Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 23.10.2017 Haupt- und Finanzausschuss, Werkausschuss "Rhein-Mosel-Halle"

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Sitzung:2017/015/HuFaGremien:Haupt- und Finanzausschuss, Werkausschuss "Rhein-Mosel-Halle"
Datum:23.10.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Folgebeschlüsse zur Neuausrichtung der Koblenz-Touristik BV/0672/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
 Werkausschuss "Rhein-Mosel-Halle"   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Betrauung der Koblenz-Touristik GmbH zum 01.01.2018 BV/0675/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
 Werkausschuss "Rhein-Mosel-Halle"   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3 Nachtrag: 16.10.2017 Nummer 1 *Vorbehaltliche Einstellung von Finanzmitteln und personellen Ressourcen für eine Bewerbung um den Titel der "Europäischen Kulturhauptstadt 2025" im Nachtragshaushalt 2017 BV/0669/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
4 Nachtrag: 16.10.2017 Nummer 1 *BUGA 2031: Finanzierungsmodell BV/0676/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
5Masterplan "Räumlichkeiten für Vereine und Ehrenamt" BV/0538/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
6Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz in 2018 BV/0554/2017/1 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Haushaltsjahr 2017: Bewilligung einer weiteren überplanmäßigen Auszahlung bei Q620000 – Global Geoinformation BV/0654/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung/ Auszahlung im Produkt 5112 "Geoinformation" BV/0599/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans BV/0640/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
10Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2015 UV/0319/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Feststellung des Jahresabschlusses 2015 BV/0573/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2015 BV/0572/2017/1 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
13Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" BV/0513/2017/2 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14E-Government Konzept der Stadtverwaltung Koblenz BV/0609/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Konzeption zur flächendeckenden Einführung von Ortsbezirken in Koblenz BV/0464/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
16Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Neubaus der Kita St. Hildegard Horchheimer Höhe um eine 4. Gruppe BV/0589/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Optionserklärung nach § 2 b UStG; Ausweitung des Analyseprozesses BV/0497/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Ergänzungswahlen BV/0650/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Bau eines Mehrgenerationenspielplatzes im Bebauungsplan 260 "Südliches Güls"/ Projekt P501046 BV/0510/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Turnfest Rheinland-Pfalz (TF RLP) 2023 in Koblenz BV/0556/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Bebauungsplan Nr. 33 "Baugebiet: Niederfelderweg / Alte Heerstraße / B 42", Änderung Nr. 4 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags
BV/0495/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Einsetzung eines geeigneten Beteiligungsprojekts zur Überprüfung der vorhandenen Straßennamen UV/0285/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
23 Nachtrag: 20.10.2017 Nummer 2 *Herstellung der Planstraßen B 4 und C 1 im Bereich der Bebauungspläne 228 a und 228 b in Bubenheim BV/0610/2017/1 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
Alte Vorlage: Herstellung der Planstraßen B 4 und C 1 im Bereich der Bebauungspläne 228 a und 228 b in Bubenheim BV/0610/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24 Nachtrag: 16.10.2017 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä. BV/0651/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25 Nachtrag: 16.10.2017 Nummer 1 *Städtebaufördergebiet "Zukunft Stadtgrün Lützel" BV/0668/2017 
 Haupt- und Finanzausschuss   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en