Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 02.02.2017 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2017/002/SRGremium:Stadtrat
Datum:02.02.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Ergänzungswahlen  BV/0005/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Aktualisierung der Zuständigkeiten des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Personalausschusses  BV/0012/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Sachstand Hallenbad  UV/0013/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
4 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Unterrichtung über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Koblenz  UV/0300/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Bebauungsplan Nr. 100 "Gelände der ehemaligen Fachhochschule Karthause"
a) Endgülitge Beschlussfassung zu den Anregungen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0653/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0013/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Neufassung Gebührenordnung Reproduktionen Städtische Museen  BV/0646/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Anpassung der Mietpreise für das Ludwig Museum  BV/0637/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Reaktionen auf die Resolution der Stadt Koblenz gegen das Ultranet  UV/0279/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Stellungnahme zur dritten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (Windenergie)  BV/0635/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Städtebauliche Förderschwerpunkte ab 2017  BV/0022/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Umbenennung eines Teils der Friedrich-Mohr-Straße zu In der Wehring  BV/0504/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Benennung von Gassen in Neuendorf  BV/0506/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Benennung einer öffentlichen Fläche nach Richard Wilke  BV/0507/2016/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 9  
15Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des Plankenweges in Koblenz-Neuendorf  BV/0546/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1  
16Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Grabenstraße verlaufend von Gedächtnisstraße/Wolkener Straße bis Lambertstraße  BV/0610/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Grabenstraße verlaufend von Lambertstraße bis Aachener Straße  BV/0611/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Antrag der FDP-Stadtratfraktion: Abstimmung der Bürger/innen über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorsteher  AT/0093/2016/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 4  
18.1Stellungnahme zum Antrag der FDP-Ratsfraktion:
Abstimmung der Bürger/innen über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorstehern 
ST/0001/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion auf Öffentlichkeit in der AG Ortsbeiräte  AT/0011/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 38, Enthaltungen: 1  
19.1Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion auf Öffentlichkeit in der AG Ortsbeiräte  ST/0012/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag F/B/G-Ratsfraktion Poller in der Altstadt  AT/0001/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
20.1Antrag F/B/G-Ratsfraktion Poller in der Altstadt  ST/0007/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Sozialer Wohnungsbau im Bauprojekt "Bahnhof Lützel"  AT/0002/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Einrichtung eines dauerhaften, zentralen Wachlokals von Polizei und Ordnungsamt in der Altstadt  AT/0003/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Einrichtung eines dauerhaften, zentralen Wachlokals von Polizei und Ordnungsamt in der Altstadt  ST/0003/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der CDU-Ratsfraktion: Klagebeitritt Finanzausstattung der Kommunen  AT/0004/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21, Enthaltungen: 1  
23.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion:
Klagebeitritt Finanzausstattung der Kommunen 
ST/0009/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BIZ: Resolution "Kommunale Entlastung des Bundes muss ungekürzt an die Kommunen im Land weitergegeben werden"  AT/0005/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4  
24.1Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von CDU und BIZ: Resolution "Kommunale Entlastung des Bundes mussungekürzt an die Kommunen im Land weitergegeben werden"  ST/0013/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der SPD-Ratsfraktion: Genehmigung von Zweiradabstellplätzen in Moselweiß im Bereich des Heiligenweges vor dem Fußgängerüberweg (FGÜ)  AT/0006/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
25.1Genehmigung von Zweiradabstellplätzen in Moselweiß im Bereich des Heiligenwegs vor dem Fußgängerüberweg (FGÜ)  ST/0010/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der CDU-Ratsfraktion: Versagung der Grunddienstbarkeit/Baulasten für die HGÜ (Ultranet)-Nutzung auf städtischen Grundstücksflächen  AT/0007/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26.1Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 18.01.2017: Grunddienstbarkeit/Baulasten für die HGÜ (Ultranet)-Nutzung auf städtischen Grundstücksflächen  ST/0005/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der GRÜNEN- und der SPD-Ratsfraktion für die Verbesserung der Sicherheit der Schulkinder in der Seizstraße in Pfaffendorf  AT/0010/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
27.1Verbesserung der Sicherheit der Schulkinder in der Seizstraße  ST/0008/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr  AT/0012/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
28.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr  ST/0004/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Pestalozzi  AT/0013/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Pestalozzi  ST/0011/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von öffentlichen Gebäuden für Vereinszwecke  AF/0001/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von öffentlichen Gebäuden für Vereinszwecke  AW/0003/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Gäste im Romanticum  AF/0002/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage BIZ-Ratsfraktion: Gäste im Romanticum  AW/0012/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Teilnahme von Schulklassen an Theateraufführungen  AF/0004/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Teilnahme von Schulklassen an Theateraufführungen  AW/0001/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Datensicherheit bei HIV Tests  AF/0005/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Datensicherheit bei HIV Tests  AW/0002/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Anpassung der Kosten der Unterkunft  AF/0006/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Anpassung der Kosten der Unterkunft  AW/0010/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leerstand der Räumlichkeiten im Kurt-Esser-Haus  AF/0009/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leerstand der Räumlichkeiten im Kurt-Esser-Haus  AW/0006/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kostenübernahme für die Umsetzung der Inklusion an Koblenzer Schulen  AF/0010/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kostenübernahme für die Umsetzung der Inklusion an Koblenzer Schulen  AW/0011/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Landschaftsschutzgebiet "Am Angelberg"  AF/0011/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Landschaftsschutzgebiet "Am Angelberg"  AW/0007/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Verbleib Muschelbrunnen  AF/0012/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der F/B/G-ratsfraktion zum Verbleib Muschelbrunnen  AW/0013/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Elektromobilität  AF/0008/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Elektromobilität  AW/0014/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen