Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 21.08.2017 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2017/011/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:21.08.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 98 Baugebiet "Altkarthause", Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0281/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 *Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der achten Änderungssatzung vom 12.05.2016  BV/0254/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der achten Änderungssatzung vom 12.05.2016  BV/0254/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 *Zweite Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern vom 27.01.2010 in der Fassung vom 04.04.2014  BV/0365/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Feststellung Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“  BV/0319/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0302/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 *Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtentwässerung  BV/0311/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2016  BV/0405/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Haushaltsjahr 2017, Produkt 4241 "Sportstätten und Bäder", Mittelfreigabe  BV/0411/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Haushalt 2017 - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  BV/0367/2017 
 Beschluss: vertagt  
10Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Q620000 - Global Geoinformation  BV/0327/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Grundsatzbeschluss für die Neuausrichtung der Koblenz-Touristik  BV/0403/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
12Lieferung von Dienst-, Einsatz- und Sportbekleidung für die Feuerwehr Koblenz -wird in nichtöffentliche Sitzung verschoben-     
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
13Flächenumdeutung zur Benennung der Josefine-Moos-Straße und der Peter-Preußer-Straße  BV/0336/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14 Nachtrag: 11.08.2017 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0352/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15 Nachtrag: 14.08.2017 Nummer 1 *Freistellung der Bahnstrecke 3015 von Lützel nach Bassenheim  BV/0431/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
16 Nachtrag: 18.08.2017 Nummer 2 *BUGA 2031 - Meldung von Flächen für die Machbarkeitsstudie  BV/0435/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en