Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 06.04.2017 Stadtrat

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Sitzung:2017/006/SRGremium:Stadtrat
Datum:06.04.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Expertenanhörung zur möglichen Einführung einer verpflichtenden Quote sozialer Wohnungsbau bei bestimmten Planungen für neue Wohnbauflächen  UV/0094/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Bebauungsplan Nr. 11 "Kierweg / Plenterweg", Änderung Nr. 7
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0076/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Mitteilung über die Verträge nach § 33 Abs. 2 GemO  UV/0081/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
4Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015  BV/0116/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2016 nach 2017  BV/0063/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Klagen der kommunalen Gebietskörperschaften gegen die Festsetzung von Schlüsselzuweisungen 2016  UV/0089/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
7Pirmasenser Erklärung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"  BV/0130/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8 Nachtrag: 03.04.2017 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0126/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Ergänzung / Änderung der Überlassungsbedingungen und Nutzungsentgelte für die in der Verwaltung der Städtischen Museen stehenden Räume  BV/0082/2017/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1  
10Investiver Haushalt 2016 – Z371006 „Neubau Atemschutzanlage“ , überplanmäßige Mittelbereitstellung  BV/0099/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Einrichtung von Tempo 30-Zonen in verschiedenen Stadtteilen  BV/0019/2017/3 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2  
12Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei P611043 Ausbau Plankenweg  BV/0125/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 19  
13Antrag der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung auf der L127 vom Einzelhandelsmarkt Ehrenbreitstein bis zur Kreuzung der B 42 Ehrenbreitstein  AT/0023/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
13.1Stellungnahme zum Antrag (AT/0023/2017) der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung auf der L127 vom Einzelhandelsmarkt Ehrenbreitstein bis zur Kreuzung der B42 Ehrenbreitstein  ST/0036/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause  AT/0028/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
14.1Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause  ST/0035/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der FDP-Fraktion zum Parkleitsystem  AT/0030/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
15.1Antrag der FDP-Fraktion zum Parkleitsystem  ST/0033/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag der FDP-Fraktion zu Schülerparkausweisen  AT/0031/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16.1AT/0031/2017 Antrag der FDP-Fraktion zu Schülerparkausweisen  ST/0037/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FBG: Machbarkeitsstudie "Forum Confluentes"  AT/0033/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
17.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FBG: Machbarkeitsstudie "Forum Confluentes"  ST/0038/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt  AT/0034/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
18.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt  ST/0029/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und des Beirates für Migration und Integration: Beitritt der Stadt Koblenz zur Charta der Vielfalt  AT/0036/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1  
20Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Friedrich Syrup Straße im Rauental  AT/0035/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
20.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Friedrich Syrup Straße im Rauental  ST/0030/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  AT/0037/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
21.1Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  ST/0032/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung Berliner Ring, Koblenz-Karthause  AT/0038/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
22.1Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung Berliner Ring, Koblenz-Karthause  ST/0034/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unfallschwerpunkt Ein- und Ausfahrt Edeka-Kreuzberg, Andernacher Straße 238 vom Stadtrat am 09.03.2017  AF/0019/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
23.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unfallschwerpunkt Ein- und Ausfahrt Edeka-Kreuzberg, Andernacher Straße 238  AW/0038/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Parkplatznot am Campus der Uni Koblenz  AF/0025/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
24.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Parkplatznot am Campus der Uni Koblenz  AW/0031/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung der Schulleiterstelle Görres-Gymnasium  AF/0026/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
25.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung der Schulleiterstelle Görres-Gymnasium  AW/0032/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der CDU-Fraktion: Absperrpfosten auf Fußwegen auf der Karthause  AF/0027/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
26.1Anfrage der CDU-Fraktion: Absperrpfosten auf Fußwegen auf der Karthause  AW/0041/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der CDU-Fraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung  AF/0028/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27.1Anfrage der CDU-Fraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung  AW/0034/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der CDU-Fraktion: WLAN-Hotspots  AF/0029/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Anfrage der CDU-Fraktion: WLAN-Hotspots  AW/0042/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der CDU-Fraktion: Öffentliche Toiletten in den Rheinanlagen  AF/0030/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Anfrage der CDU-Fraktion: Öffentliche Toiletten in den Rheinanlagen  AW/0039/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Kulturbau Forum Confluentes und Bericht des Rechnungshofes vom 14. Februar 2017  AF/0031/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kulturbau Forum Confluentes und Bericht des Rechnungshofes vom 14. Februar 2017  AW/0037/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge  AF/0032/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Antwort zur Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge  AW/0035/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen