Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 31.10.2016 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2016/015/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:31.10.2016Zeit:15:00-19:40
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2016, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans  BV/0532/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
2Optionserklärung nach § 2 b UStG (Umsatzsteuergesetz)  BV/0516/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"  BV/0400/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Ergänzungswahlen  BV/0500/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
5Bebauungsplan Nr. 164 c "Sanierungsgebiet Ehrebreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss -  BV/0448/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
6Bebauungsplan Nr. 321 „Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19“
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0503/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH für die Jahre 2017/2018  BV/0518/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Anerkennung Qualifizierter Mietspiegel  BV/0543/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Unterrichtung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über abgelehnte Mittelfreigabeanträge  UV/0251/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Abschluss einer 2. Änderungsvereinbarung zur Errichtung und Ausgestaltung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem SGB II  BV/0434/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Haushaltsjahr 2016 - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501035 "Umbau / Erweiterung Kita St. Beatus / Karthause"  BV/0539/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz  BV/0498/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Fortschreibung des Masterplans Brücken 2016  UV/0159/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
14Stadtmittelpunkt Horchheim 1. BA – Änderung Ausbauprogramm  BV/0409/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Einstellung der Verfahren  BV/0386/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
16 Nachtrag: 24.10.2016 Nummer 1 *Sachstand Neubau Hallenbad  UV/0227/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk 1 (Süd, Oberwerth, Stolzenfels, Karthause ) und Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 ( Goldgrube, Rauental, Altstadt, Mitte )  BV/0550/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en