Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 05.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2016/019/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:05.12.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Beratung der offenen Fragen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21./22.11.2016 zum Haushaltsplanentwurf 2017 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan     
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
22. Satzungsänderung zur Zweitwohnungssteuersatzung  BV/0590/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0463/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Bestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb"  BV/0466/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Änderung des Flächennutzungsplans in einem erweiterten Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Beschluss zur Wirksamkeit 
BV/0570/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 160 a: Bahnhofplatz - Neufassung - (Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren)
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0574/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 308 "Peter-Klöckner-Straße am Moselstausee"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0568/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
8Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)"
a) Endgültige Beschlussfassung über die Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0571/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Schreiben des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz vom 12.10.2016 zur Stellungnahme der Stadt Koblenz zur Überörtlichen Prüfung von Baumaßnahmen der Stadt Koblenz  UV/0290/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Leitlinie "Planung, Genehmigung und Durchführung von Veranstaltungen unter freien Himmel" in der Stadt Koblenz und zentrale Ansprechstelle bei der Stadtverwaltung Koblenz hierzu  UV/0301/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Lärmaktionsplan Stufe 2 für Koblenz  BV/0559/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Ökostrombezug für die städtischen Liegenschaften  BV/0560/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Änderung der Richtlinien für die Zulassung zum Koblenzer Sommerfest mit Rhein in Flammen  BV/0548/2016/1 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
14Haushaltsjahr 2016 - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501040 "U 3-Ausbau Kita St. Mauritius / Rübenach"  BV/0613/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Sporthalle Oberwerth GmbH  BV/0600/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Einrichtung weiterer Ganztagsschulen  UV/0297/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17 Nachtrag: 30.11.2016 Nummer 2 *Standortvorschlag für den Neubau der Grundschule Freiherr-vom-Stein (Steinstr. 20, 56073 Koblenz)  BV/0513/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch - BauGB - als planungsrechtliche Grundlage für die Wiedererrichtung eines eingeschossigen Wohngebäudes in Koblenz-Niederberg, Neuer Weg  BV/0549/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
19 Nachtrag: 28.11.2016 Nummer 1 *Aktualisierung der "Allgemeinen Vorschrift über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)"  BV/0551/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Aktualisierung der "Allgemeinen Vorschrift über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)"  BV/0551/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20 Nachtrag: 28.11.2016 Nummer 1 *Zukünftige Schwerpunkte der Städtebauförderung in der Stadt Koblenz     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in Rübenach  BV/0545/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Bushaltestelle Karthause „Hochschule/Schulzentrum"  BV/0552/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Fortschreibung der Straßenplanung L 52 Nordentlastung Koblenz-Metternich und sich daraus ergebende Kostenänderungen  UV/0256/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
24Aktueller Sachstand zur Erneuerung der Bahnunterführung im Heiligenweg  UV/0258/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
25Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 des Eigenbetriebes Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz  BV/0564/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Mündliche Unterrichtung: Mobilfunkanlage Güls     
 Beschluss: Kenntnis genommen