Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 29.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/072/FBA4Gremium:Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität
Datum:29.05.2018Zeit:15:00-19:00
Raum:Koblenz, im Sitzungssaal 220, Rathausgebäude II, Willi-Hörter-Platz 2, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsauschusses IV

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Öffentlicher Teil     
1.1Sachstand zur Aktualisierung des Nahverkehrsplanes -- Information Angebotskonzept  UV/0193/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
1.2Querungshilfe KiTa Asterstein  BV/0313/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.3P661162 „Erschließung Kita Karthause“  BV/0365/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
1.4Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611046 „Ausbau Fritz-Michel-Straße„  BV/0374/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 6  
1.5Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611047 „Ausbau Fritz-Zimmer-Straße„  BV/0376/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
1.6 Nachtrag: 15.05.2018 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 25 "Baugebiet Lüderitzstrasse", Änderung Nr. 8
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0346/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
1.7 Nachtrag: 15.05.2018 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg - Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Gewerbegebiet zwischen Alte Heerstraße und B 49"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0342/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
1.8 Nachtrag: 25.05.2018 Nummer 2 *Bebauungsplan Nr. 324 "Baugebiet Zehn Nussbäume, nördlich der Arenberger Straße"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0394/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 2  
1.9Kleingartenanlage Weinacker in Koblenz-Metternich  BV/0387/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.10 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 *Naturnaher Ausbau des Eselsbachs unterhalb der alten Kläranlage bis zum Haus Nr. 87/Mühlental  BV/0213/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.11Ersatzparkplätze für die GDKE und Parkplatzregelungen im Umfeld des Schrägaufzuges Ehrenbreitstein  BV/0397/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
2Unterrichtungen     
2.1Einmündung Beatusstraße/Heiligenweg (P661159) ( Vortragum 15.00 Uhr)  UV/0114/2018 
 Beschluss: vertagt 
2.2Kanalerneuerung sowie Erneuerung der Bachverrohrung des Brückerbachs in der Grabenstraße in Rübenach, notwendige Planänderung im Zuge der Baumaßnahme  UV/0150/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.3Stellungnahme zum Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum TOP 22 der Stadtratssitung am 15.12.2017  UV/0111/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.4Planungen zur Errichtung einer Markthalle auf dem Münzplatz
- mündliche Unterrichtung - 
UV/0189/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.5 Nachtrag: 15.05.2018 Nummer 1 *Sachstand Radverkehrsmaßnahmen, Fahrrad  UV/0201/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.6Verkehrliche Auswirkungen durch die Sanierung der Südbrücke durch den LBM Rheinland-Pfalz  UV/0203/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2.7 Nachtrag: 15.05.2018 Nummer 1 *Neuordnung und Umgestaltung des Schenkendorfplatzes
- Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Verkehrsberuhigung am Schenkendorfplatz (AT/0093/2017) 
UV/0205/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Anträge / Anfragen     
3.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Planung des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke  AT/0038/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 3  
3.1.1Antrag der GRÜNEN - Ratsfraktion zur Planung des Naubaus der Pfaffendorfer Brücke  ST/0063/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
3.2Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung einer Fahrradstation am Hauptbahnhof  AT/0029/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3.2.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung einer Fahrradstation am Hauptbahnhof  ST/0067/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3.3Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aufhebung der Bewohnerparkregelung in der Straße "Im Teichert"  AT/0008/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.3.1 Nachtrag: 22.05.2018 Nummer 1 *Antrag der SPD-Ratsfraktion, Aufhebung der Bewohnerparkregelung in der Straße „Im Teichert“  ST/0086/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
4Nichtöffentlicher Teil