Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 16.12.2016 Stadtrat

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Sitzung:2016/020/SRGremium:Stadtrat
Datum:16.12.2016Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1 Nachtrag: 12.12.2016 Nummer 1 *Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2017 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan  BV/0567/2016/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
2Hundesteuer  BV/0629/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Erhöhung der Realsteuerhebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B zum 01.01.2017/ Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2017 in Bezug auf die Realsteuerhebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B  BV/0569/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
42. Satzungsänderung zur Zweitwohnungssteuersatzung  BV/0590/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Beteiligungsbericht 2016  UV/0182/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
6Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0463/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb"  BV/0466/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 des Eigenbetriebes Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz  BV/0564/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Sporthalle Oberwerth GmbH  BV/0600/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Änderung des Flächennutzungsplans in einem erweiterten Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Beschluss zur Wirksamkeit 
BV/0570/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)"
a) Endgültige Beschlussfassung über die Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0571/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bebauungsplan Nr. 160 a: Bahnhofplatz - Neufassung - (Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren)
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0574/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Bebauungsplan Nr. 308 "Peter-Klöckner-Straße am Moselstausee"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0568/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0633/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Lärmaktionsplan Stufe 2 für Koblenz  BV/0559/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Ökostrombezug für die städtischen Liegenschaften  BV/0560/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Haushaltsjahr 2016 - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501040 "U 3-Ausbau Kita St. Mauritius / Rübenach"  BV/0613/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Änderung der Richtlinien für die Zulassung zum Koblenzer Sommerfest mit Rhein in Flammen  BV/0548/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Aktualisierung der "Allgemeinen Vorschrift über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)"  BV/0551/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Standortvorschlag für den Neubau der Grundschule Freiherr-vom-Stein (Steinstr. 20, 56073 Koblenz)  BV/0513/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Zukünftige Schwerpunkte der Städtebauförderung in der Stadt Koblenz  UV/0310/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
22Bushaltestelle Karthause „Hochschule/Schulzentrum"  BV/0552/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Fortschreibung der Straßenplanung L 52 Nordentlastung Koblenz-Metternich und sich daraus ergebende Kostenänderungen  UV/0256/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
24Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in Rübenach  BV/0545/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Aktueller Sachstand zur Erneuerung der Bahnunterführung im Heiligenweg  UV/0258/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26Schreiben des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz vom 12.10.2016 zur Stellungnahme der Stadt Koblenz zur Überörtlichen Prüfung von Baumaßnahmen der Stadt Koblenz  UV/0290/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
27Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Grunddienstbarkeit/Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind vom Stadtrat 10.11.2016  AF/0141/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
27.1Grunddienstbarkeiten/Baulasten auf städtischen Flächen, die von der HGÜ-Leitung betroffen sind  AW/0183/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz vom Stadtrat 10.11.2016  AF/0146/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Klage wegen Finanzausstattung gegen das Land Rheinland-Pfalz  AW/0181/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz vom Stadtrat 10.11.2016  AF/0147/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Situation wohnungsloser Frauen in Koblenz  AW/0182/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in städtischen Bildungseinrichtungen vom Stadtrat 10.11.2016  AF/0149/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Prävention von physischer, psychischer und sexueller Gewalt in Bildungseinrichtungen  AW/0176/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen vom Stadtrat 10.11.2016  AF/0157/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierungsstau an Koblenzer Schulen  AW/0184/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32 Nachtrag: 12.12.2016 Nummer 1 *Ergänzungswahlen  BV/0674/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en