Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 05.03.2018 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2018/018/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:05.03.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 228 c: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich c"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0847/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
2Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", 3. Änderung

a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0122/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Bebauungsplan Nr. 256"Sport- und Mehrzweckhalle Lay",
Änderung und Erweiterung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss - 
BV/0768/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4 Nachtrag: 26.02.2018 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 314 "Im Schenkelsberg / Bruno-Hirschfeld-Straße / Ellingshohl"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0809/2017 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
5 Nachtrag: 26.02.2018 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 322 "Quartiersentwicklung Rauentaler Moselbogen" - Aufstellungsbeschluss -  BV/0139/2017 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
6Bebauungsplan Nr. 327: "Neubau Feuerwache Niederberg"
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0064/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7 Nachtrag: 02.03.2018 Nummer 2 *Ergänzungswahlen  BV/0112/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Ergänzungswahlen  BV/0112/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den noch zu ernennenden Oberbürgermeister David Langner  BV/0113/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
9Ergebnisse des Koblenzer Bürgerpanels 2017  UV/0048/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Neuerstellung Qualifizierter Mietspiegel  UV/0046/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes im Ergebnishaushalt 2017 i.H.v. 135.000 € sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2018 i.H.v. 71.000 € im Produkt 1146 „Versicherungen“ (Teilhaushalt 01 „Innere Verwaltung“)  BV/0132/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016  BV/0138/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13 Nachtrag: 26.02.2018 Nummer 1 *Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2017 nach 2018  BV/0137/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
14Haushalt 2018: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 1161 Finanzverwaltung  BV/0108/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
15Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0103/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16 Nachtrag: 02.03.2018 Nummer 2 *Kommunales Investitionsförderprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), 1. Kapitel
hier: Breitbandausbau Stolzenfels 
BV/0118/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Maßnahmenliste Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2- Schulinfrastruktur  BV/0139/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Rübenach  BV/0034/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19 Nachtrag: 26.02.2018 Nummer 1 *Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des ehemaligen Café Mumpitz im Kurt-Esser-Haus  BV/0019/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
20Geplante Nutzungen auf dem städtischen Grundstück "ehemaliger Bolzplatz Güls" im Bereich des nördlichen Ortseingangs  BV/0863/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
21Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FDP sowie Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt auf Unterstützung des Urban Gardening Projektes "Garten für alle" auf der Pfaffendorfer Höhe; Vorlage: AT/0095/2017  UV/0012/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
22Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Eichenweg (Gemarkung Koblenz, Flur 20, Flurstück 333), Koblenz-Karthause  BV/0062/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Wohnweg nördlich der Grundstücke Eichenweg 1-5 (Gemarkung Koblenz, Flur 20, Flurstück 321), Koblenz-Karthause  BV/0063/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Birkenweg, Koblenz-Karthause  BV/0061/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25 Nachtrag: 26.02.2018 Nummer 1 *Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Neustadt (Seite Schloßrondell), verlaufend von Neustadt 19 bis Friedrich-Ebert-Ring 2 (Abgrenzung siehe beigefügten Plan)  BV/0069/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Neustadt (Seite Schloßrondell), verlaufend von Neustadt 19 bis Friedrich-Ebert-Ring 2 (Abgrenzung siehe beigefügten Plan)  BV/0069/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26 Nachtrag: 26.02.2018 Nummer 1 *Projekt P66 1065, Verrohrung Blindbachdole in Ehrenbreitstein  BV/0152/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27 Nachtrag: 26.02.2018 Nummer 1 *Neuplanung der Pfaffendorfer Brücke  BV/0167/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28 Nachtrag: 02.03.2018 Nummer 2 *Abberufung und Entsendung eines Mitlgiedes in den Aufsichtsrat der evm AG  BV/0168/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en