Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 26.04.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/050/SRGremium:Stadtrat
Datum:26.04.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Einführung des neuen Ratsmitgliedes Herrn Christian Johann anstelle von Herrn Franz-Josef Möhlich     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Bürgerentscheid am 18.03.2018 zur flächendeckenden Einführung von Ortsbezirken  BV/0217/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 257f "Industriegebiet an der A 61, 3. Teilabschnitt" im Parallelverfahren
-Aufstellungsbeschluss - 
BV/0111/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 6  
4Bebauungsplan Nr. 257 f "Industriegebiet an der A61, 3. Teilabschnitt"
a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
b) Aufstellungsbeschluss Neufassung 
BV/0106/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 6  
5Bebauungsplan Nr. 298 "Ortsabrundung Bisholder", 5. Änderung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0248/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 314 "Im Schenkelsberg / Bruno-Hirschfeld-Straße / Ellingshohl"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0809/2017/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 322 "Quartiersentwicklung Rauentaler Moselbogen" - Aufstellungsbeschluss -  BV/0139/2017/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bebauungsplan Nr. 328 "In der Blei" - Aufstellungsbeschluss -  BV/0154/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 6  
9Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den noch zu ernennenden Oberbürgermeister David Langner  BV/0113/2018/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
10Ergänzungswahlen  BV/0279/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0244/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Öko-soziale Beschaffung bei der Stadtverwaltung Koblenz  BV/0880/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Vorbereitende Untersuchung zur Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereiches " Erweiterung GVZ A61/L52 "  UV/0149/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
14B-Plan Bubenheimer Berg  UV/0151/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
15Ergebnisse der Verwaltungsgruppe "Europäische Kulturhauptstadt 2025"  UV/0116/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16 Nachtrag: 23.04.2018 Nummer 1 *Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2018 i.H.v. 300.000 Euro im Projekt P661085 „Straßenausbau A 61“ (Teilhaushalt 10 „Bauen, Wohnen und Verkehr“)  BV/0266/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2018 i.H.v. 300.000 Euro im Projekt P661085 „Straßenausbau A 61“ (Teilhaushalt 10 „Bauen, Wohnen und Verkehr“)  BV/0266/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Durchführung Neubau Betriebshof EB 67/ Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen in der Beatusstraße  BV/0180/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Abstimmung mit der UNESCO über die Verlängerung des Seilbahnbetriebs  UV/0122/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Künstler- und Skulpturengartens  AT/0099/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
19.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Künstler- und Skulpturengartens  ST/0036/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag F/B/G Ratsfraktion Überprüfung "Richtlinie für die Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum"  AT/0034/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
20.1Antrag der FBG-Ratsfraktion: Überprüfung "Richtlinie für die Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum"  ST/0041/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag F/B/G Ratsfraktion Neuordnung von lärmintensiven Veranstaltungen auf Plätzen in der Altstadt  AT/0035/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
21.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Neuordnung von lärmintensiven Veranstaltungen auf Plätzen in der Altstadt  ST/0051/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion für ein aktives Leerstandsmanagement  AT/0036/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
22.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion für ein aktives Leerstandsmanagement  ST/0045/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up-Strategie 2025“  AT/0037/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
23.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up-Strategie 2025“  ST/0046/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
24Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Planung des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke  AT/0038/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
24.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion vom 11.04.2018, Planung des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke  ST/0048/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der CDU-Ratsfraktion: Konzept zur Verbesserung der im Schulentwicklungsbericht Teil I und II aufgezeigten Problemfelder  AT/0039/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
25.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Konzept zur Verbesserung der im Schulentwicklungsbericht Teil I und Teil II aufgezeigten Problemfelder  ST/0054/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Herrichtung einer Hundewiese  AT/0040/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
26.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Herrichtung einer Hundewiese  ST/0044/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Expertenanhörung für Maßnahmen, um den Rückgang von Insekten in Koblenz zu stoppen  AT/0041/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
27.1Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Diie Grünen: Expertenanhörung für Maßnahmen, um den Rückgang von Insekten in Koblenz zu stoppen.  ST/0052/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Resolution der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU und BIZ zum Thema Ultranet  AT/0042/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
28.1Stellungnahme zum Antrag AT/0042/2018 der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU und BIZ zum Thema Ultranet  ST/0042/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, BIZ und FBG zur Einberufung einer Expertenanhörung zum Thema „Entwidmung Bahntrasse"  AT/0043/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
29.1Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, BIZ und FBG zur Einberufung einer Expertenanhörung zum Thema „Entwidmung Bahntrasse"  ST/0047/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der SPD-Ratsfraktion: Behindertenaufzug an der Unterführung Laubach  AT/0044/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
30.1Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 12.04.2018: Behindertenaufzug an der Unterführung Laubach  ST/0049/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Neubau Sauna- und Gastronomiebereich  AT/0045/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
31.1Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Neubau Sauna- und Gastronomiebereich  ST/0055/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Konzertorchester Koblenz  AT/0047/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
32.1Stellungnahme zum Angtrag der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Konzertorchester Koblenz  ST/0056/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Gedenkkultur fördern - Straße nach "Hans Kirschstein" oder Leutnant Kirschstein" benennen.  AT/0048/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 3  
33.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion: Gedenkkultur fördern - Straße nach"Hans Kirschstein" oder "Leutnant Kirschstein" benennen  ST/0050/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Konzeption Albert-Schweitzer-Realschule plus vom Stadtrat am 01.02.2018  AF/0005/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Konzeption Albert-Schweitzer-Realschule plus  AW/0041/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der F/B/G Ratsfraktion Anzahl der Trauungen 2018  AF/0034/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion Anzahl der Trauungen 2018  AW/0042/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum 40. Rheinland-Pfalz-Tag 2023  AF/0035/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum 40. Rheinland-Pfalz-Tag 2023  AW/0048/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der F/B/G Ratsfraktion Parken auf dem Deinhard-Platz  AF/0036/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion Parken auf dem Deinhard-Platz  AW/0044/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kommunaler Datenhandel  AF/0037/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kommunaler Datenhandel  AW/0053/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mobbing an den Schulen in Koblenz  AF/0038/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mobbing an den Schulen in Koblenz  AW/0051/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nutzung von öffentlichen Gebäuden/Räumen durch Vereine/Gruppierungen in den Stadtteilen  AF/0039/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nutzung von öffentlichen Gebäuden/Räumen durch Vereine/Gruppierungen in den Stadtteilen  AW/0050/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neubau Blockkraftwerk  AF/0040/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Anfrage der BIZ- Ratsfraktion; Neubau Block(heiz)kraftwerk  AW/0049/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Vermietete Räumlichkeiten im Rathausgebäude II  AF/0041/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Vermietete Räumlichkeiten im Rathausgebäude II  AW/0047/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Beleuchtungs- und Gestaltungskonzept für den Innenhof des Rathausgebäudes II  AF/0042/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Beleuchtungs- und Gestaltungskonzept für den Innenhof des Rathausgebäudes II  AW/0046/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Innenstadt  AF/0043/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Innenstadt  AW/0043/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Rettungswachen  AF/0044/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Rettungswachen  AW/0045/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Bilanzrede des Oberbürgermeisters zur Amtszeit 05/2010 bis 04/2018     
 Beschluss: Kenntnis genommen