Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 20.08.2018 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2018/101/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:20.08.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Aktualisierung des Nahverkehrsplanes -- Angebotskonzept  BV/0512/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Verkehrsentwicklungsplan Koblenz 2030: Beschluss  BV/0493/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3BUGA 2031 oder 2029 im Welterbe "Oberes Mittelrheintal"  BV/0669/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Stellenbesetzungsverfahren für die Stelle des/der 1. Beigeordneten/er (Bürgermeister/in)     
5Abschluss eines Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages zwischen dem Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel und der Deponie Eiterköpfe GmbH  BV/0522/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0523/2018/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7Feststellung Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz"  BV/0533/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtentwässerung  BV/0582/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Expertenanhörung zum etwaigen Antrag auf "Freistellung von Bahnbetriebszwecken" für die Bahnstrecke 3015 Koblenz-Lützel - Metternich - Rübenach - Bassenheim  BV/0628/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bundesfachplanung für das sog. "Ultranet" im Abschnitt D; Stellungnahme der Stadt Koblenz  BV/0584/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsjahr 2015 (§112 VII GemO) sowie Erwiderung auf die Beiträge der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung des Stadtrates am 02.11.2017  UV/0062/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
12Änderung der Haus- und Badeordnung in den städtischen Schwimmbädern ab 01.09.2018  BV/0511/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3  
131. Statusbericht 2018 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung  UV/0197/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
141. Statusbericht 2018 des Brückenbauamtes  UV/0198/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
151. Statusbericht 2018 des Zentralen Gebäudemanagements  UV/0199/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
161. Statusbericht 2018 des Tiefbauamtes  UV/0200/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17Vereinheitlichung Ermäßigungen in Einrichtungen der Stadt Koblenz  UV/0263/2018 
 Beschluss: vertagt 
18Haushalt 2018 – Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen, überplanmäßigen Auszahlung im Projekt P661173 „Erschließung KITA Asterstein“  BV/0660/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Zustimmung zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  BV/0673/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Unterrichtung zur Nachtragshaushaltssatzung 2018  UV/0295/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21Antrag der SPD-Fraktion “ Lokaler Internet-Marktplatz Koblenz “  BV/0618/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Teilerschließungsbeiträge (Kostenspaltung) für die Erschließungsanlage Anderbachstraße, verlaufend von "Im Weikert" bis einschließlich Flurstück 549/1/Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereichs  BV/0614/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe"  BV/0587/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Bebauungsplan Nr. 20 Baugebiet "Bardelebenstraße / Yorckstraße / Moselweißer Ring / Moselring", Änderung Nr. 12 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0572/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Bezirksfriedhof Asterstein - Entwidmung von Friedhofsflächen  BV/0538/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Bebauungsplan Nr. 25 "Baugebiet Lüderitzstraße", Änderung Nr. 8
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0346/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Beratung und Beschlussfassung über das Kapitel „Gesundheit und Pflege" als Erweiterung zum bereits bestehenden Kommunalen Aktionsplan im Rahmen der Teilhabeplanung für Menschen mit körperlicher und/oder geistiger Behinderung  BV/0308/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28 Nachtrag: 15.08.2018 Nummer 2 *Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0629/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29Fortschreibung Integrationskonzept der Stadt Koblenz  BV/0546/2018 
 Beschluss: vertagt 
30 Nachtrag: 13.08.2018 Nummer 1 *Wirtschaftsforum  BV/0621/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
31 Nachtrag: 13.08.2018 Nummer 1 *Linienbündel Lahnstein ab 13.12.2020 -- hier: Angebotskonzept der künftigen Linie 1/11 aus dem v. g. Linienbündel mit Bedienung der Koblenzer Altstadt  BV/0670/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
32 Nachtrag: 13.08.2018 Nummer 1 *Masterplan Saubere Moblilität (Green-City-Plan)  BV/0679/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
33 Nachtrag: 13.08.2018 Nummer 1 *Zustimmung zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  BV/0672/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
34Baumängel in der Kita St. Hedwig