Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 05.07.2016 Fachbereichsausschuss IV

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Sitzung:2016/222/FBA4Gremium:Fachbereichsausschuss IV
Datum:05.07.2016Zeit:15:00-17:30
Raum:Koblenz, im Sitzungssaal 220, Rathausgebäude II, Willi-Hörter-Platz 2, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsauschusses IV

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Öffentlicher Teil     
1.1Bebauungsplan Nr. 314 "Im Schenkelsberg / Bruno-Hirschfeld-Straße / Ellingshohl" - Unterrichtung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung am 15. März 2016  BV/0313/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
1.2Bebauungsplan Nr. 317 "Baugebiet zwischen der Johannesstraße, Pollenfeldweg und der Falckenstein-Kaserne" - Entwurfs- und Offenlagebeschluss  BV/0317/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.3Verkehrsberuhigung Altstadt - Eletrischer Poller Altengraben  BV/0307/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
1.4Herstellung der südlichen Gewerbegebietsstraße im Bebauungsplan Nr. 159  BV/0289/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.5Baulückenkataster Koblenz  BV/0311/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.6Oberflächenwiederherstellung in der Grabenstraße nach der Erneuerung der Bachverrohrung und den Arbeiten der Energieversorger.  BV/0322/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.7Abänderung des Beschlusses vom 17.09.2015 für den Ausbau der Clemensstraße  BV/0316/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.8Teilaufhebung der Satzung betreffend der Festlegung des Sanierungsgebietes Koblenz-Altstadt, Abschnitt " A und B"  BV/0325/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.9Stadtmittelpunkt Horchheim 2. BA  BV/0320/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.10Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Arenberger Straße/Pfarrer-Kraus-Straße  BV/0291/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
1.11Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Bornstraße, Koblenz-Niederberg  BV/0292/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.12Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Weinbergstraße, Koblenz-Lützel  BV/0293/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.13Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Simrock- und Haydnstraße, Koblenz-Oberwerth  BV/0294/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.14Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mainzer Straße  BV/0296/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.15Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mayener/Trierer Straße  BV/0299/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.16 Nachtrag: 24.06.2016 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr.114 "Sport- und Erholungszentrum Oberwerth", Antrag auf Änderung druch die Ratsfraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen (AT/0060/2016)  BV/0344/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
1.17 Nachtrag: 27.06.2016 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 37 "„Gestaltung Münzplatz und angrenzende Baublöcke“, hier Änderung Nr. 6 (Erweiterung Alte Münz), - Entwurfs- und Offenlagebeschluss  BV/0346/2016 
 Beschluss: vertagt 
2Unterrichtungen     
2.1Vorgezogener Seitenraum zur Verbesserung der Verkehrssicherheit des Schulweges zur Grundschule Niederberg  UV/0141/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.2Sachstand Wanderkarte "Erholungswald Koblenz"  UV/0108/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.3Fortschreibung Regionaler Raumordnungsplan Mittelrhein-Westerwald, 3. Offenlage  UV/0144/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.4Elektrische Poller in Koblenz - Zukünftige Funkanforderung und Betriebskosten  UV/0137/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.5 Nachtrag: 29.06.2016 Nummer 1 *Antrag Nr. AT/0060/2016 der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Änderung Bebauungsplan Nr. 114 Oberwerth für Sport- und Erholungszwecke UV/0140/2016   
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
2.6Verkehrsentwicklungsplan Koblenz 2030 - Sachstand  UV/0135/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.7 Nachtrag: 24.06.2016 Nummer 1 *Unterrichtung der MPLUS Architekten über eine Projektentwicklung "10 Nussbäume" in Koblenz-Niederberg  UV/0151/2016 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
2.8 Nachtrag: 28.06.2016 Nummer 1 *Unterrichtung über die Auswertung der Geschwindigkeitsmessungen an den Ortseingängen in Rübenach- mündliche Unterrichtung -  UV/0155/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Anträge / Anfragen