Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 09.03.2017 Stadtrat

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Sitzung:2017/004/SRGremium:Stadtrat
Datum:09.03.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Abschluss-Präsentation für das Projekt KGRZ.SRZ "Bau Sicheres Rechenzentrum"     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier"
- Aufstellungsbeschluss -
a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 307: "Güterbahnhofsgelände Lützel" und Einstellung parallele Änderung des Flächennutzungsplans
b) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0003/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Bebauungsplan Nr. 57 "Obere Bergstraße", Änderung Nr. 1 a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0007/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Bebauungsplan Nr. 171a "Lehmkaul links" a) Aufhebungsbeschluss b) Aufstellungsbeschluss  BV/0015/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten  BV/0020/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters  BV/0043/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Terminvorschlag für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bezüglich der Oberbürgermeisterwahl  BV/0028/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2014  UV/0320/2016/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9Feststellung des Jahresabschlusses 2014  BV/0672/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2014  BV/0673/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0077/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
123. Bauabschnitt im Zweckverband " Industriepark A 61/ GVZ Koblenz "  BV/0010/2017/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
13Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme " Erweiterung GVZ A61/L52 "  BV/0009/2017/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
14Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik  BV/0044/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik  BV/0045/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Einrichtung einer Ganztagsschule an der Clemens-Brentano-/Overberg Realschule plus  BV/0054/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Beratender Sitz des Jugendrates im Ausschuss für Kultur und Hochschulfragen  BV/0630/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Bundesgartenschau Mittelrheintal 2031 - Steckbriefe für Maßnahmen im Weltkulturerbe liegender Stadtteile -  UV/0316/2016/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion, der Fraktionen FBG und FDP sowie des Ratsmitglied Sabine Veith zur Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten  BV/0066/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 38  
20Ausbau Blindbach Ehrenbreitstein  BV/0017/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Stadtteile Neuendorf und Wallersheim  AT/0015/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Stadtteile Neuendorf und Wallersheim  ST/0016/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der CDU-Ratsfraktion: Nutzung von Räumlichkeiten als Wohnraum für Studenten -wird in die nichtöffentliche Sitzung verschoben-     
23Antrag der F/B/G Fraktion Verlegung der Büroräume der Koblenz Touristik  AT/0018/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
23.1Antrag der F/B/G Fraktion Verlegung der Büroräume der Koblenz Touristik  ST/0025/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Teilnahme am Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr  AT/0019/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
24.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Teilnahme am Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr  ST/0017/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einführung des Modelles "Jobrad"  AT/0020/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
25.1Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AT/0020/2017 der Fraktion 03-Bündnis 90/Die Grünen „ Einführung des Modelles ‚Jobrad‘“  ST/0023/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Gesprächsführung über eine neue Buslinie  AT/0021/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Gesprächsführung über eine neue Buslinie  ST/0018/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Verbesserung der Bedingungen für Fern- und Reisebusse  AT/0022/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
27.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Verbesserung der Bedingungen für Fern- und Reisebusse  ST/0015/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Elektromobilität  AF/0008/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Elektromobilität (AF/0008/2017)  AW/0014/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Landschaftsschutzgebiet "Am Angelberg"  AF/0011/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Landschaftsschutzgebiet "Am Angelberg"  AW/0026/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Organisierte Bettlerbanden  AF/0015/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Organisierte Bettlerbanden  AW/0022/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes  AF/0016/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes  AW/0017/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur Parksituation in Koblenz  AF/0013/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur Parksituation in Koblenz  AW/0016/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen  AF/0017/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Mobile Überwachung in verkehrsberuhigten Bereichen  AW/0018/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sonnensegel im Freibad Oberwerth  AF/0018/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sonnensegel im Freibad Oberwerth  AW/0019/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unfallschwerpunkt Ein- und Ausfahrt Edeka-Kreuzberg, Andernacher Straße 238  AF/0019/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der CDU- Ratsfraktion: Unfallschwerpunkt Ein- und Ausfahrt Edeka- Kreuzberg, Andernacher Straße 238  AW/0023/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Vorbereitung einer Expertenanhörung "Prozentuale Planungsvorgabe für den sozialen Wohnungsbau in Koblenz"  BV/0068/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
37 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prioritätenliste für die Schulgebäudesanierung  AT/0014/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
37.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prioritätenliste für die Schulgebäudesanierung  ST/0022/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Antrag der BIZ-Ratsfraktion: CityTrees  AT/0026/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
38.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: CityTrees  ST/0020/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FBG: Haltstelle Laubenhof  AT/0027/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
39.1Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FBG: Haltestelle Laubenhof  ST/0021/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Vereinsräume in Moselweiss  AF/0020/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Vereinsräume in Moselweiss  AW/0028/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Zustand der Sporthalle in der Carl-Benz-Schule  AF/0014/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Zustand der Sporthalle in der Carl-Benz-Schule  AW/0024/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42 Nachtrag: 06.03.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsverbesserungen im "Rauental"  AF/0022/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsverbesserungen im "Rauental"  AW/0020/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Auftragsvergabe Stadtmittelpunkt Horchheim 2. BA  UV/0066/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
44Ergänzungswahlen BV/0118/2017   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en