Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 02.11.2017 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2017/016/SRGremium:Stadtrat
Datum:02.11.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Einbringung Etatentwurf 2018   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Bewerbung der Stadt Koblenz um den Titel der "Europäischen Kulturhauptstadt 2025"  UV/0366/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Folgebeschlüsse zur Neuausrichtung der Koblenz-Touristik  BV/0672/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Betrauung der Koblenz-Touristik GmbH zum 01.01.2018  BV/0675/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5BUGA 2031: Finanzierungsmodell  BV/0676/2017/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
6 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Masterplan "Räumlichkeiten für Vereine und Ehrenamt"  BV/0538/2017/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz in 2018  BV/0554/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Haushaltsjahr 2017: Bewilligung einer weiteren überplanmäßigen Auszahlung bei Q620000 – Global Geoinformation  BV/0654/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung/ Auszahlung im Produkt 5112 "Geoinformation"  BV/0599/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Dienstgebäude Hochhaus Hbf. – Archivproblematik  UV/0350/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10.1 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Nachtragsstellenplan 2017, Einrichtung einer neuen Stelle im Amt 36/Umweltamt im Aufgabenbereich Umweltschutzplanung  BV/0721/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
11Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans  BV/0640/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2015  UV/0319/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
13Feststellung des Jahresabschlusses 2015  BV/0573/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2015  BV/0572/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0513/2017/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16E-Government Konzept der Stadtverwaltung Koblenz  BV/0609/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Konzeption zur flächendeckenden Einführung von Ortsbezirken in Koblenz  BV/0464/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4  
18Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Neubaus der Kita St. Hildegard Horchheimer Höhe um eine 4. Gruppe  BV/0589/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Optionserklärung nach § 2 b UStG; Ausweitung des Analyseprozesses  BV/0497/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Ergänzungswahlen  BV/0650/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Ergänzungswahlen  BV/0650/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Turnfest Rheinland-Pfalz (TF RLP) 2023 in Koblenz  BV/0556/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Städtebaufördergebiet "Zukunft Stadtgrün Lützel"  BV/0668/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Bebauungsplan Nr. 33 "Baugebiet: Niederfelderweg / Alte Heerstraße / B 42", Änderung Nr. 4 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0495/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Einsetzung eines geeigneten Beteiligungsprojekts zur Überprüfung der vorhandenen Straßennamen  UV/0285/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
25Herstellung der Planstraßen B 4 und C 1 im Bereich der Bebauungspläne 228 a und 228 b in Bubenheim  BV/0610/2017/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
26 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0651/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Teilnahme am Bundeswettbewerb Klimaschutz durch Radverkehr  ST/0017/2017/4 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kneipennotruf "Ist Luisa da"  AT/0075/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
28.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kneipennotruf "Ist Luisa da"  ST/0083/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag F/B/G Ratsfraktion Bewerbung Rheinland-Pfalz-Tag 2023  AT/0077/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Bewerbung Rheinland-Pfalz-Tag 2023  ST/0104/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der SPD-Ratsfraktion: Namensfindung für die Aussichtsplattform auf dem Festungsgelände  AT/0079/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Namensfindung für die Aussichtsplattform auf dem Festungsgelände  ST/0091/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der FDP-Fraktion zur Beibehaltung von Tempo 30 in der Trierer Straße  AT/0082/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
31.1Stellungnahme zum AT/0082/2017 der FDP-Fraktion zur Beibehaltung von Tempo 30 in der Trierer Straße  ST/0098/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bebauungsplan 234 a: Sendnicher Weg  AT/0083/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
32.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bebauungsplan Nr. 234a Sendnicher Weg  ST/0085/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ausweitung der Tempo-30-Zone "Am alten Hospital"  AT/0084/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
33.1Stellungnahme zum Antrag AT/0084/2017 der SPD-Ratsfraktion: Ausweitung der Tempo-30-Zone "Am alten Hospital"  ST/0099/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bildung eines Arbeitskreises "Stadtteil der Zukunft"  AT/0085/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
34.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bildung eines Arbeitskreises "Stadtteil der Zukunft"  ST/0087/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der SPD-Ratsfraktion: Überarbeitung des Nahverkehrsplanes  AT/0086/2017/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Alte Vorlage: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Überarbeitung des Nahverkehrsplanes  AT/0086/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Überarbeitung des Nahverkehrsplanes  ST/0093/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Standort Pestalozzi Grundschule  AT/0087/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
36.1Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Ratsfratkion: Standort Pestalozzi Grundschule  ST/0084/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Antrag der BIZ- und FBG Ratsfraktion: Beschilderung in der Mehlgasse  AT/0088/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
37.1Stellungnahme zum Antrag AT/0088/2017 der BIZ- und FBG Ratsfraktion: Beschilderung in der Mehlgasse  ST/0097/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrs- und Parkkonzept für den Bereich der Greifenklaustraße, der oberen Bergstraße sowie der Ellingstraße. und der Niederberger Höhe  AT/0089/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
38.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrs- und Parkkonzept für den Bereich der Greifenklaustraße, der oberen Bergstraße sowie der Ellingstraße. und der Niederberger Höhe  ST/0086/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Antrag der SPD-Ratsfraktion: Wiederaufstellung des Muschelbrunnens im Stadtteil Lützel  AT/0090/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
39.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Wiederaufstellung des Muschelbrunnens im Stadtteil Lützel  ST/0094/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mittagsverpflegung in der Grundschule Schenkendorf  AT/0091/2017 
 Beschluss: vertagt 
40.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mittagsverfpflegung in der Grundschule Schenkendorf  ST/0102/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufstellung des Kunstobjektes "Farbwald"  AT/0092/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
41.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufstellung des Kunstobjektes "Farbwald"  ST/0096/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Antrag Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf Verkehrsberuhigung am Schenkendorfplatz  AT/0093/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
42.1Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Verkehrsberuhigung am Schenkendorfplatz  ST/0092/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Antrag Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf Verkehrsberuhigung in der Trierer Straße  AT/0094/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
43.1Antrag Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf Verkehrsberuhigung in der Trierer Straße  ST/0089/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FDP sowie Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt auf Unterstützung des Urban Gardening Projektes „Garten für alle“ auf der Pfaffendorfer Höhe  AT/0095/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
44.1Stellungnahme zum Antrag AT/0095/2017 der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FDP sowie Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt auf Unterstützung des Urban Gardening Projektes „Garten für alle„ auf der Pfaffendorfer Höhe  ST/0101/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, BIZ, FBG; FDP sowie Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Intensivierung der Bepflanzung auf dem Friedrich-Ebert-Ring  AT/0096/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
45.1Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, BIZ, FBG, FDP sowie Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt vom 20.10.2017 zur Intensivierung der Bepflanzung auf dem Friedrich-Ebert-Ring  ST/0088/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Antrag der CDU-Ratsfraktion: EU-Gelder für freies WLAN  AT/0097/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
46.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: EU-Gelder für freies WLAN  ST/0095/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beethoven-Museum  AT/0098/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
47.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beethoven-Museum  ST/0100/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Künstler- und Skulpturengartens  AT/0099/2017 
 Beschluss: vertagt 
48.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Künstler-und Skulpturengartens  ST/0103/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der F/B/G - Ratsfraktion Installation Poller Altengraben  AF/0078/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Anfrage der F/B/G - Ratsfraktion Installation Poller Altengraben  AW/0102/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradabstellanlagen für Koblenzer Schulen  AF/0088/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Antwort zu Anfrage der BIZ-Ratsfraktion "Fahrradabstellanlagen für Koblenzer Schulen"  AW/0112/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage der BIZ-Ratsfaktion: Ladestationen für Koblenz  AF/0089/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Anfrage der BIZ-Ratsfaktion: Ladestationen für Koblenz  AW/0110/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Poller im Altengraben  AF/0090/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Poller im Altengraben  AW/0104/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Ausstattung der Liegenschaften mit Photovoltaik  AF/0091/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Ausstattung der Liegenschaften mit Photovoltaik  AW/0105/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehr in der Mehlgasse  AF/0092/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
54.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehr in der Mehlgasse  AW/0106/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bedarf an Kindertagesplätzen im Stadtteil Koblenz-Lützel  AF/0093/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
55.1Antwort zur Anfrage der CDU-Fraktion: Bedarf an Kindertagesplätzen im Stadtteil Koblenz-Lützel  AW/0108/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Sanierung "Alte Burg"  AF/0094/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
56.1Antwort auf die Anfrage der BIZ-Fraktion "Sanierung Alte Burg"  AW/0114/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Überdachung des 50 m-Beckens im Freibad Oberwerth  AF/0095/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
57.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Überdachung des 50 m-Beckens im Freibad Oberwerth  AW/0107/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Anfrage der CDU-Ratsfraktion: SolarBikePort in der Berufsbildenden Schule Wirtschaft (BBS Wirtschaft)  AF/0096/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
58.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: SolarBikePort in der Berufsbildenden Schule Wirtschaft  AW/0113/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz  AF/0097/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
59.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz  AW/0115/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Machbarkeitsstudie "Forum Confluentes"  AF/0098/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
60.1Antwort auf die Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Machbarkeitsstudie "Forum Confluentes"  AW/0116/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
61 Nachtrag: 30.10.2017 Nummer 1 *Koblenz als Startort der "Deutschland. Deine Tour. (DDT) 2018"  BV/0728/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en