Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 15.12.2017 Stadtrat

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Sitzung:2017/020/SRGremium:Stadtrat
Datum:15.12.2017Zeit:14:00-19:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1 Nachtrag: 11.12.2017 Nummer 1 *Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan  BV/0720/2017/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
1.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP und AfD: Finanziellen Schaden für die Stadt Koblenz verhindern  AT/0103/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 11  
1.2Stellungnahme der Verwaltung zum Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen, BIZ, FBG, FDP und AfD:
Finanziellen Schaden für die Stadt Koblenz verhindern 
ST/0109/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Neuausrichtung Koblenz-Touristik
Rückführungen in den Kernhaushalt 
BV/0832/2017/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
3Anpassung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen  BV/0771/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule  BV/0773/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5vhs- Entgelt- und Honorarerhöhung  BV/0687/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
6Eintrittspreisregelung für das Theater Koblenz ab der Spielzeit 2018/2019  BV/0688/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Erhöhung der Eintrittspreise für die Städtischen Museen ab 2018  BV/0673/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
8Beteiligungsbericht 2017  UV/0186/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren  BV/0695/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich der in Aufstellung befindlichen Änderung Nr. 4 des Bebauungsplans Nr. 69 Baugebiet "Schulgebiet Beatusstraße" im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss -  BV/0664/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bebauungsplan Nr. 69 Baugebiet "Schulgebiet Beatusstraße", Änderung Nr. 4
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0645/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bebauungsplan Nr. 250 "Dorfplatz Güls", 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0704/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13BUGA 2031: Finanzierungsmodell  BV/0834/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
14Ergänzungswahlen  BV/0813/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Bürgerentscheid am 18.03.2018: Entwurf des Informationsflyers und Planung der Informationsveranstaltungen  BV/0802/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2  
16 Nachtrag: 11.12.2017 Nummer 1 *Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0736/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Beratung und Beschlussfassung über den Bericht zur sozialen Lage 2015 mit den daraus resultierenden Handlungsempfehlungen  BV/0729/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Bestellung Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" sowie der „Koblenzer Entsorgungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH"  BV/0700/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Zahlung mit Kreditkarten an der Theaterkasse  BV/0661/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Vorläufige Festsetzung des Städtebaufördergebietes "Stadtumbau - Zukunft Stadtgrün Lützel"  BV/0836/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Stellungnahme zur Bundesfachplanung für das Vorhaben Nr. 2 des Bundesbedarfsplangesetzes ("Ultranet Osterrath-Philippsburg") im Rahmen der Beteiligung gemäß § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) für Abschnitt A Riedstadt - Mannheim-Wallstadt  BV/0734/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Herstellung des Straßendurchbruchs Metternich im Zuge der Herstellung der Nordentlastung  BV/0711/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2  
23Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen Stolzenfels - P661157  BV/0719/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Großfestung Koblenz - Beschluss der Entwurfsplanung 1. Bauabschnitt Feste Franz und Fort Asterstein  BV/0775/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
25Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mittagsverpflegung in der Grundschule Schenkendorf vom 02.11.2017  AT/0091/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
25.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mittagsverpflegung in der Grundschule Schenkendorf  ST/0108/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Künstler- und Skulpturengartens vom Stadtrat am 02.11.2017  AT/0099/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
26.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Künstler- und Skulpturengartens  ST/0111/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradabstellanlagen für Koblenzer Schulen vom Stadtrat am 02.11.2017  AF/0088/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradabstellanlagen für Koblenzer Schulen  AW/0122/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz vom Stadtrat am 02.11.2017  AF/0097/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz  AW/0119/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29 Nachtrag: 11.12.2017 Nummer 1 *Einladung der Bundeskanzlerin zum „2. Kommunalen Dieselgipfel„ am 28. November 2017 in Berlin: Vorschläge der Verwaltung zur Auswahl von zu fördernden Projekte und weitere Verfahrensschritte  UV/0429/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen