Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 14.07.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/012/SRGremium:Stadtrat
Datum:14.07.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte  BV/0327/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Bebauungsplan Nr. 57 "Obere Bergstraße", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB a) Aufhebungsbeschluss b) erneuter Aufstellungbseschluss c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages  BV/0266/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Bebauungsplan Nr. 321 Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19  BV/0265/2016/1 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
4Dritter Umsetzungsbericht zum Personalmanagementkonzept  UV/0125/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Feststellung Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“  BV/0278/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Übertragung der Aufgabe „Beschaffung und Betrieb von E-Government-Basissystemen“ auf den ZIDKOR  BV/0281/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen FBG, CDU, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz  ST/0062/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Nachtrag: 08.07.2016 Nummer 1 *Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG, CDU, SPD, Bündnis90/Grüne und FDP zum Koblenzer Schulnetz  AT/0065/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Betrauung der Koblenzer Bäder GmbH  BV/0235/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Überblick über die gegenwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen  UV/0150/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9.1Überblick über die gegenwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen  UV/0150/2016/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Aktive Innenstadt Koblenz"  BV/0089/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Grundschule Freiherr-vom-Stein – Neubau eines Schulgebäudes anstatt Sanierung des bestehenden Objektes  BV/0304/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Ausbau der Planstraße C 2 im Dienstleistungszentrum Bubenheim (B-Plan 228b)  BV/0268/2016/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 6  
13Interkommunale Kooperation mit dem Landkreis Cochem-Zell  BV/0331/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0364/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Antrag der AfD-Fraktion auf Erstellung eines Konzepts, das Leben und Werk Schenkendorfs würdigt  AT/0066/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
16 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 *Antrag der SPD-Ratsfraktion: Obdachlose im Bereich des Hauptbahnhofes  AT/0068/2016 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
17 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 *Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion, der Fraktionen FBG und FDP sowie des Ratsmitglied Sabine Veith zur Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten  AT/0069/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
17.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion, der Fraktionen FBG und FDP sowie des Ratsmitglied Sabine Veith zur Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten  ST/0063/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung im Stadtteil Goldgrube  AT/0070/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung im Stadtteil Goldgrube  ST/0064/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Schulung der Hausmeister  AT/0071/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Schulung der Hausmeister  ST/0066/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sanierung der Alten Burg  AF/0103/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
20.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sanierung der Alten Burg  AW/0130/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schädigung der historischen Mauer am Blumenhof  AF/0104/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
21.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Schädigung der historischen Mauer am Blumenhof AW/0120/2016   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anfrage der SPD-Ratsfraktion: "Wohnen für Hilfe"  AF/0105/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
22.1Antwort zur Anfrage AF/0105/2016 der SPD-Fraktion "Wohnen für Hilfe"  AW/0119/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Arenberger Straße/Pfarrer-Kraus-Straße  BV/0291/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Klimaschutz in Schulen und Kitas  AF/0106/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
24.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Klimaschutz in Schulen und Kitas  AW/0121/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion: Wohnungsbrand in der Von- Witzleben- Straße auf der Pfaffendorfer Höhe  AF/0107/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
25.1Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion: Wohnungsbrand in der Von-Witzleben-Straße auf der Pfaffendorfer Höhe  AW/0118/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parken von LKW im öffentlichen Straßenraum  AF/0108/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
26.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion: Parken von LKW im öffentlichen Straßenraum  AW/0128/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Jugendberufsagenturen  AF/0109/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Jugendberufsagenturen  AW/0126/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der CDU-Fraktion: Sprachförderung an Koblenzer Schulen  AF/0110/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Sprachförderung an Koblenzer Schulen  AW/0124/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger- und Radwege-Verbindung zwischen den Stadtteilen Goldgrube und Rauental  AF/0111/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fußgänger- und Radwege-Verbindung zwischen den Stadtteilen Goldgrube und Rauental  AW/0122/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Radverkehrsführung  AF/0112/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion "Radverkehrsführung" (AF/0112/2016)  AW/0129/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Verabschiedung des Beigeordneten Martin Prümm     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
32 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwarzwildplage auf der rechten Rheinseite  AF/0113/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwarzwildplage auf der rechten Rheinseite  AW/0125/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33 Nachtrag: 11.07.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gestaltung der Schulhöfe in einen Erlebnisraum  AF/0114/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Gestaltung der Schulhöfe in einen Erlebnisraum  AW/0123/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34 Nachtrag: 07.07.2016 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Metternich, Einmündung Trierer Straße/Oberdorfstraße  AF/0115/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Metternich, Einmündung Trierer Straße/ Oberdorfstraße  AW/0127/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Neukonzeption Betriebsstandort Beatusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen  BV/0321/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en