Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 23.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität

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Sitzung:2017/187/FBA4Gremium:Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität
Datum:23.05.2017Zeit:15:00-17:00
Raum:Koblenz, im Sitzungssaal 220, Rathausgebäude II, Willi-Hörter-Platz 2, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsauschusses IV

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Öffentliche Sitzung     
1.1Bebauungsplan Nr. 164 c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss -  BV/0448/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.2Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", 3. Änderung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0189/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.3Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320: "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort" - Satzungsbeschluss -  BV/0205/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.4Änderung Straßenausbau „Am Rübenacher Wald“  BV/0188/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.5Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -  BV/0204/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.6Herstellung der südlichen Gewerbegebietsstraße im Bebauungsplan Nr. 159  BV/0152/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.7Abstufung der Kreisstraße 4 in Güls zur Gemeindestraße  BV/0209/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.8Einziehung eines Teilbereiches der Straße / des Fußweges „Maria Trost“ in Koblenz-Neuendorf gemäß § 37 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung  BV/0155/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.9Widmung der Sebastianistraße in Koblenz-Pfaffendorf gemäß § 36 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung  BV/0187/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.10Bebauungsplan Nr. 65 a "Quartiersentwicklung Rauental, Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II"  BV/0172/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.11Bebauungsplan Nr. 321 "Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19"- Unterrichtung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung am 14.03.2017  BV/0179/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.12Bebauungsplan Nr. 171 a "Lehmkaul links" - Unterrichtung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung am 05.04.2017  BV/0201/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.13Gehweg Anderbachstraße  BV/0178/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.14Bushaltestelle Karthause „Hochschule/Schulzentrum“  BV/0217/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.15Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Johannes-Müller-Straße, Koblenz-Mitte  BV/0198/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.16Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung In der Hohlstadt, einschließlich des unselbständigen Bereiches der Spangenbergstraße, verlaufend von In der Hohlstadt bis zur Treppenstraße im Bereich der westlichen Grund  BV/0199/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.17Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung der Straße Am Asterstein, Koblenz-Asterstein  BV/0202/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.18Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Lindenallee, von Lehrhohl in nördlicher Richtung verlaufend bis einschließlich der Grundstücke Lindenallee 70 und Kolonnenweg 13 teilweise/Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereiches, Koblenz-Asterstein  BV/0208/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Unterrichtungen     
2.1Evaluation der Tätigkeiten des Interationsmanagers Django Reinhardt  UV/0135/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.2Sachstandinformation zur Neubauplanung und Planfeststellung der Pfaffendorfer Brücke  UV/0132/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.3Vorstellung von studentischen Arbeiten "Eine Stadt für alle" am Beispiel der Goebensiedlung Asterstein  UV/0139/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.4 Nachtrag: 15.05.2017 Nummer 1 *1. Statusbericht 2017 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung  UV/0145/2017 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
2.5 Nachtrag: 15.05.2017 Nummer 1 *1. Statusbericht 2017 des Tiefbauamtes  UV/0146/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.6 Nachtrag: 15.05.2017 Nummer 1 *2. Statusbericht 2017 des Zentralen Gebäudemanagements  UV/0147/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Anträge / Anfragen     
3.1Antrag der FDP-Fraktion zum Parkleitsystem  AT/0030/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.1.1Antrag der FDP-Fraktion zum Parkleitsystem  UV/0128/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.2Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Stromverbrauch des Parkleitsystems  AF/0041/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.2.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Stromverbrauch des Parkleitsystems  AW/0046/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen