Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 19.06.2017 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2017/009/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:19.06.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Gesamtabschluss der Stadt Koblenz zum 31.12.2015  UV/0141/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2 Nachtrag: 12.06.2017 Nummer 1 *Forum Confluentes: Bericht über die Studie der Universität Koblenz-Landau - von der Tagesordnung abgesetzt -     
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
3Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"  BV/0236/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Eckwerte zum Haushalt 2018 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0286/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
5Anhebung des Vergnügungsteuersatzes bei Geldspielgeräten nach dem Einspielergebnis auf 24 %  BV/0231/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
6Erhöhung des Realsteuerhebesatzes der Grundsteuer B zum 01.01.2017 / Änderung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2017 in Bezug auf den Realsteuerhebesatz der Grundsteuer B  BV/0233/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 1  
7Bebauungsplan Nr. 58 "Verwaltungszentrum II", Änderung Nr. 10 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0211/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bebauungsplan Nr. 164 c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss -  BV/0448/2016/3 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
9Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", 3. Änderung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0189/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
10Bebauungsplan Nr. 260 "Baugebiet südliches Güls", Änderung Nr. 2
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0218/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
11Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" im Parallelverfahren a)Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirks amkeit  BV/0278/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bebauungsplan Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0273/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -  BV/0204/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320: "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort" - Satzungsbeschluss -  BV/0205/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Auswirkung von Gewerbe- und Wohnansiedlung auf den Standort Koblenz  UV/0117/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16Verwendung der Mittel der rechtlich unselbständigen Stiftungen und Vermächtnisse mit Zweckauflagen in 2016 sowie Verwendung / Auszahlung der thesaurierten Stiftungserträge des Jahres 2016 im Haushaltsjahr 2018  UV/0169/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17Unterrichtung des Ordnungsamtes zu den Feststellungen des Ältestenrates vom 24.04.2017     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
18Mehrkosten beim Bau der Rettungswache Rechte Rheinseite  BV/0239/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2017-19  BV/0151/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Zukunftsentwicklung der Deponie Eiterköpfe, 1. Änderung der Verbandsordnung 2. Gründung einer Tochter-GmbH  BV/0260/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Fortbestand der Albert-Schweitzer Realschule plus  BV/0263/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
22Anpassung der Satzung/ Richtlinien der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung  BV/0261/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Freistellung der Bahnstrecke 3015 von Lützel nach Bassenheim  BV/0277/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
241. Statusbericht 2017 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung  UV/0145/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
251. Statusbericht 2017 des Tiefbauamtes  UV/0146/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
262. Statusbericht 2017 des Zentralen Gebäudemanagements  UV/0147/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
27Widmung der Sebastianistraße in Koblenz-Pfaffendorf gemäß § 36 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung  BV/0187/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28Abstufung der Kreisstraße 4 in Güls zur Gemeindestraße  BV/0209/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29Planungsoptimierung bei der investiven Haushaltsstelle P661116 (Innerer Durchbruch Metternich)  BV/0279/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30Einziehung eines Teilbereiches der Straße / des Fußweges „Maria Trost“ in Koblenz-Neuendorf gemäß § 37 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung  BV/0155/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
31Gehweg Anderbachstraße  BV/0178/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
32Änderung Straßenausbau „Am Rübenacher Wald“  BV/0188/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
33Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Johannes-Müller-Straße, Koblenz-Mitte  BV/0198/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
34Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung In der Hohlstadt, einschließlich des unselbständigen Bereiches der Spangenbergstraße, verlaufend von In der Hohlstadt bis zur Treppenanlage im Bereich der westlichen Grundstücksgrenzen In der Hohlstadt 16/Spangenbergstraße 3  BV/0199/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
35Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung der Straße Am Asterstein, Koblenz-Asterstein  BV/0202/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
36Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Lindenallee, von Lehrhohl in nördlicher Richtung verlaufend bis einschließlich der Grundstücke Lindenallee 70 und Kolonnenweg 13 teilweise/Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereiches, Koblenz-Asterstein  BV/0208/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
37Auftragsvergaben zur Sanierung des Dükeroberhauptes, Vergabe-Nrn.:  BV/0274/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
38Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt  AT/0034/2017/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
38.1 Nachtrag: 12.06.2017 Nummer 1 *Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktionsplan Vielfalt  ST/0039/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  AT/0037/2017/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
39.1 Nachtrag: 16.06.2017 Nummer 2 *Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  ST/0032/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen