Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 31.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2017/143/FBA4Gremium:Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität
Datum:31.01.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im Sitzungssaal 220, Rathausgebäude II, Willi-Hörter-Platz 2, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsauschusses IV

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Öffentlicher Teil     
1.1Herstellung einer Fahrradschieberampe in Lützel zur Balduinbrücke BV/0691/2016   
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
1.2Bebauungsplan Nr. 307
a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 307: "Güterbahnhofsgelände Lützel" und Einstellung parallele Änderung des Flächennutzungsplans
b) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0003/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
1.3Bebauungsplan Nr. 171a "Lehmkaul links" a) Aufhebungsbeschluss b) Aufstellungsbeschluss  BV/0015/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
1.4Bebauungsplan Nr. 171a "Lehmkaul links" - Konzeptionsbeschluss -  BV/0016/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
1.5Bebauungsplan Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe" - Unterrichtung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung am 09.11.2016 -  BV/0627/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.6Bebauungsplan Nr. 178 "Teilbereich des Geländes der Schönstatt-Schwestern, Trierer-Straße", Änderung und Erweiterung Nr. 1 - Entwurfs- und Offenlagebschluss -  BV/0685/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.7Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier"
- Konzeptionsbeschluss 
BV/0004/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
1.8Bebauungsplan Nr. 88: "Langemarckplatz", Änderung Nr. 3 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch - BauGB -
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss - 
BV/0594/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.10Ausbau Blindbach Ehrenbreitstein  BV/0017/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.11Städtebauliche Förderschwerpunkte ab 2017  BV/0022/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Unterrichtungen     
2.1 Nachtrag: 18.01.2017 Nummer 1 *Verkehrsentwicklungsplan Koblenz 2030: Sachstand und Ausblick  UV/0303/2016/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.2Vorstudie zur Bundesgartenschau Mittelrheintal 2031 - Steckbriefe für Maßnahmen im Weltkulturerbe liegender Stadtteile -  UV/0316/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.3Verlagerung und Vergrößerung eines Discount-Marktes in Lahnstein an der Stadtgrenze zu Koblenz, Keine Bedenken zur Bauleitplanung  UV/0317/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.4 Nachtrag: 18.01.2017 Nummer 1 *Ersatzparkplätze für die GDKE und Parkplatzregelungen im Umfeld des Schrägaufzuges Ehrenbreitstein  UV/0322/2016   
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
2.5Stadtmittelpunkt Horchheim 2. BA - Verkehrsüberwachungsanlage  UV/0323/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.6Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf, Teilprojekt "Straßenbaumaßnahme Wallersheimer Weg" - Errichtung einer Lichtsignalanlage  UV/0328/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.7 Nachtrag: 26.01.2017 Nummer 2 *Unterrichtungsvorlage zum Bebauungsplan Nr. 317 "Baugebiet zwischen Johannesstraße, Pollenfeldweg und der Falckenstein-Kaserne" – hier: Prüfung zusätzliche Erschließung  UV/0327/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.8Radverkehrsmaßnahmen - Statusbericht 2016  UV/0329/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.9Parkgebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge  UV/0331/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.10Linie 3/13 (Koblenz Hbf - Güls) -- hier: Anbindung der Seniorenresidenz Laubenhof  UV/0006/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.11Unterrichtung Denkmalpflege  UV/0007/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.12Gesteuerte Wettbewerbsverfahren - hier: Verfahren zur Vergabe der Linie 27 (KO Hbf - Asterstein)  UV/0011/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.13Gehweg Anderbachstraße  UV/0010/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.14 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 2 *Radfahrverkehr Fußgängerzone Löhrstraße  UV/0032/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Anträge / Anfragen     
3.1Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und SPD für soziale Wohnbauförderung in Koblenz  AT/0090/2016 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
3.1.1Stellungnahme zum Antrag (AT/0090/2016) von Bd.90/Die Grünen und SPD zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus  ST/0002/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend