Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 27.03.2017 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2017/005/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:27.03.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 11 "Kierweg / Plenterweg", Änderung Nr. 7
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0076/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Mitteilung über die Verträge nach § 33 Abs. 2 GemO  UV/0081/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Zusammenlegung von Schiedsamtsbezirken in Koblenz  UV/0082/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
4Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015  BV/0116/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2016 nach 2017  BV/0063/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Ergänzung / Änderung der Überlassungsbedingungen und Nutzungsentgelte für die in der Verwaltung der Städtischen Museen stehenden Räume  BV/0082/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2  
7Investiver Haushalt 2016 – Z371006 „Neubau Atemschutzanlage“ , überplanmäßige Mittelbereitstellung  BV/0099/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Einrichtung von Tempo 30-Zonen in verschiedenen Stadtteilen  BV/0019/2017/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
9 Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1 *Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei P611043 Ausbau Plankenweg  BV/0125/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
10 Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1 *Klagen der kommunalen Gebietskörperschaften gegen die Festsetzung von Schlüsselzuweisungen 2016  UV/0089/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11 Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1 *Pirmasenser Erklärung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"  BV/0130/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung