung einer Zaunanlage an der Grundschule Neukarthause BV/0271/2016/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
15Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Annastraße, Koblenz-Lützel  BV/0225/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Antrag der FDP-Fraktion: Ehrenamtlicher Feuerwehrarzt  AT/0054/2016 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 3  
16.1Antrag der FDP-Fraktion: Ehrenamtlicher Feuerwehrarzt  ST/0054/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der FDP-Fraktion: Anschaffung von 5 Segways für die Stadtverwaltung  AT/0055/2016 
 Beschluss: vertagt 
17.1Antrag der FDP-Fraktion: Anschaffung von 5 Segways für die Stadtverwaltung  ST/0059/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beschilderung an den Zufahrten zur Emser Str.  AT/0056/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
18.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Beschilderung an den Zufahrten zur Emser Straße  ST/0053/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der SPD-Ratsfraktion: Öffentliche Toilettenanlage in Ehrenbreitstein  AT/0057/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Öffentliche Toilettenanlage in Ehrenbreitstein  ST/0058/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bodenbörse  AT/0058/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
20.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bodenbörse  ST/0055/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der SPD-Ratsfraktion: Mobilfunkvorsorgekonzept  AT/0059/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Mobilfunkvorsorgekonzept"  ST/0056/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Änderung Bebauungsplan Nr. 114 Oberwerth für Sport- und Erholungszwecke  AT/0060/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
22.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Änderung Bebauungsplan Nr. 114 Oberwerth für Sport- und Erholungszwecke  ST/0051/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Zentrales Gebäudemanagement  AT/0061/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23.1Antrag der BIZ-Fraktion: Zentrales Gebäudemanagement  ST/0050/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und CDU zur Realisierung von Tanksäulen für Elektrobikes an den Koblenzer Hochschulen  AT/0062/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24.1Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und CDU zur Realisierung von Tanksäulen für Elektrobikes an den Koblenzer Hochschulen  ST/0049/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für eine Resolution gegen den Brexit  AT/0063/2016 
 Beschluss: abgelehnt 
25.1Resolution gegen den Brexit  ST/0061/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der F/B/G-Ratsfraktion - unerlaubtes Parken  AT/0064/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26.1Antrag der F/B/G-Ratsfraktion - unerlaubtes Parken  ST/0057/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz  AT/0065/2016 
 Beschluss: vertagt 
27.1Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen FBG, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz  ST/0060/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserprävention  AF/0080/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hochwasserprävention  AW/0101/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Musikerviertel  AF/0081/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Musikerviertel  AW/0091/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Erneuerung Lichtbänder Conlog Arena  AF/0083/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30.1Anfrage der BIZ-Fraktion: Erneuerung der Lichtbänder der Conlog Arena  AW/0094/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sporthalle Fort Konstantin  AF/0084/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sporthalle Fort Konstantin  AW/0095/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sanierung Brandschutzsanierung Hilda- und Görres-Gymnasium  AF/0085/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sachstand Sanierung Brandschutzsanierung Hilda- und Görres-Gymnasium  AW/0090/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts auf den Sozialhaushalt der Stadt Koblenz  AF/0086/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts auf den Sozialhaushalt der Stadt Koblenz  AW/0108/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einbindung von Flüchtlingen bei der Flüchtlingsunterbringung  AF/0087/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34.1Einbringung von Flüchtlingen bei der Flüchtlingsunterbringung  AW/0109/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung des Asylverfahrens  AF/0088/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung des Asylverfahrens  AW/0092/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Hochwasserschutz  AF/0089/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36.1Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Hochwasserschutz  AW/0100/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37Anfrage der SPD-Ratsfraktion: GS Asterstein  AF/0091/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37.1Anfrage der SPD-Fraktion: Raumkonzept Grundschule Asterstein  AW/0107/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Kita Güls  AF/0092/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Kita Güls  AW/0103/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schiffsverkehr an der Anlegestelle Neuendorf  AF/0093/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schiffsverkehr an der Anlegestelle Neuendorf  AW/0110/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von Schulen und weiteren öffentlichen Gebäuden  AF/0094/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40.1Antwort zur Anfrage der SPD-Ratsfraktion:
Nutzung von Schulen und weiteren öffentlichen Gebäuden 
AW/0106/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wohnraumversorgungskonzept  AF/0095/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41.1Antwort zur Anfrage AF/0095/2016 der SPD-Fraktion: Wohnraumversorgungskonzept  AW/0096/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Nutzung der Container  AF/0097/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Nutzung der Container  AW/0104/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau Bushaltestelle Kardinal-Kementz-Straße  AF/0098/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau Bushaltestelle Kardinal-Kementz-Straße  AW/0102/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand "Farbwald"-Schenkung des Koblenzer Künstlers Burghard Müller-Dannhausen  AF/0096/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand "Farbwald" -Schenkung des Koblenzer Künstlers Burghard Müller-Dannhausen  AW/0114/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verträge Flüchtlingsunterbringung  AF/0099/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verträge Flüchtlingsunterbringung  AW/0115/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen  AF/0100/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen  AW/0105/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Standortentscheidung der Bundeswehr  AF/0101/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Standortentscheidung der Bundeswehr  AW/0113/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Nutzung des Jahnplatzes in Pfaffendorf  AF/0102/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Nutzung des Jahnplatzes in Pfaffendorf  AW/0112/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49 Nachtrag: 13.06.2016 Nummer 1 *Resolution der Stadt Koblenz zur geplanten Höchstspannungsgleichstromübertragung Ultranet  BV/0302/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en