Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 31.08.2017 Stadtrat

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Sitzung:2017/012/SRGremium:Stadtrat
Datum:31.08.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 98 Baugebiet "Altkarthause", Änderung Nr. 2 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0281/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz – Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der achten Änderungssatzung vom 12.05.2016  BV/0254/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Zweite Änderung der Zweckvereinbarung über die Übernahme von Abwässern vom 27.01.2010 in der Fassung vom 04.04.2014  BV/0365/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Feststellung Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“  BV/0319/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0302/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtentwässerung  BV/0311/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0352/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8 Nachtrag: 28.08.2017 Nummer 1 *Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2016  BV/0405/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Q620000 - Global Geoinformation  BV/0327/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10 Nachtrag: 28.08.2017 Nummer 1 *Grundsatzbeschluss für die Neuausrichtung der Koblenz-Touristik  BV/0403/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Grundsatzbeschluss für die Neuausrichtung der Koblenz-Touristik  BV/0403/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11 Nachtrag: 28.08.2017 Nummer 1 *Freistellung der Bahnstrecke 3015 von Lützel nach Bassenheim  BV/0431/2017 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
12BUGA 2031 - Meldung von Flächen für die Machbarkeitsstudie  BV/0435/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -  BV/0204/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Flächenumdeutung zur Benennung der Josefine-Moos-Straße und der Peter-Preußer-Straße  BV/0336/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Ditib in Koblenz vom Stadtrat am 29.06.2017  AF/0052/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
15.1Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Ditib in Koblenz  AW/0091/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umsetzung der Eckwerte 2016 vom Stadtrat am 29.06.2017  AF/0073/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
16.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Umsetzung des Eckwertebeschlusses 2016  AW/0093/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung auf der Fläche an der Overbergschule vom Stadtrat am 29.06.2017  AF/0069/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
17.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnbebauung auf der Fläche an der Overbergschule  AW/0094/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Reinigungsarbeiten im Beatusbad vom Stadtrat am 29.06.2017  AF/0066/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
18.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Änderung der Reinigungsarbeiten im Beatusbad  AW/0095/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen