Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 04.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2017/019/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:04.12.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Beratung der offenen Fragen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20./21.11.2017 zum Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan     
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
2Unterrichtung zum Produkt 1116 (Gleichstellung) - Genderindex der Stadt Koblenz -  UV/0401/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Anpassung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen  BV/0771/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4 Nachtrag: 27.11.2017 Nummer 1 *Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule  BV/0773/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule  BV/0773/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren  BV/0695/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich der in Aufstellung befindlichen Änderung Nr. 4 des Bebauungsplans Nr. 69 Baugebiet "Schulgebiet Beatusstraße" im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss -  BV/0664/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 69 Baugebiet "Schulgebiet Beatusstraße", Änderung Nr. 4
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0645/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bebauungsplan Nr. 250 "Dorfplatz Güls", 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0704/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Ergänzungswahlen  BV/0813/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Neufassung der Richtlinie über die Verwendung von Fraktionszuschüssen  BV/0746/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bürgerentscheid am 18.03.2018: Entwurf des Informationsflyers und Planung der Informationsveranstaltungen  BV/0802/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
12Einstandortlösung des Gemeinschaftsklinikums in Koblenz  BV/0740/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
13Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0736/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Beratung und Beschlussfassung über den Bericht zur sozialen Lage 2015 mit den daraus resultierenden Handlungsempfehlungen  BV/0729/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Bestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" sowie der „Koblenzer Entsorgungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH"  BV/0700/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Zahlung mit Kreditkarten an der Theaterkasse  BV/0661/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
172. Statusbericht 2017 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung  UV/0352/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
183. Statusbericht 2017 des Zentralen Gebäudemanagements  UV/0353/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
192. Statusbericht 2017 des Tiefbauamtes  UV/0354/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
20Stellungnahme zur Bundesfachplanung für das Vorhaben Nr. 2 des Bundesbedarfsplangesetzes ("Ultranet Osterrath-Philippsburg") im Rahmen der Beteiligung gemäß § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) für Abschnitt A Riedstadt - Mannheim-Wallstadt  BV/0734/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Herstellung des Straßendurchbruchs Metternich im Zuge der Herstellung der Nordentlastung  BV/0711/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
22Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen Stolzenfels - P661157  BV/0719/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23 Nachtrag: 27.11.2017 Nummer 1 *Großfestung Koblenz - Beschluss der Entwurfsplanung 1. Bauabschnitt Feste Franz und Fort Asterstein  BV/0775/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
24 Nachtrag: 27.11.2017 Nummer 1 *Mittelfreigabe - Sanierung Bolzplatz Moselweiß "In der Hohl"  BV/0731/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25 Nachtrag: 27.11.2017 Nummer 1 *Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung Koblenz  UV/0400/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26 Nachtrag: 27.11.2017 Nummer 1 *Umbau der drei Pavillons auf dem Gelände der ehem. Overbergschule zu einer Kindertagestätte und Ausbau des Kellergeschosses der Musikschule der Stadt Koblenz  BV/0815/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Tischvorlage: Neuausrichtung Koblenz-Touristik
Rückführungen in den Kernhaushalt 
BV/0832/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28 Nachtrag: 01.12.2017 Nummer 2 *BUGA 2031: Finanzierungsmodell  BV/0834/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29Tischvorlage: Vorläufige Festsetzung des Städtebaufördergebietes "Stadtumbau - Zukunft Stadtgrün Lützel"  BV/0836/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en