Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 24.05.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/071/SRGremium:Stadtrat
Datum:24.05.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Neuwahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Koblenzer Sportstiftung"  BV/0323/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Ergänzungswahlen  BV/0324/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0357/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
42. Satzung zur Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates (Wahlordnung - Jugendrat)  BV/0235/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Bahnlärmresolution der Mosel-Gemeinden  BV/0317/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Förderung der Fachkräfte für interkulturelle Arbeit in Koblenzer Kindertagesstätten  BV/0252/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2018-2020  BV/0259/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflege ab 01.05.2018  BV/0338/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung des ehemaligen Café Mumpitz im Kurt-Esser-Haus  BV/0019/2018/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bebauungsplan Nr. 228 b: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich b", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0247/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
11Haushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen, sowie von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen  BV/0366/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 *Änderung Eigenbetriebssatzung Koblenz-Touristik  BV/0256/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik  BV/0261/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Biologische Vielfalt  AT/0046/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
14.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Biologische Vielfalt  ST/0061/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Messung der Luftqualität  AT/0050/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Messung der Luftqualität  ST/0064/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag der AfD-Ratsfraktion: Hochschul- und Wissenschaftsstandort Koblenz ausbauen - eine Perspektive für die Einrichtung einer rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Koblenz-Landau (Campus Koblenz) entwickeln  AT/0052/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 3  
16.1Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: Hochschul- und Wissenschaftsstandort Koblenz ausbauen- eine Perspektive für die Einrichtung einer rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Koblenz-Landau (Campus Koblenz) entwickeln  ST/0085/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der SPD-Fraktion: Auffüllen für die Umwelt  AT/0053/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17.1Antrag der SPD-Fraktion: Auffüllen für die Umwelt  ST/0078/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der SPD-Fraktion: Sicherer Fußweg in der Kilianstraße  AT/0054/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
18.1Antrag der SPD-Ratsfraktion, Fußweg in der Kilianstraße  ST/0072/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der SPD-Fraktion: Lokaler Internet-Marktplatz Koblenz  AT/0055/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
19.1Antrag der SPD-Fraktion: Lokaler Internet-Marktplatz Koblenz  ST/0075/2018   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der SPD-Fraktion: Verstärkte Verkehrskontrollen in der Neustadt  AT/0056/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
20.1Antrag der SPD Ratsfraktion, Verstärkte Verkehrskontrollen in der Neustadt  ST/0068/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungsausschuss in beratender Funktion  AT/0057/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
21.1Antrag der FDP-Fraktion zur Berufung des City-Managers in den Wirtschaftsförderungsausschuss in beratender Funktion  ST/0070/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der CDU-Ratsfraktion: Weiterentwicklung energiesparender Heiztechnik bei der Stadtverwaltung Koblenz  AT/0058/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
22.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Weiterentwicklung energiesparender Heiztechnik bei der Stadtverwaltung Koblenz  ST/0074/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neuordnung des Konzerns Stadt Koblenz  AT/0059/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
23.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion "Neuordnung des Konzerns Stadt Koblenz" vom 08.05.2018  ST/0080/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des Gässchens neben der Maternuskirche in Bubenheim  AT/0060/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
24.1Antrag F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des Gässchens neben der Maternuskirche in Bubenheim  ST/0065/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des neuen Rad- und Gehweges in Bubenheim  AT/0061/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
25.1Antrag der F/B/G Ratsfraktion zur Benennung des neuen Rad- und Gehweges in Bubenheim  ST/0066/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Stiefkindadoption  AT/0062/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26.1Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Stiefkindadoption  ST/0081/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neugestaltung Schenkendorfplatz  AT/0063/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
27.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.05.2018: Neugestaltung Schenkendorfplatz  ST/0071/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD LEAP endlich ermöglichen  AT/0065/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
28.1Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD LEAP endlich ermöglichen  ST/0079/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Resolution der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD, CDU Universität ausbauen  AT/0066/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29.1Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BIZ, SPD, CDU Universität ausbauen  ST/0076/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ausweitung der Höchstparkdauer in der Franz-Weis-Straße  AT/0068/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
30.1Stellungnahme zum Antrag AT/0068/2018 der CDU-Ratsfraktion: Ausweitung der Höchstparkdauer in der Franz-Weis-Straße  ST/0077/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich Vorplatz Hauptbahnhof  AT/0069/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
31.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich Vorplatz Hauptbahnhof  ST/0082/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause  AT/0070/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
32.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU zur Buswendeanlage an der Hochschule Karthause  ST/0073/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisiken  AF/0045/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Haftungsrisiken  AW/0056/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Renaturierung des Bubenheimer Baches  AF/0046/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Renaturierung des Bubenheimer Baches  AW/0055/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Weiterführung der L127 (neu)  AF/0047/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Weiterführung der L127 (neu)  AW/0054/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion: Inklusion in Koblenz  AF/0048/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der Ratsfraktion Bündis 90/Die Grünen zur Inklusion in Koblenz  AW/0058/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Förderprojekt JeKisS an Koblenzer Grundschulen  AF/0049/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Förderprojekt JeKisS an Koblenzer Grundschulen  AW/0057/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mittel- und langfristige Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern  AF/0051/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mittel- und langfristige Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern  AW/0062/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung der Rolltreppe zum Löhr-Center  AF/0053/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion; Erneuerung der Rolltreppe zum Löhr-Center  AW/0061/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Städtebauförderprogramm  AF/0054/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Fraktion: Städtebauförderprogramm  AW/0059/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Markthalle auf dem Münzplatz  AF/0055/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Fraktion: Markthalle auf dem Münzplatz  AW/0060/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen