Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 10.11.2016 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2016/016/SRGremium:Stadtrat
Datum:10.11.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Einbringung des Haushaltssplanentwurfs 2017
- eine Vorlage wird nicht unterbreitet - 
    
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2016, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans  BV/0532/2016/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 9  
3Optionserklärung nach § 2 b UStG (Umsatzsteuergesetz)  BV/0516/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
4Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"  BV/0400/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Ergänzungswahlen  BV/0500/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 164 c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss -  BV/0448/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
7Bebauungsplan Nr. 321 „Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19“
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0503/2016/3 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Bebauungsplan Nr. 321 „Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19“
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0503/2016/2 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft GmbH für die Jahre 2017/2018  BV/0518/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Anerkennung Qualifizierter Mietspiegel  BV/0543/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk 1 (Süd, Oberwerth, Stolzenfels, Karthause ) und Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 ( Goldgrube, Rauental, Altstadt, Mitte )  BV/0550/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Sachstand Neubau Hallenbad  UV/0227/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
12Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0554/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Abschluss einer 2. Änderungsvereinbarung zur Errichtung und Ausgestaltung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem SGB II  BV/0434/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Haushaltsjahr 2016 - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501035 "Umbau / Erweiterung Kita St. Beatus / Karthause"  BV/0539/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz  BV/0498/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Fortschreibung des Masterplans Brücken 2016  UV/0159/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17Stadtmittelpunkt Horchheim 1. BA – Änderung Ausbauprogramm  BV/0409/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Einstellung der Verfahren  BV/0386/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
19Antrag FBG-Ratsfraktion - Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Oberwerth  AT/0080/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
20Antrag der BIZ-Ratsfraktion: 20 neue Ladestationen für Koblenz  AT/0082/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
20.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: 20 neue Ladestationen für Koblenz  ST/0079/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Ausstattung der Liegenschaften mit Photovoltaik  AT/0083/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Ausstattung der Liegenschaften mit Photovoltaik  ST/0083/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der SPD-Fatsfraktion: Tempo-30-Zonen im Koblenzer Stadtgebiet  AT/0084/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
22.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo-30-Zonen im Koblenzer Stadtgebiet  ST/0088/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der CDU-Ratsfraktion: Informationsveranstaltung für Stadtratsmitglieder zur Reform des Vergaberechts  AT/0085/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion:
Informationsveranstaltung für Stadtratsmitglieder zur Reform des Vergaberechts 
ST/0087/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der CDU-Ratsfraktion: Errichtung einer Behelfsampelanlage an der Einmündung Nauweg/Wallersheimer Weg  AT/0086/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
24.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Errichtung einer Behelfsampelanlage an der Einmündung Nauweg/Wallersheimer Weg  ST/0080/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Ortsbeiratswahlen in Koblenz  AT/0087/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
25.1Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Ortsbeiratswahlen in Koblenz  ST/0084/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum Bau eines Parkhauses an der Pastor-Klein-Straße - Wurde in die nicht öffentliche Sitzung verschoben -     
27Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete in Koblenz  AT/0089/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
27.1Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete in Koblenz  ST/0089/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und SPD für soziale Wohnbauförderung in Koblenz  AT/0090/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
28.1Stellungnahme zum Antrag AT/0090/2016 der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD für soziale Wohnbauförderung in Koblenz  ST/0082/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der FDP-Stadtratfraktion zu Tempo 30 in der Rüsternallee  AT/0091/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
29.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zu Tempo 30 in der Rüsternallee  ST/0090/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der CDU-Ratsfraktion: Zuschuss aus dem Städtebauförderungsprogramm  AT/0092/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
30.1Antrag der CDU- Ratsfraktion, Zuschuss aus dem Städtebauförderungsprogramm  ST/0085/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kindertagesstätten in Koblenz vom Stadtrat 15.09.2016  AF/0121/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kindertagesstätten in Koblenz  AW/0151/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Steinstraße  AF/0136/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Steinstraße  AW/0161/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion über Strom- und Gassperren bei sozialen Härtefällen im Raum Koblenz  AF/0138/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion über Strom- und Gassperren bei sozialen Härtefällen im Raum Koblenz  AW/0156/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau von Lichtmasten in Ladestationen für E-Autos  AF/0139/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umbau von Lichtmasten in Ladestationen für E-Autos  AW/0154/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Treppenanlagen auf der Karthause  AF/0140/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Treppenanlagen auf der Karthause  AW/0153/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Grunddienstbarkeit/Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind  AF/0141/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Grunddienstbarkeiten/ Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind.  AW/0155/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Rückstellungen des Eigenbetriebes Stadtentwässerung  AF/0142/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Rückstellungen des Eigenbetriebes Stadtentwässerung  AW/0158/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der BIZ-Ratsfraktion:Parkscheinautomat Innenhof Schängelcenter  AF/0143/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Parkscheinautomat Innenhof Schängel-Center  AW/0159/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Räumlichkeiten im Beatusbad  AF/0144/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Räumlichkeiten im Beatusbad  AW/0167/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der FDP-Fraktion: Weiterbau der geplanten L 127(neu)- Ortsumgehung Bubenheim  AF/0145/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Weiterbau der geplanten L 127 (neu)- Ortsumgehung Bubenheim  AW/0157/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz  AF/0147/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz  AW/0165/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Praxis der Bestattung nach islamischem Glauben auf dem muslimischen Grabfeld in Koblenz  AF/0148/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Praxis der Bestattung nach islamischen Glauben auf dem muslimischen Grabfeld in Koblenz  AW/0164/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in städtischen Bildungseinrichtungen  AF/0149/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in städtischen Bildungseinrichtungen  AW/0163/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz  AF/0146/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz  ST/0086/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kleingartenanlage Weinacker  AF/0150/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kleingartenanlage Weinacker  AW/0162/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Mittelabruf  AF/0151/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Mittelabruf  AW/0172/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Brückenbauwerk Neustadt  AF/0152/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Anfrage der BIZ_Ratsfraktion vom 03.11.2016: Brückenbauwerk Neustadt  AW/0160/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Maßnahmen nach KI 3.0  AF/0153/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Maßnahmen nach KI 3.0  AW/0168/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreuungsgruppen in Grundschulen  AF/0154/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Betreuungsgruppen in Grundschulen  AW/0171/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Containermodule an Schulen  AF/0155/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Containermodule an Schulen  AW/0170/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Naturwissenschaftliche Räume  AF/0156/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Naturwissenschaftliche Räume  AW/0169/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen  AF/0157/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen  AW/0174/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53 Nachtrag: 07.11.2016 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Förderunterricht an den Koblenzer Grundschulen  AF/0158/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53.1Förderunterricht an den Koblenzer Grundschulen  AW/0173/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen